Schwandorf plant einen Rekord-Etat von 122 Millionen Euro – Große Investitionen angedacht
Die Große Kreisstadt hat Großes vor. Das legen zumindest die Eckdaten nahe, die Kämmerer Michael Neidl jüngst im Hauptausschuss präsentierte. Demnach soll der städtische Etat einen Gesamtumfang von rund 122,18 Millionen Euro haben.
Der Entwurf des Haushaltes 2023 hatte ein Gesamtvolumen von knapp 121,17 Millionen Euro. Ende 2023 war der Etat auf gut 107 Millionen Euro geschrumpft. Das lag vor allem daran, weil sich der Vermögenshaushalt von den geplanten 40Millionen Euro auf etwas mehr als die Hälfte (24Millionen Euro) verringert hatte.
Großprojekte verschoben
Einige der angedachten Großprojekte wurden im Vorjahr nicht realisiert und finden sich nun im aktuellen Haushalt wieder. Dazu gehören beispielsweise der Neubau des gemeinsamen Feuerwehrhauses von Ettmannsdorf und Dachelhofen, das neue Kinderhaus an der Fröbelstraße im Ortsteil Krondorf oder die Erweiterung der Kindereinrichtung Storchenwiese in Fronberg.
Dadurch liegen die geplanten Investitionen wieder auf einem hohen Niveau. Für den Neubau oder die Sanierung von Gebäuden und Straßen sollen heuer gut 26,5 Millionen Euro ausgegeben werden, so Neidl.
Zu den größten Posten gehören der Rad- und Gehweg auf den neuen Naabbrücken, für den rund 2,5 Millionen Euro eingeplant sind, sowie die Sanierung des alten Krankenhauses und der Umbau zum künftigen Stadtarchiv mit Ausgaben von gut 2,4Millionen Euro. Diese Summen werden wohl auch Ende des Jahres im Haushalt stehen, denn sowohl der Umbau des Stadtarchivs wie auch die Errichtung der neuen Naabbrücken laufen bereits.
Fraktionen loben Entwurf
Lob gab es für den Haushaltsentwurf im Hauptausschuss von den meisten Parteien. CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Wopperer dankte dem Kämmerer, dass er den Plan in kurzer Zeit erarbeitet habe. Neidl hatte erst Anfang Februar die Leitung des Amtes für Finanzen und Schulen übernommen.
SPD-Fraktionschef Franz Schindler merkte positiv an, dass viele Vorschläge der SPD in den Plan aufgenommen worden seien. Beispielhaft nannte er den barrierefreien Umbau des Oberpfälzer Künstlerhauses und die neuen Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof. Es könnten gern auch noch andere Vorschläge seiner Fraktion in den Haushalt aufgenommen werden, schlug Schindler vor.
Schindler fand gut, dass mit dem Abbruch auf dem Schmidtbräu-Areal begonnen werden soll. Dafür sind 400.000 Euro eingeplant. Aus Schindlers Sicht müsse auch begonnen werden, damit „nicht das Gleiche passiert wie beim Gelände der ehemaligen Tonwarenfabrik“. Der SPD-Mann mahnte zudem an, dass der künftige Standort für die Schwandorfer Feuerwehr, die schon lange an der Ettmannsdorfer Straße beheimatet ist, baldmöglichst geklärt werden sollte.
Haushalt durch Pflichtaufgaben geprägt
Der Haushalt sei vor allem durch Pflichtaufgaben geprägt, wie Kurt Mieschala erklärte. Es sei erfreulich, so der UW-Chef, dass 100000Euro für das Mittelschulzentrum eingestellt worden sind. „Es wird sich zeigen, ob der Haushaltsumfang so bleibt“, meinte er mit Blick auf den deutlich verkleinerten Etat im Vorjahr. Alfred Damm (ÖDP) verwies darauf, dass „die Investitionen nicht aus Jux und Tollerei“ gemacht werden, sondern den Bürgern zugute kommen würden. Bis 2027 sind laut der langfristigen Finanzplanung rund 120 Millionen Euro an Investitionen geplant.
Der Rekordhaushalt resultiert nicht nur aus den Investitionen. Ein weiterer Grund sind die gestiegenen Personalkosten. Lagen sie im Vorjahr noch bei gut 19 Millionen Euro, sind heuer Ausgaben in Höhe von 21,4 Millionen Euro vorgesehen. „Ich hoffe, dass die Summe auch ausgegeben wird. Wir haben Bedarf in allen Bereichen“, so CSU-Rat Wopperer.
Die endgültige Entscheidung über den Haushalt trifft der Stadtrat am Montag. Im Ausschuss wurde er mit überwältigender Mehrheit abgenickt. Lediglich AfD-Stadtrat Reinhard Mixl lehnte den Entwurf ab.
