Das sind die Direktkandidaten im Wahlkreis Schwandorf – „Die Basis“ und Werte Union fallen raus
Elf Kandidaten haben sich bei der Bundestagswahl um das Mandat im Wahlkreis 233 Schwandorf beworben. Von diesen Vorschlägen musste der Kreiswahlausschuss den der Partei „Die Basis“ zurückweisen. Ein weiterer Kandidat fällt durch die Entscheidung des Landeswahlausschusses weg.
Der Kreiswahlausschuss tagte am Freitagmittag unter der Leitung von Kreiswahlleiterin Anite Plank im Landratsamt Schwandorf. Mit den Beisitzern stimmte sie über die Zulassung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar ab.
Einstimmig zugelassen wurden die Vorschläge von der CSU (Martina Englhardt-Kopf), der SPD (Marianne Schieder), der Grünen (Tina Winklmann), der FDP (Ileana Pößl), der Freien Wähler (Fabian Schmid), der AfD (Reinhard Mixl), der Linken (Tobias Mainka), der ÖDP (Bianca Heistrüvers), der Werte Union (Jürgen Rappert) und des Bündnis Deutschland (Armin Bachl). Den Vorschlag der Partei „Die Basis“ (Claudio Stoiber) musste der Kreiswahlausschuss zurückweisen. „Die Basis hat die erforderlichen 200 Unterschriften nicht beigelegt. Es sind gar keine Unterschriften eingegangen“, informierte Plank den Ausschuss, dessen Sitzung neben den Beisitzern auch die Vertrauenspersonen der Parteien beiwohnten.
Parteien, die weder im Bundestag noch in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen für die Zulassung 200 Unterstützerunterschriften sammeln.
Des Weiteren informierte die Kreiswahlleiterin über eine Neuerung im Bundeswahlgesetz. Sobald eine Partei vom Landeswahlausschuss von der Landesliste ausgeschlossen wird, kann auch der Kandidat im Wahlkreis nicht zur Bundestagswahl antreten.
Der Landeswahlausschuss tagte ebenfalls am Freitag. Laut einer Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik ließ der Ausschuss 17 Landeslisten in Bayern zur Wahl zu. Sieben Vorschläge mussten wegen „Nichterfüllung der bundeswahlrechtlichen Anforderungen“ zurückgewiesen werden.
Zu diesen sieben Parteien zählen: Cannabis Social Club Partei, MERA25 – Gemeinsam für europäische Unabhängigkeit, Partei der Rentner, Partei für Verjüngungsforschung, Piratenpartei Deutschland, V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer und Werte Union. Weiter heißt es in der Mitteilung, dass diese sieben Landeslisten zurückgewiesen wurden, weil die nach dem Bundeswahlgesetz bei Landeslisten erforderlichen 2000 Unterstützungsunterschriften nicht vorgelegt wurden.
Durch die Entscheidung des Landeswahlausschusses ist nun auch der Vorschlag der Werte Union nicht zugelassen. Somit treten für den Wahlkreis 233, bestehend aus den Landkreisen Schwandorf und Cham sowie Brennberg und Wörth an der Donau (beide Kreis Regensburg), neun Direktkandidaten an.