Sallerner Regenbrücke: „Es wird zu einem Bürgerentscheid kommen“ – Nur wann?
Halbzeit – und schon siegessicher: „Es wird auf jeden Fall zu einem Bürgerentscheid kommen“, legt sich Daniel Gaittet in Sachen Sallerner Regenbrücke fest. Was macht den Co-Fraktionschef der Regensburger Grünen so zuversichtlich?
Seit Juni hat die Bürgerinitiative „Mobilität neu denken“ rund 3000 der 6000 nötigen Unterschriften gegen das Mammut-Projekt gesammelt. Gaittet, der zum harten Kern der mehr als 20 Organisationen umfassenden BI gehört, meint: „Der Stadtnorden sieht das Projekt kritischer als Teile des Stadtrates glauben.“ Dazu passt: Mehr als 40 Prozent aller bisherigen Unterzeichner leben laut einer Mitteilung der Projektgegner in den nördlichen Bezirken 93059 und 93057.
Das seit Jahrzehnten umstrittene Bauvorhaben umfasst neben dem Neubau der Sallerner Regenbrücke auch den Umbau des Lappersdorfer Kreisels und den vierspurigen Ausbau der Nordgaustraße. Letzteres ist in den Augen der BI eine „große Belastung in vielerlei Hinsicht“ – und die in Aussicht gestellte Entlastung der Amberger Straße sei „nicht wirklich spürbar für die Anwohner“.
Nordspange: Regensburger Verkehrsprojekt sorgt für aufgebrachte Lappersdorfer
Laut Wolfgang Bogie, Sprecher der BI, seien viele Lappersdorfer wegen der Pläne „besonders aufgebracht“. Das habe die Protestveranstaltung am Regen vor ein paar Wochen gezeigt. Unterschreiben dürfen Landkreisbewohner aber nicht.
Das recht(lich) komplexe Bürgerbegehren richtet sich nur an die Stadt – betreffe jedoch das Gesamtvorhaben, bekräftigt die BI mit Verweis auf eine „aktuelle Aussage“ der Regierung der Oberpfalz. Wenn ein Teilprojekt, beispielsweise der in der Hand der Stadt liegende Ausbau der Nordgaustraße, nicht realisiert werde, könne das Gesamtprojekt nicht verwirklicht werden, heißt es in der Mitteilung der Projektgegner.
Nachfrage bei der Regierung: Pressesprecherin Kathrin Kammermeier weiß nichts davon. „Für uns ist insofern nicht nachvollziehbar, auf welche ,aktuelle Aussage‘ sich die Bürgerinitiative hier bezieht“, sagt sie und verweist für alle Fragen rund um das Projekt auf die Bauherren.
Die Bauherren, das sind die Stadt, der Landkreis, der Markt Lappersdorf, das Staatliche Bauamt Regensburg und die Autobahn GmbH. Auf der gemeinsamen Website findet sich auch der Passus, auf den sich die BI bezieht. Von „verkehrlichen und baulichen Abhängigkeiten“ der Teilprojekte ist da die Rede. Und davon, dass eine Nichtrealisierung eines der Vorhaben „Auswirkungen auf die Gesamtfunktionalität und das Ziel des Projekts“ habe.
Keine Abstimmung über Sallerner Regenbrücke bei der Kommunalwahl 2026
Bevor die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens geprüft werden kann, braucht es ohnehin 3000 weitere Unterschriften. „Die werden wir zusammenbekommen. Wenn nicht heuer, dann nächstes Jahr“, sagt Gaittet. Ursprünglich hatte das Bündnis angekündigt, die notwendigen Unterschriften bis Ende des Jahres zusammentragen zu wollen.
Obwohl die Bürgerinitiative in den kommenden Wochen die Unterschriftensammlung intensivieren will, scheint sie keine große Eile zu haben. Wohl auch deshalb, weil aus dem anfänglichen Wunsch, die Bürger am Kommunalwahlsonntag im März 2026 über die Regenbrücke abstimmen zu lassen, nichts wird. Das sagte eine Sprecherin des bayerischen Innenministeriums kürzlich der MZ. Die Begründung: Bei Bürgerentscheiden, die am Kommunalwahltag durchgeführt würden, sei eine Beeinflussung der Stadtrats- und OB-Wahl zu befürchten.
Gegner machen gegen Sallerner Regenbrücke mobil: Zwei Veranstaltungen, ein Ziel
• Am Samstag, 11. Oktober findet eine Demo gegen den Bau der Sallerner Regenbrücke statt. Sie startet um 15.30 Uhr am Hauptbahnhof Regensburg und zieht in den Ostpark an der Landshuter Straße. Dort sind einige Redebeiträge und Auftritte geplant. Veranstaltet wird sie vom Bündnis „Bass gegen Beton“.
• Die Bügerinitiative „Mobilität neu denken“ veranstaltet am Donnerstag, 16. Oktober, um 19 Uhr einen Bürgerdialog zur Sallerner Regenbrücke in Reinhausen. Unterstützt wird die Veranstaltung, die im oberen Saal der Arberhütte stattfindet, auch vom Verein Kultur am Regen.