Schwellenwerkunterführung: Ist das Großprojekt bald fertig? – Förderdebakel bleibt Thema
Die Arbeiten rund um die Schwellenwerkunterführung sind ein millionenschweres Großprojekt. Trotz eines drohenden Förderdebakels, bei dem rund 5,4 Millionen Euro im Feuer stehen, läuft das Vorhaben in der Schwandorfer Kernstadt weitgehend planmäßig. Doch mit Details zum möglichen Förderschaden hält sich die Stadt weiter bedeckt – auch zur Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte.
Für die Arbeiten wird mindestens ein zweistelliger Millionenbetrag fällig. Im März 2025, als Schwandorf größer in die Arbeiten einstieg, war die vorläufige Summe auf rund 12,4 Millionen Euro veranschlagt worden. Bei dem Projekt geht es – im Wesentlichen – um eine grundlegende Sanierung und einen Umbau des Bauwerks. Man wolle so die verkehrstechnische Anbindung und die Rettungswege verbessern. Unter anderem sollen künftig Rettungswagen, wenn sie ins St.-Barbara-Krankenhaus müssen, genug Platz finden und die Unterführung passieren können.
Die Arbeiten selbst teilen sich auf die Deutsche Bahn und die Stadt Schwandorf auf. Die DB hat bereits im Sommer 2019 begonnen, die „altersbedingte provisorische Sicherung des Brückenüberbaus sowie der Fundamente vorzunehmen“, sagt Stadtsprecher Andreas Hofmeister. „Diese war notwendig, da die Grundkonstruktion aus dem Jahr 1895 stammte.“ Direkt im Anschluss seien die Brücke und eine Grundwasserwanne in diesem Bereich neu gebaut worden. Aktuell ist die DB noch mit „Begrünungsarbeiten“ zu Gange.
Aufwendige Erkundung nach Sprengmitteln
Auch die Stadt hat 2019 mit den vorbereitenden Maßnahmen begonnen. Doch die Hauptarbeiten laufen erst seit März 2025, wie Pressesprecher Andreas Hofmeister informiert. Dabei geht es um die Errichtung einer Grundwasserwanne außerhalb des Brückenbereichs, aber auch um notwendige Kanal- und Straßenbauarbeiten. Das Ziel: Die Unterführung soll höher und breiter werden, damit sie auch größere Fahrzeuge passieren können. Statt einspurig soll die Straße zudem zweispurig werden. Vor allem für den Rettungsdienst dürften sich die Wege zum Krankenhaus so teils erheblich verkürzen.
Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist für Mitte des Jahres geplant.Andreas Hofmeister, Pressesprecher der Stadt Schwandorf
Bisher würden die Arbeiten grundsätzlich im Zeitplan liegen – abgesehen von Corona-bedingten Verzögerungen, sagt Hofmeister. Allerdings würden sich Verzögerungen bei „derart umfangreichen Tiefbauarbeiten“ nicht vollständig ausschließen lassen. Eine Besonderheit ist beispielsweise, dass die Schwellenwerkunterführung im Bereich der ehemaligen Einflugschneise während der Bombardierung von Schwandorf im Zweiten Weltkrieg liegt. Deshalb waren „aufwendige und umfassende Sprengmittelerkundungen“ erforderlich, wie die Stadt mitteilt.
Rund um das Bauwerk verlaufen außerdem sehr alte Kanal- und Kabeltrassen. Deren Nutzung habe „im Einzelfall immer erst geklärt“ werden müssen. „Solche Faktoren sind im Vorfeld nur schwer zu kalkulieren und können zu zeitlichen Verzögerungen führen“, sagt Hofmeister. „Im Rahmen der Gesamtplanung wurde hierfür jedoch ein entsprechendes Zeitfenster berücksichtigt.“ Aktuell geht die Stadt davon aus, dass die Arbeiten an der Schwellenwerkunterführung wohl Mitte des Jahres abgeschlossen werden.
Eine Überraschung der anderen Art gab es dafür bei der eigentlich erhofften Förderung. Die Gesamtkosten für das Projekt teilen sich nämlich die Deutsche Bahn, auf die etwa 37 Prozent entfallen, und die Stadt Schwandorf mit rund 63 Prozent. Dabei rechnete die Stadt fest mit einer finanziellen Unterstützung der Regierung der Oberpfalz – und zwar in Höhe von bis zu 5,4 Millionen Euro. Doch diese stattliche Summe steht nun im Feuer.
Wie berichtet, hatte die Regierung den Förderantrag der Stadt abgelehnt. Diese Entscheidung wurde mit einem „vorzeitigen Vorhabenbeginn“ begründet, weil die DB bereits einen Bauleistung ausgeschrieben und beauftragt habe. Zu dem Zeitpunkt war die Förderung aber noch nicht bewilligt. Die Arbeiten von DB und Stadt wertete die Regierung nämlich als Einheit, nicht als einzelne Projekte.
Doch eine wesentliche Voraussetzung für eine Förderung sei, dass mit dem Projekt noch nicht begonnen wurde – so stand es Juli 2024 jedenfalls in den nicht-öffentlichen Sitzungsunterlagen, als die Stadträte über den Vorgang ins Bild gesetzt wurden. Auch ein vorzeitiger Vorhabenbeginn sei nicht beantragt worden, obwohl die Stadt über die Vergabe durch die DB informiert gewesen sei.
Wo lag das Problem? Die Stadt Schwandorf hält sich bedeckt
Gegen diese Ablehnung hat die Stadt inzwischen Klage vor dem Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht. Der Bau wurde dennoch weitergeführt. Eine Mehrheit der Stadträte hatte für dieses Vorgehen votiert. Zudem hat die Stadt nachträglich für die damals noch ausstehenden Arbeiten einen vorzeitigen Baubeginn beantragt. Dieser wurde auch bewilligt – allerdings nur unter der Bedingung, falls die Stadt vor Gericht erfolgreich ist.
Bisher ist über die Klage noch nicht entschieden worden. Auch ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Die Chancen, vor dem Verwaltungsgericht zu gewinnen, hat das Rechtsamt selbst jedoch als „gering“ eingeschätzt, wie aus den nicht-öffentlichen Unterlagen vom Juli 2024 hervorgeht. Offiziell will sich das Rathaus dazu nicht äußern. „Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, können vonseiten der Stadt Schwandorf hierzu derzeit keine weiteren Angaben gemacht werden“, sagt Pressesprecher Andreas Hofmeister – um wenig später erneut diesen Satz zu nutzen.
Seit der mögliche Förderschaden bekannt wurde, stellt sich vor allem eine Frage: Wie konnte es dazu kommen? Auch die Stadt Schwandorf hat damals, als die Vorgänge für Aufsehen sorgten, eine „interne Aufarbeitung“ angekündigt. Doch über ein mögliches Ergebnis, wo nun die Probleme und Schwachpunkte lagen, ist die Öffentlichkeit bisher nicht informiert worden. Auf Nachfrage der MZ wollte sich das Rathaus weiter nicht äußern. „Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, können vonseiten der Stadt Schwandorf hierzu derzeit keine weiteren Angaben gemacht werden“, sagt Pressesprecher Andreas Hofmeister.