Nach Niederlage bei OB-Wahl in Schwandorf: Wopperer will weiter Politik machen
Die Stimmen waren am Sonntagabend kaum ausgezählt und die Niederlage bei der OB-Stichwahl noch nicht richtig verdaut, da kamen bereits erste Fragen auf, wie es nun politisch mit dem CSU-Kandidaten Andreas Wopperer weitergeht. Fest steht schon jetzt: Der 52-Jährige will weiter Kommunalpolitik machen. Es ist sogar nicht ausgeschlossen, dass er weiter in einer Führungsposition bleibt.
Es war ein bezeichnendes Bild am Sonntagabend: Während Schwandorfs wiedergewählter Oberbürgermeister Andreas Feller (BLS) nach dem gemeinsamen Fototermin mit seinem Stichwahlgegner Andreas Wopperer in der Spitalkirche in einer Traube von Unterstützern zur Wahlparty im Schmidtbräu zurückkehrte, lief der CSU-Kandidat mutterseelenallein durch die dunkle Stadt zurück zum Wahlkreisbüro von MdB Martina Englhardt-Kopf.
Täuscht dieses Bild? Denn dass der gescheiterte OB-Kandidat von seinen Parteifreunden nun fallen gelassen werden könnte, darauf deutet in den öffentlichen Statements bisher nichts hin.
Es gibt keine offene Kritik am Wahlkampf
„Bevor wir über Fehler reden, werden wir das Wahlergebnis mitnehmen und in den zuständigen Gremien analysieren“, erklärte Christoph Götz, Vorsitzender des CSU-Stadtverbandes Schwandorf, noch am Sonntagabend. Über politische Konsequenzen zu sprechen, dafür sei es aus seiner Sicht zu früh, wie Götz hinzufügte. Darüber würden „zu gegebener Zeit die politischen Gremien entscheiden“.
Auch Schwandorfs Landrat Thomas Ebeling (CSU) ist der Meinung, dass das Wahlergebnis genau analysiert und daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden müssten. Ähnlich äußert sich CSU-Kreischef Alexander Flierl (MdL): „Jetzt wird es darum gehen, das Resultat ohne vorschnelle Schuldzuweisungen, aber mit der notwendigen Offenheit zu analysieren.“
Über Konsequenzen zu sprechen, dazu ist es zu früh. Darüber werden zu gegebener Zeit die politischen Gremien entscheiden.Christoph Götz, Vorsitzender des CSU-Stadtverbandes Schwandorf
Flierl dankt Wopperer „für seinen engagierten, sachlichen und fair geführten Wahlkampf“. Wopperer habe „in einer nicht einfachen Ausgangslage kandidiert und dabei großen persönlichen Einsatz gezeigt“, findet Flierl. „Wer bereit ist, für ein solches Amt anzutreten, verdient Respekt — unabhängig vom Wahlausgang.“ Flierl verweist aber auch darauf, dass für personelle Fragen innerhalb der Schwandorfer CSU die Gremien vor Ort zuständig seien.
MdB Martina Englhardt-Kopf, die am 8. März mit dem besten Stimmergebnis aller CSU-Kandidaten erneut in den Schwandorfer Stadtrat gewählt wurde, verweist ebenfalls darauf, dass die Entscheidung über die künftige personelle Aufstellung „Sache der Gremien“ sei. Partei und Fraktion sollten dabei gemeinsam über diese Fragen entscheiden.
Derzeit ist Andreas Wopperer Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion und gleichzeitig zweiter Bürgermeister. Während die CSU-Fraktion die Besetzung des OB-Stellvertreters aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse nicht mehr in der eigenen Hand hat, kann sie über den Fraktionsvorsitz ganz frei entscheiden.
Neue CSU-Fraktion konstituiert sich am 13. April
Die gewählten CSU-Stadträte werden laut Wopperer am 13. April zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung zusammenkommen. Dort werde dann auch über die Frage des Fraktionsvorsitzes entschieden. Macht er es wieder selbst? Wopperer hielt sich am Sonntagabend alle Möglichkeiten offen.
Womöglich fällt die Wahl der CSU-Fraktion auch erneut auf den unterlegenen OB-Kandidaten, weil unter anderem Christoph Götz den Sprung in den neuen Stadtrat nicht geschafft hat. Er hatte Wopperer bereits im Vorjahr als Vorsitzender des CSU-Stadtverbandes beerbt und wurde daher vor der Kommunalwahl auch als möglicher künftiger Fraktionsvorsitzender gehandelt. Mit 2856 Stimmen verpasste er den Einzug in das Gremium deutlich und hat auch so gut wie keine Chancen, später nachzurücken.
Wesentlich größere Chancen hat dagegen Sonja Dietl: Im Falle von Wopperers Wahl zum OB wäre sie als erste Nachrückerin doch noch in den Stadtrat eingezogen. Dietl, die seit 2014 dem Stadtparlament angehört, hat am 8. März den Wiedereinzug verpasst. Trotz dieser für sie überraschenden Niederlage gibt es auch von ihr keine öffentlichen Vorwürfe gegenüber dem Spitzenkandidaten. „Wir haben einen guten Wahlkampf gemacht. Auch in den letzten zwei Wochen haben wir nochmals richtig Gas gegeben. Die Demokratie muss das Ergebnis nun aushalten“, meinte die 60-Jährige, die auch stellvertretende Vorsitzende des Schwandorfer CSU-Stadtverbandes ist.
Wird die CSU künftig mit OB Feller zusammenarbeiten?
Dass sie auch nach Wopperers gescheiterter OB-Kandidatur in den Stadtrat nachrücken könnte, ist zum jetzigen Zeitpunkt eher unwahrscheinlich. Wie Wopperer am Sonntagabend erklärte, werde er sein Stadtratsmandat annehmen. Das sei er seinen Wählern schuldig. Die Frage, ob man ein errungenes Mandat annimmt oder nicht, muss der jeweilige Kandidat ganz für sich entscheiden. Die Parteien haben darauf keinen Einfluss.
In den beiden Wochen zwischen dem ersten Wahlgang am 8. März und der Stichwahl am vergangenen Sonntag hatte Andreas Wopperer auch mit verschiedenen Beiträgen in den sozialen Medien um weitere Stimmen geworben. Hinter vorgehaltener Hand wird von CSU-Parteifreunden zumindest angemerkt, dass diese Kampagne vielleicht etwas zu spät gekommen sei. Offen wird dies aber auch nicht kritisiert.
Nach der Wiederwahl von OB Andreas Feller stellt sich ebenso die Frage, wie es die CSU künftig mit dem Rathauschef halten will. Vor allem seit der Nominierung von Andreas Wopperer zum OB-Kandidaten der CSU im Mai vorigen Jahres hatte es vonseiten der Christsozialen immer wieder ganz offen Kritik an Fellers Arbeit gegeben.
An uns soll eine konstruktive Arbeit im künftigen Stadtrat nicht scheitern.Andreas Wopperer auf die Frage, ob es eine Zusammenarbeit der CSU mit OB Feller geben wird
Nun scheint man dem Stadtoberhaupt zumindest teilweise wieder die Hand zu reichen. An der CSU werde eine konstruktive Arbeit im künftigen Stadtrat nicht scheitern, betonte Wopperer. Gleichzeitig machte er deutlich, dass es unabhängig von der Parteizugehörigkeit des Oberbürgermeisters bei Sachfragen eine konstruktive Mehrheit im Stadtrat gebe. „Insofern mache ich mir geringe Sorgen“, so Wopperer.
Es sei aus seiner Sicht aber eine Herausforderung für den OB, die jetzt im Stadtrat vertretenden neun Parteien und Gruppierungen „unter einen Hut zu bringen“. Wie Martina Englhardt-Kopf meint, müsse die Frage, ob man mit Feller künftig zusammenarbeiten wolle, genau abgewogen werden. Denn Schwandorf brauche eine gute Politik.