Keine Euphorie, dafür Angst ums Geld: Warum die Regensburger Stadtbahn scheiterte
Das Stadtbahn-Aus war das prägendste politische Ereignis 2024 in Regensburg. Warum ist das Projekt gescheitert? Eine kommentierende Analyse.
Normalerweise ist ein Stopp-Schild rot und achteckig. Die Planungen für eine Stadtbahn brachte ein rechteckiger roter Balken zum Anhalten. Dieser war ein Stückchen höher als sein gleichförmiger grüner Nachbar und sagte aus: 53,7 Prozent der Regensburger, die sich am Bürgerentscheid beteiligt haben, wollen keine Stadtbahn.
Ende des Mega-Projekts am 9. Juni besiegelt
Damit war am Abend des 9. Juni um exakt 21.46 Uhr das Ende des Mega-Projekts besiegelt und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sagte enttäuscht: „Ich bin überzeugt, dass wir eine historische Chance verpasst haben.“
Woran lag’s? Diese Frage wird Fußballern oft direkt nach einem verlorenen Spiel gestellt. Die Stadt gönnte sich zur Beantwortung etwas mehr Zeit schrieb per Zufallsprinzip 4000 Bürger zur Ursachenforschung an. Als die Ergebnisse Anfang Dezember vorlagen, war der hauptsächliche Ablehnungsgrund allerdings ebenso wenig überraschend wie die atemlos ins Mikrofon gekeuchte Blitz-Analyse eines Profi-Kickers.
Argument „Zu teuer“ das am schwersten wiegende
Denn für 91,1 Prozent war das Argument „Zu teuer“ das am schwersten wiegende. Das liebe Geld also, immer ein wichtiger, ernstzunehmender und oft entscheidender Faktor dafür, etwas zu tun oder eben zu lassen.
Auch politische Kräfte in Regensburg haben vor allem aus finanziellen Erwägungen heraus von der Stadtbahn abgeraten, darunter die CSU und die Freien Wähler. Letzten Endes machten sie damit sogar dem Koalitionsfrieden den Gar aus, weil sie dem Stadtsäckel nicht eine Investition von über einer Milliarde Euro zumuten wollten.
Ein Wert für Jahrzehnte
Das klingt verantwortungsbewusst. Aber es wirkt auch ganz schön platt, wenn man im Vergleich dazu die beliebteste Großinvestition des Privatmanns betrachtet: Denn wird nicht jedem braven Bürger die Anschaffung von Wohneigentum als lohnendes Lebensziel schmackhaft gemacht?
Gilt es nicht als völlig normal und gesellschaftlich akzeptiert, sich dafür über plus/minus 20 Jahre bis Oberkante Unterlippe zu verschulden? Und schaffen es trotz dieser Belastung nicht die meisten dennoch, sich Autos, Urlaube und Besuche in Regensburgs Gastronomie zu leisten, sich vernünftig zu kleiden und die Wünsche ihrer Kinder zu erfüllen? Die Antwort auf jede dieser Fragen ist ein klares „Ja“.
Mit der Stadtbahn hat das insofern etwas zu tun, da auch hier die zunächst erschlagend hoch anmutende Investition über viele Jahre gestreckt worden wäre und von einer heute wie wohl auch künftig leistungsfähigen Gemeinschaft – wieso sollte die Regensburger Stadtgesellschaft hier wesentlich pessimistischer sein als ein Durchschnittsverdiener-Häuslebauer? – gestemmt worden wäre.
Nutzen-Kosten-Untersuchung ergab einen Faktor von 1,54
Und vor allem: Das Geld wäre ja nicht weg gewesen, wie es die Projektgegner stets suggeriert haben. Nein. Genau wie der private Investor mit seinem Wohneigentum trotz aller Neben- und Folgekosten einen dauerhaft bleibenden, in der Regel sogar steigenden Wert schafft, hätte sich Regensburg für Jahrzehnte eine hochwertige Verkehrsinfrastruktur gekauft.
Dass die Rechnung aufgehen hätte können, lag Schwarz auf Weiß auf dem Tisch. Die mit standardisierter Methode durchgeführte Nutzen-Kosten-Untersuchung ergab einen Faktor von 1,54. Übersetzt heißt das: Jeder in die Stadtbahn gesteckte Euro hätte sich eineinhalbfach rentiert.
Über Jahre war diese Zahl als die wesentlichste Entscheidungshilfe für oder gegen die Umsetzung des Projekts angekündigt worden – als sie dann endlich vorlag und überraschenderweise richtig gut war, verpuffte sie jedoch nahezu völlig.
Nutzen einfach ignoriert
Die Gegner des Vorhabens ignorierten das Ergebnis entweder oder begannen umgehend damit, die Berechnungsmethode in Zweifel zu ziehen, die Befürworter konnten es der Öffentlichkeit nicht wirksam vermitteln.
Dies gilt vor allem für die Stadtpolitik, die sich den Vorwurf gefallen lassen muss, viel zu betulich für die Stadtbahn geworben und zu keinem Zeitpunkt eine richtige Euphorie um das Thema entfacht zu haben.
Noch am ehesten gelang es Alt-Oberbürgermeister Hans Schaidinger, die Vorteile auf den Punkt zu bringen. „In welcher Stadt wollen wir in 20, 30 Jahren leben?“, fragte er in einem Videobeitrag und führte aus, dass die Stadtbahn Regensburg nicht nur hinsichtlich des ÖPNV auf ein höheres Niveau heben könnte und dank üppiger Förderung erstmals finanzierbar sei.
Rückblickend hatten Gegner leichtes Spiel
Doch das blieb bei der breiten Öffentlichkeit ebenso ungehört wie der in letzter Sekunde unternommene Versuch der amtierenden Oberbürgermeisterin, eine Zukunft ohne Stadtbahn als mindestens genauso teuer (und dabei mit schlechterem ÖPNV) darzustellen. Die Gegner waren da weitaus schwungvoller unterwegs, oft auch mit reichlich Polemik. Rückblickend hatten sie leichtes Spiel.
In dem halben Jahr seit dem Bürgerentscheid ist allenfalls im Hintergrund etwas passiert, dem Vernehmen nach wird an einem Verkehrskonzept gearbeitet. Bis dieses vorliegt, lohnt sich der Blick auf Ablehnungsgrund Nummer zwei. Der lautet „zu lang anhaltende Baustellen“.
Wenn man sich dazu den lauten Aufschrei in Erinnerung ruft, den im Herbst allein die simple Abtrennung einer Bus- und Fahrradspur in Kumpfmühl hervorgerufen hat, könnte man resigniert zu folgender Schlussfolgerung kommen: Ist es vielleicht besser, beim Verkehr alles so zu lassen wie es ist?