Regensburg sagt „Nein“ zur Stadtbahn – OB: „Historische Chance verpasst“
Seit Sonntagabend, 21.46 Uhr, stehen die Signale für eine Stadtbahn in Regensburg auf Rot: Zu diesem Zeitpunkt verkündete Rechtsreferent Walter Boeckh als Wahlleiter das vorläufige Ergebnis des Bürgerentscheids.
Den Liveticker von der Entscheidung am Abend finden Sie hier zum Nachlesen.
Nur 46,3 Prozent stimmten dafür, dass die Planungen für die Stadtbahn fortgeführt werden sollen. 53,7 Prozent waren dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,7 Prozent. Obwohl noch nicht alle Stimmbezirke ausgezählt waren, gab es an der Botschaft des Abend nichts mehr zu deuteln: Die Stadtbahn ist tot.
Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer machte aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl: „Ich bin überzeugt, dass wir eine historische Chance verpasst haben“, sagte sie und erntete dafür lauten und lang anhaltenden Beifall eines Großteils der etwa 200 Anwesenden im Konferenzraum des Amts für Stadtbahn-Neubau.
Das Stadtoberhaupt bezeichnete das abgelehnte Vorhaben nochmals als „Zukunftsprojekt“, sowohl für das Vorankommen bei der Verkehrswende, als auch bei der Neuorganisation des Verkehrs und nicht zuletzt bei der Stadtgestaltung. Aus all dem wird nun nichts. „Das ist sehr bedauerlich, aber natürlich zu respektieren“, so Maltz-Schwarzfischer.
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Für den Papierkorb geplant
Thomas Feig, der Leiter des nun überflüssig werdenden Amts, zeigte sich geknickt: „Mehrere Jahre Arbeit waren umsonst“, beschrieb er den Umstand, quasi für den Papierkorb geplant zu haben. Planungsreferent Florian Plajer nannte den Bürgerentscheid einen „Lakmustest für die Verkehrswende“. Zum Ergebnis sagte er: „Der Weg mit einem schienengebundenen System ist keiner für Regensburg. Sehr schade.“
Mit Blick auf den zurückliegenden „Wahlkampf“ stellte Plajer fest, dass so ein komplexes, viele Jahre in die Zukunft weisendes Thema schwierig zu kommunizieren sei. Trotz der Niederlage sah er aber keine strategischen Fehler der Stadtbahn-Befürworter. „Wir haben viele Leute erreicht, aber viele leider auch nicht.“ Ein aggressiveres Vorgehen in der Werbung für das Projekt hätte er dennoch nicht als angemessen und zielführend empfunden.
Den Gegnern der Initiative Gleisfrei Regensburg wurde hingegen immer wieder einmal Polemik vorgeworfen. Am Sonntagabend war von ihnen kein Triumphgeheul zu vernehmen. „Es gibt so oder so nichts zu feiern“, meinte Sprecher Christian Pöschl schon vorab. Mit dem Erfolg beim Bürgerentscheid sieht er die Arbeit nicht als erledigt an. „Es ist nicht so, dass wir uns jetzt zurückziehen und sagen ,Hauptsache, die blöde Bahn ist weg‘. Wir wollen weiterhin die Verkehrswende gestalten und begleiten.“
Quälend lange Wartephase
Bis das belastbare Ergebnis am späten Sonntagabend vermeldet wurde, war eine quälend lange Wartephase zu ertragen. Ursprünglich war die Stadt davon ausgegangen, den Ausgang des Entscheids bereits gegen 21 Uhr vorliegen zu haben. So aber wurden die wartenden Befürworter, Gegner und sonstigen interessierten Bürger eine Dreiviertelstunde länger auf die Folter gespannt.
Auch die anwesenden Stadträte wurden von Minute zu Minute nervöser. Von der CSU wurde kein Vertreter bei der städtischen Veranstaltung gesichtet, Fraktionschef Michael Lehner schickte dafür bereits elf Minuten nach Bekanntgabe des Resultats eine Pressemitteilung. „Die Bürger haben die richtige Entscheidung getroffen. Wir hatten als CSU starke Zweifel an dieser Planung und an der Finanzierung“, äußerte er sich darin.
Der lange und bange Abend hatte für die Mitglieder der parteiübergreifenden AG Stadtbahn bereits um 18 Uhr mit einem Treffen im Leeren Beutel begonnen. Wegen der Ergebnisse der Europawahl, die per Großleinwand in den Saal geliefert wurden, war die Stimmung von Anfang an gedämpft. Grünen-Stadträtin Maria Simon sprach sich zu diesem Zeitpunkt dennoch noch Mut zu: „An den Infoständen hatte ich eigentlich immer den Eindruck, dass die Leute mehrheitlich pro Stadtbahn eingestellt ist. Erst gestern habe ich noch zwei überzeugen können.“
Schwarzseher behält Recht
Die Stadtbahn-Befürworter der Initiative „Mobilität in Regensburg“ waren ebenfalls ab 18 Uhr in der Gaststätte Alter Schlachthof zusammengekommen. „Unsere Tipps bewegen sich zwischen 47,3 und 62 Prozent für die Stadtbahn“, sagte Sprecher Bernd Edtmaier und outete sich als der einzige Schwarzseher unter lauter Zuversichtlichen. „Die 47,3 stammen von mir. Außer mir sehen uns alle über 50 Prozent. Aber es wird auf alle Fälle sehr knapp ausgehen.“
Drei Stunden später stand fest, dass Edtmaier nur zum Teil Recht hatte. Mit seiner negativen Prognose lag er zwar richtig, die Abfuhr für die Stadtbahn war aber sogar noch eine Spur deutlicher.
