Stadtbahn: Jetzt rechnet die Stadt Regensburg ab
Das Amt in der Hemauerstraße steht vor der Abwicklung. Die Kosten allerdings laufen zum Teil weiter. Droht im Noch-Stadtbahnamt ein Leerstand?
Die Stadt will nicht verraten, wie viel Miete sie exakt zahlt für das Amt für Stadtbahnneubau in der Hemauerstraße. Der am Donnerstag dem Stadtrat vorgelegte Nachtragswirtschaftsplan für 2024 weist zumindest eine Summe für „Miet- und Reinigungskosten“ aus: 211.000 Euro. Die Gesamtausgaben für die 2018 begonnene und nun beendete Stadtbahn-Planung werden sich bis Ende 2024 auf etwa elf Milllionen Euro summieren, wie Stadtsprecherin Juliane von Roenne-Styra sagt.
Die Stadt hatte das Projekt in einen Regiebetrieb ausgelagert, den sie jährlich mit Kapitaleinlagen versorgte. Im Einzelnen beliefen sich die Einlagen der Stadt den bisherigen Wirtschaftsplänen zufolge im Jahr 2024 auf voraussichtlich gut drei Millionen Euro, im Jahr 2023 – vorbehaltlich des Jahresabschlusses – auf knapp 2,7 Millionen Euro, 2022 auf knapp 3,8 Millionen Euro und 2021 auf gut 2,1 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die städtischen Finanzspritzen für den Regiebetrieb Arena Regensburg, der das Jahnstadion betreibt, lagen beispielsweise 2022 bei knapp 2,8 Millionen Euro und 2023 bei gut 2,5 Millionen Euro.
Personalkosten belaufen sich auf 900.000 Euro
Die Abwicklung des Regiebetriebs Stadtbahn mit seinen 8,5 Vollzeitstellen im Amt will die Stadt bis zum Jahresende vollziehen. Für 2024 verbucht sie 900.000 Euro an Personalkosten. Wie viel davon sie sich künftig spart, ist noch offen. Den Beschäftigten des Amts, die unbefristete Verträge haben, bietet die Stadt neue Stellen innerhalb der Stadtverwaltung an. Eigens für das Projekt geschaffene Stellen erwägt sie „einzuziehen“. Laut Stadtsprecherin von Roenne-Styra laufen zu diesem Thema derzeit „Abstimmungsgespräche“.
Für die Räume in der Hemauerstraße zahlt die Stadt erst einmal weiter. Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) erklärte am Donnerstag auf Nachfrage von Stadtrat Jakob Friedl: „Wir haben da noch einen längeren Mietvertrag laufen.“ Die Stadt versuche, Nachmieter zu finden, aktuell gebe es allerdings keine Interessenten. Friedl beantragte, dass „die Räume umgehend gemeinnützigen Initiativen, sozialen und kulturellen Akteuren mietfrei zur Verfügung gestellt werden“, sobald die Stadt sie nicht mehr nutzt.
Neuer Raum für Engagement in der Hemauerstraße?
Eine ähnliche Idee hatte vor der Sitzung Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Simon an die Oberbürgermeisterin herangetragen. Simon wünscht sich, dass der Konferenzraum zum „Raum für Engagement“ wird, nachdem es das günstige Angebot für Vereine am Kassiansplatz nicht mehr gibt. Die OB erklärte, die Stadtverwaltung prüfe gerade eine entsprechende Nutzung. Den Grünen sind leerstehende städtische Räume generell ein Dorn im Auge: Sie beantragen einen jährlichen Bericht zum Thema, verbunden mit der Forderung, „Leerstand sollte schnellstmöglich einer (Zwischen-)nutzung zugeführt werden“.