Warum eine Mehrheit der Regensburger die Stadtbahn nicht wollte
Am 9. Juni beendeten die Regensburger mit ihrem Votum im Bürgerentscheid die Stadtbahn-Planungen. Die Stadt wollte danach Hintergründe dazu erfahren. Erste Ergebnisse der Nachwahlbefragung sind jetzt da.
Planungsreferent Florian Plajer präsentierte sie am Dienstagabend im Planungsausschuss des Stadtrats. Beim Stadtbahn-Bürgerentscheid hatten 53,7 Prozent die Frage „Sind Sie dafür, dass die Stadt Regensburg die Planungen für eine Stadtbahn fortsetzt?“ mit Nein beantwortet, 46,3 Prozent mit Ja. Um die Teilnahme an der Nachwahlbefragung hatte die Stadt im August 4000 zufällig ausgewählte Regensburger gebeten. 935 füllten den Fragebogen aus, was einer Rücklaufquote von 23,5 Prozent entspricht. Die Stadt wollte dabei vor allem wissen, wie informiert die Bürger waren und welche Aspekte wichtig waren für ihre Entscheidung.
91,1 Prozent der Gegner nennen Kosten zu hoch
Die Antworten fielen klar aus. „Insbesondere war das Kostenargument genannt worden“, so fasste Plajer die Rückmeldungen der Teilnehmer zusammen, die sich als Stadtbahn-Gegner bezeichneten. So antworteten 91,1 Prozent, die Kosten seien zu hoch. 90,9 Prozent zeigten sich überzeugt, das gehe zulasten anderer städtischer Projekte. Die lang andauernde Baustelle in der Stadt nannten 90,1 Prozent als wichtiges Gegen-Argument. Es gebe wichtigere Probleme, gaben 88,6 Prozent an, und für 83,1 Prozent war es relevant für ihre Nein-Stimme, dass bei dem Projekt Umlandgemeinden nicht berücksichtigt waren.
Für die Stadtbahn-Befürworter dagegen zählten die Argumente, dass mit der Tram der öffentliche Nahverkehr in der Stadt zukunftsfähig und besser werde (96,4 Prozent und 95,2 Prozent), dass eine Stadtbahn Vorrang habe im Straßenverkehr und damit nicht von Stau betroffen sei (93,3 Prozent), dass die Kosten der wichtigen Investition gerechtfertigt seien (91,2 Prozent) sowie dass eine Stadtbahn umweltfreundlich und leise sei (91,2 Prozent).
42,2 Prozent gaben an, sie hätten sich umfassend informiert gefühlt, bei den Gegnern sogar 52,7 Prozent. 49,5 Prozent aller Antwortenden wählten die Antwortmöglichkeit „Ich habe mir eine Meinung gebildet, aber mehrere Fragen/Aspekte waren für mich unklar“. 7,2 Prozent gaben an, sie hätten sehr wenig über das Projekt gewusst, 1,1 Prozent wussten ihren Angaben nach „gar nichts“.
Brücke: Kommunikationsagenturen besser einsetzen
Brücke-Stadtrat Florian Rottke zog daraus den Schluss: „Es war ein Fehler, die Leute in dieser Unsicherheit abstimmen zu lassen.“ In Zukunft müsse die Stadt beauftragte Kommunikationsagenturen besser einsetzen. Grünen-Stadtrat Hans Teufl pflichtete ihm bei.
Josef Zimmermann (CSU) dagegen nannte die Werte zum Informationsstand „besser als bei so mancher Wahl“ – und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) gab ihm diesbezüglich recht.
Referent Plajer nannte als wesentliche Erkenntnis aus der Befragung: „Wichtige Aspekte wie insbesondere die Finanzierbarkeit müssen bei künftigen großen Projekten noch besser erklärt werden.“ Auch nehme er den großen Wunsch nach einem besseren öffentlichen Nahverkehr wahr. Vorrang für den Autoverkehr wolle nur eine Minderheit.