So viele Schulden haben die Gemeinden im Landkreis Neumarkt
Die sich eintrübende Wirtschaft, die steigenden Kosten und die wachsenden Aufgaben machen es den Gemeinden im Landkreis Neumarkt nicht leicht, Schulden zu vermeiden. Der Großteil steht noch solide da. Eine Gemeinde sticht aber negativ heraus.
Einen Überblick über die Schulden der Gemeinden hat das Landratsamt, das per Gesetz ein Auge auf deren Finanzen hat. Diese sind verpflichtet, der Rechtsaufsicht ihren jährlichen Haushaltsplan vorzulegen. Zudem die gröbere Planung der Finanzen für die anschließenden Jahre. Auf Basis dessen prüft das Landratsamt, ob die jeweilige Gemeinde mit dieser Planung ihre Aufgaben stets erfüllen können wird.
Zu diesen grundlegenden Aufgaben gehören Schulen, Straßen, Kanalisation und Wasserversorgung, die unterhalten werden müssen. Droht „grund- und konzeptionslos eine mittel- bis langfristige Überschuldung“, sieht das Landratsamt die Handlungsfähigkeit gefährdet und greift ein.
Fünf Gemeinden mussten Haushaltsentwurf anpassen
Schulden per se sind aber kein Grund für die Rechtsaufsicht, Veränderungen anzumahnen. Es braucht die Gesamtschau für die jeweilige Gemeinde aus Ausgaben und Einnahmen sowie Rücklagen und Schulden. Und das nicht nur auf ein Haushaltsjahr gesehen, sondern auf einen mehrjährigen Zeitraum. Sprich, das Landratsamt schaut genau hin, ob ein mittelfristiges Konzept vorliegt, das die verschiedenen Faktoren in Einklang bringt.
Die Praxis ist es, dass Landratsamt und Gemeinden den Haushalt vorab besprechen. Bei fünf Gemeinden hat das Landratsamt dieses Jahr eingefordert, die Entwürfe anzupassen. Mehrheitlich stehen die Gemeinden im Landkreis jedoch solide bis sehr gut da. Zumindest gemessen an den Schulden: Die meisten sind weit entfernt von jenen 1445 Euro, die 2023 die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen in Bayern war.
Freystadt (1234 Euro) und Pyrbaum (1131 Euro) kommen diesem Wert nah. Pilsach und Hohenfels kratzen an der 1000er-Marke. Nur eine Gemeinde liegt über dem bayernweiten Schnitt – das aber deutlich: Postbauer-Heng hat fast 20 Millionen Euro Schulden. Macht 2459 Euro pro Gemeindebürger. „Ich schlafe trotzdem gut, weil wir das gut durchdacht haben“, sagt Bürgermeister Horst Kratzer.
Auch wenn die bayerische Gemeindeordnung laut Landratsamt grundsätzlich vorgibt, dass Schulden zu vermeiden sind: Ab und an braucht es Schulden, um später nicht noch größere machen zu müssen. Zumindest war das die Idee in Postbauer-Heng.
Postbauer-Heng will hohe Schulden über 15 Jahre abbezahlen
Die Gemeinde nutzte ein Förderprogramm, um die Wasserver- und Abwasserentsorgung zu sanieren. Mittelfristig geht Postbauer-Heng damit in die Schulden, langfristig fährt es aber günstiger, weil es Fördergeld bekommt. Ob es das in dem Umfang zu einem späteren Zeitpunkt gegeben hätte, ist ungewiss. Und auch, ob die eigene wirtschaftliche Lage es dann noch erlaubt hätte, Schulden stemmen zu können.
Kratzer: „Das ist wie beim privaten Hausbau: Manchmal muss man an die Grenzen gehen, aber man muss gut rechnen und sich nicht selbst betrügen“. Für den Fall, dass Unvorhergesehenes geschehe, gebe es einen Plan B und C. Wenn ein großer Gewerbesteuerzahler wegbreche, müsse an freiwilligen Leistungen gespart werden. Über 15 Jahre will Postbauer-Heng die Schulden tilgen. Kratzers Botschaft: Schulden sind nicht per se schlecht. Bisweilen braucht es sie, um Werte zu schaffen.
Ein Problem wird das, wenn die Gemeinden nicht mehr in der Lage wären, die Schulden abzufinanzieren. Vor allem die Steuerkraft ist dafür entscheidend. Doch auch das Landratsamt sieht, dass die Steuereinnahmen in vielen Fällen nicht mehr so sprudeln wie in den Vorjahren. Gleichzeitig seien die Ausgaben gestiegen (höhere Tariflöhne, teurere Energie und höhere Baukosten).
Berg, Mühlhausen und Sengenthal haben keine Schulden
Das ist es, was selbst einer Gemeinde wie Berg Sorgen bereitet. Neben Mühlhausen und Sengenthal ist es die Gemeinde, die keinen Euro Schulden hat. Noch. Bergs Bürgermeister Peter Bergler schwant, dass die Rücklagen in den kommenden Jahren aufgebraucht sein werden. Allein durch Pflichtaufgaben, die die Gemeinde zu erfüllen hat. Dann könnte es Schulden brauchen, auch wenn Bergler das vermeiden will. Seine Konsequenz: „Es wird kein ,Wünsch-Dir-was’ geben“. Im Zweifel werde nur mehr das Notwendige gemacht.
Alternativ können die Gemeinden die Einnahmenseite verbessern. Aber das ist nicht einfach, vor allem nicht kurzfristig. „Das ist eine Aufgabe von Jahrzehnten“, sagt Pilsachs Bürgermeister Andreas Truber. Dort sind die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zu anderen Gemeinden verhältnismäßig niedrig. Neue Gewerbegebiete werden das ändern. Aber bis so richtig Geld in die Kasse fließt, wird es laut Rathauschef noch Jahre dauern. Bis dahin bleibt die Handlungsfähigkeit limitiert. Die nötige Schulsanierung vor Jahren war ein Schlag ins Kontor.
Gerade Schulen erweisen sich als Schuldentreiber für Gemeinden. Auch Freystadt und Pyrbaum mussten das erfahren. Berching dürfte es in den kommenden Jahren drohen. Eine Schule einfach so aus der eigenen Tasche zu finanzieren, wer kann das schon? Neumarkt. In Woffenbach wird neu gebaut. Rund 25 Millionen Euro könnte das kosten. Gut, wenn die Rücklagen der Kommune ein Vielfaches betragen.