Die Regensburger Stadtbahn ist tot, Erkenntnisse aus der Planung sollen weiterleben
Einen Monat und einen Tag nach dem per Bürgerentscheid besiegelten Aus der Planungen tritt am kommenden Mittwoch ein letztes Mal der Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn in Regensburg zusammen.
Es geht dabei um die Auflösung der für das Projekt geschaffenen organisatorischen Strukturen und vor allem um die Frage, wie die Erkenntnisse aus mehr als fünf Jahren Stadtbahn-Planung auch weiterhin genutzt werden können. Denn mit dem Aus für die Stadtbahn und der Abwicklung des dazugehörigen Neubauamts ist die Arbeit nicht getan, ganz im Gegenteil: Sie beginnt erst und wird wohl keineswegs leichter.
In der Beschlussvorlage wird den Stadträten daher nahegelegt, für die Stärkung des Themas Mobilität und die Konzentration verkehrsbezogener Aufgaben zu sorgen, innerhalb der Verwaltung die entsprechenden Ressourcen für eine zukunftsfähige Mobilitätsplanung bereitzustellen und zu gewährleisten, dass das Wissen aus den fachlichen Planungen zur Stadtbahn nicht verloren geht.
Ein Amt für Mobilität?
Wie kann das funktionieren? Die Brücke-Stadtratsfraktion hat unmittelbar nach dem Bürgerentscheid ihre Forderung erneuert, aus dem Amt für den Neubau einer Stadtbahn ein Amt für Mobilität zu machen und dazu einen eigenen Stadtratsausschuss zu etablieren. Fraktionschef Joachim Wolbergs hatte es von Beginn an als Fehler bezeichnet, sich bei der Verkehrswende zu stark auf die Stadtbahn zu fokussieren. Mit einem Amt für Mobilität lasse sich dies nun korrigieren und der Bedeutung des Themas gerecht werden, heißt es in der Begründung des Antrags, über den das Plenum zu entscheiden haben wird.
„Die Idee ist nicht neu“, sagt dazu Thomas Burger. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion reklamiert für sich, bereits vor Schaffung des Stadtbahn-Amts für ein Amt für Mobilität plädiert zu haben. „Ich hatte eine zu isolierte Betrachtung der Stadtbahn befürchtet. Viele Diskussionen der letzten Jahre haben mich in meiner Befürchtung bestätigt.“
Gleich nach dem Bürgerentscheid habe er sein Ansinnen daher erneut der Oberbürgermeisterin präsentiert. Die Antwort von Gertrud Maltz-Schwarzfischer habe gelautet, dass sie zusammen mit Planungsreferent Florian Plajer bereits an einer Neuordnung arbeite. „Ob dies nun als separates Amt oder als andere Organisationsform realisiert wird, ist letztendlich nachrangig. Für mich ist vor allem wichtig, dass verwaltungstechnisch eine effiziente und effektive Abarbeitung von Mobilitätsthemen gewährleistet wird“, so Burger.
„Mobilität muss Chefsache sein“
CSU-Fraktionschef Michael Lehner spricht sich ebenfalls dafür aus, dass sich innerhalb der Stadtverwaltung künftig ausreichend Fachpersonal vorrangig mit dem Thema Mobilität beschäftigen und die verwendbaren Erkenntnisse aus der Stadtbahn-Planung weiterentwickeln soll. Doch er stellt klar: „Ein eigenes Amt dafür halte ich für falsch. Mobilität muss Chefsache sein. Ich habe den Eindruck, dass Planungsreferent Plajer das auch so sieht und das Thema tatsächlich zur Chefsache machen will. Damit bekommt es die Wichtigkeit, die ihm zusteht – und das finde ich gut.“
Wohin die Reise inhaltlich gehen wird, war bereits bei der Sitzung des Planungsausschusses in dieser Woche zu sehen. Da hatte die ÖDP einen (letztlich zurückgestellten) Antrag unter dem Titel „Ressourcen nutzen – Verkehrswende jetzt starten!“ vorgelegt, der unter anderem den Wunsch nach zusätzlichen Busspuren enthielt. Schon am Tag nach dem Stadtbahn-Bürgerentscheid hatte Grünen-Stadtrat Jürgen Mistol ebenfalls separate Busspuren an neuralgischen Punkten wie der Galgenberg- oder der Landshuter Straße gefordert.
Offen für Experimente
Somit ist klar: Die Neuaufteilung des Straßenraums, die ein wesentlicher Aspekt der Stadtbahn-Planungen war, wird die Stadtbahn überleben. Weil an diesem Punkt auch die CSU nicht vorbeikommt, zeigt sich Lehner offen für Experimente.
Während er vor drei Wochen noch mit dem Statement „Am Galgenberg kann ich es mir eher vorstellen, in der Landshuter Straße nicht. Da ist eh schon immer Stau“ auf Mistols Busspuren-Vorstoß reagiert hatte, sagt er heute „Dann machen wir halt die Landshuter Straße mal für zwei Wochen einspurig. Wenn das nicht im totalen Chaos endet, lasse ich mit mir reden. Wir können es ja einfach mal ausprobieren.“