Bekommt Neunburg wieder Ortssprecher? – Das sagt der Bürgermeister zum Vorschlag
24 Jahre gehörte Walter Drexler dem Neunburger Stadtrat an. Seit seinem Ausscheiden hat Eixendorf keinen Vertreter mehr im Stadtparlament. Für Drexler ein nicht akzeptabler Zustand. Er hat deshalb nun vorgeschlagen, einen Ortssprecher in Eixendorf zu wählen. Eine Idee, die Zustimmung findet.
Schon früher hatte es einen Ortssprecher in Eixendorf gegeben. Walter Drexler selbst übte die Funktion von 1991 bis 2002 aus. Als er 2002 erstmals in den Stadtrat gewählt wurde, war ein Ortssprecher nicht mehr erforderlich. Als Stadtrat hatte sich Drexler unter anderem für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt von Nefling – einem früheren Gemeindeteil von Eixendorf – und für die Befestigung der Zufahrt zum Fischereiheim in Stockarn eingesetzt. Leidenschaftlich war ebenso sein Einsatz für den Eixendorfer See und die Verbesserung der dortigen Wasserqualität. Den Stausee direkt vor seiner Haustür hat Drexler auch nach seinem Abschied aus dem Stadtrat nicht aus den Augen verloren.
Stimme eines Ortssprechers hat ein anderes Gewicht
Auch wenn sich der 66-Jährige weiterhin engagiert, sieht er dennoch Bedarf, wieder einen Ortssprecher zu installieren. Denn der sei das Sprachrohr der Bürger aus der ehemals eigenständigen Gemeinde Eixendorf ins Neunburger Rathaus. Ein Ortssprecher kann an allen Sitzungen des Stadtrates – auch den nichtöffentlichen – mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen. „Seine Stimme hat ein anderes Gewicht als das eines normales Bürgers“, steht für Drexler fest.
In der Bayerischen Gemeindeordnung ist die Wahl von Ortssprechern im Artikel 60a geregelt. Demnach kann „in Gemeindeteilen, die am 18. Januar 1952 noch selbständige Gemeinden waren und die im Gemeinderat nicht vertreten sind“, ein Ortssprecher gewählt werden. Ein Drittel der im Ort lebenden Bürger können den Antrag stellen, dass durch den Bürgermeister eine Ortsversammlung einberufen werden soll, bei der ein Ortssprecher bestimmt wird. Alternativ könnte auch der Stadtrat beschließen, dass ein Ortssprecher gewählt werden soll.
Eixendorf mit seinen Ortsteilen Frankenthal, Fürstenhof, Nefling und Stockarn war bis zum 1. Januar 1974 eine selbstständige Gemeinde und wurde dann zu Neunburg eingemeindet. Aber nicht nur Eixendorf stellt aktuell keinen Vertreter im Stadtrat. Aus den ehemals eigenständigen Gemeinden Kemnath bei Fuhrn und Meißenberg, die wie Eixendorf Anfang 1974 Neunburg zugeordnet wurden, sowie aus Kleinwinklarn, das bereits seit 1972 zu Neunburg gehört, kommen momentan keine ortsansässigen Stadträte. Sie hätten damit ebenfalls die Möglichkeit, einen Ortssprecher zu wählen.
Haslarn wäre der fünfte Ortsteil, in dem es einen Ortssprecher geben könnte. Das Dorf gehörte bis zum 1. Mai 1978 zur Gemeinde Alletsried. Während Alletsried nach Neukirchen-Balbini eingemeindet wurde, kam Haslarn zu Neunburg. Und der knapp 50 Einwohner zählende Ortsteil hat bereits Erfahrungen mit einem Ortssprecher. Zwei Perioden hatte hier Georg Vetter die Funktion ausgeübt.
Zusammenarbeit mit Haslarner Ortssprecher war konstruktiv
Neunburgs Bürgermeister Martin Birner (CSU) beschreibt die damalige Zusammenarbeit als konstruktiv. Vetter habe es verstanden, die Interessen der Haslarner zu vertreten. Oft seien es Kleinigkeiten gewesen, die aber für die Dorfgemeinschaft enorm wichtig gewesen seien. 2020 lief Vetters Amtszeit aus, danach wurde kein neuer Ortssprecher in Haslarn mehr gewählt.
Birner zeigt sich offen für den Vorschlag, dass wieder Ortssprecher gewählt werden. Sollte es einen Antrag geben, einen Ortssprecher zu wählen, so werde er eine entsprechende Ortsversammlung einberufen, sagt der Rathauschef. Es müsste sich dann aber auch aus den Reihen der Einwohner jemand finden, der das Amt übernehmen möchte.
Das dürfte keine Hürde sein: Einen entsprechenden Antrag haben die Freien Wähler bei der Stadt eingereicht, wie Fraktionsvorsitzender Martin Scharf der MZ bestätigte. Er geht davon aus, dass der Antrag in der nächsten Stadtratssitzung im September behandelt wird. Der Antrag fordert die Wahl eines Ortssprechers in Eixendorf und Kleinwinklarn.
Auch in Kleinwinklarn gibt es einen Kandidaten für die Funktion des Ortssprechers
Dass sich der Antrag auf diese zwei Ortsteile bezieht, hängt auch damit zusammen, dass es in beiden Kandidaten gibt. In Eixendorf habe Michael Vetter seine Bereitschaft erklärt, für die Wahl eines Ortssprechers zur Verfügung zu stehen. Vetter war bei der jüngsten Stadtratswahl für die Freien Wähler angetreten und hatte 728 Stimmen erhalten. Walter Drexler ist darüber sehr froh. Denn eines sei klar: Der langjährige Stadtrat habe zwar den Anstoß für die Wahl eines Ortssprechers gegeben, er selbst werde für das Amt aber nicht zur Verfügung stehen. „Das müssen jetzt Jüngere machen“, meint der 66-Jährige.
Markus Demleitner, der ebenfalls bei der jüngsten Stadtratswahl für die Freien Wähler kandidierte und 1050 Stimmen erhielt, kommt seinerseits aus Kleinwinklarn. Auch Demleitner habe laut Scharf seine Bereitschaft für eine Ortssprecher-Wahl erklärt.
Aus Eixendorfer und Kleinwinklarn können sich auch andere Bürger um die Funktion des Ortssprechers bewerben. So stammt beispielsweise auch die SPD-Stadtratskandidatin Christina Böhm aus Kleinwinklarn. Überhaupt standen auf den damaligen Listen auch Bewerber aus Meißenberg und Haslarn. Die CSU hatte den Unternehmer Peter Roith aus Stetten und Matthias Ettl aus Diendorf nominiert. Die beiden Ortschaften gehörten zur ehemaligen Gemeinde Meißenberg. Aus Haslarn stammt wiederum der SPD-Bewerber Martin Fischer.