„Beschämend“: Berching verweigert Ludwig Eisenreich den Titel Altbürgermeister
Der Stadtrat hat mit 12:8 Stimmen abgelehnt, den früheren Berchinger Bürgermeister zum Altbürgermeister zu ernennen. Ludwig Eisenreich führte das Rathaus 18 Jahre lang. Jetzt schießt er gegen einige Stadträte.
Ungezogen, armselig, beschämend: Mit diesen deutlichen Worten reagiert der frühere Berchinger Bürgermeister Ludwig Eisenreich auf eine interne Abstimmung des Stadtrates.
Eigentlich sollte die Information nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Deshalb hat die Stadt extra im nicht-öffentlichen Teil einer Stadtratssitzung einen Antrag behandelt, der sich um die Frage drehte: Soll Ludwig Eisenreich zum Altbürgermeister der Stadt Berching ernannt werden?
Doch nach Recherchen unserer Zeitung, wonach Eisenreich der Titel verwehrt bleibt, äußert sich die Stadt doch darüber. Sie bestätigt: Der Stadtrat hat den Antrag, dass Eisenreich Altbürgermeister werden soll, mit 8:12 Stimmen abgelehnt.
Wer wie abgestimmt hat und wie die Stadträte in der Sitzung argumentiert haben, darüber spricht die Stadt nicht. „Wir handeln hier nach der geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat und der Gemeindeordnung.“ Demnach sei nur das Ergebnis, nicht aber die Diskussion bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. So sieht es die bayerische Gemeindeordnung vor.
CSU-Stadträte haben gegen Bürgermeister gestimmt
Unseren Recherchen zufolge sollen nicht alle CSU-Stadträte für den früheren CSU-Bürgermeister gestimmt haben. Einige Stadträte (auch Christsoziale) wollten offensichtlich verhindern, dass Eisenreich den Titel verliehen bekommt. Dagegen sollen Stadträte anderer Gruppierungen für Eisenreich als Altbürgermeister gestimmt haben. Doch das war nur die Minderheit. Zwölf Stadträte lehnten den Antrag, den laut unseren Informationen ein CSU-Stadtrat eingereicht hatte, ab.
Das sei sehr ungewöhnlich, wie Michael Gottschalk, der Sprecher des Landratsamtes Neumarkt, findet. „Ich kann mich nicht erinnern, dass wir es im Landkreis einmal hatten, dass ein Antrag dieser Art abgelehnt worden ist“, sagt Gottschalk.
Die verstorbenen Landräte Josef Werner Bauer und Albert Löhner erhielten den Titel Altlandrat, ebenso Willibald Gailler, der wie Eisenreich Ende April sein Amt niedergelegt hatte.
Ich habe 18 Jahre lang Tag und Nacht gearbeitet.Ludwig Eisenreich
Eisenreich meldet sich in einer schriftlichen Stellungnahme zu Wort. Dass langjährigen Bürgermeistern der Titel Altbürgermeister verliehen werde, sei in anderen Gemeinden gang und gäbe, schreibt er. „Nur typischerweise in Berching verhält man sich mal wieder anders.“ Er müsse die eigentlich interne Entscheidung des Stadtrates respektieren. „Verwunderlich ist nur, dass solche Beschlüsse dann an die Öffentlichkeit gelangen.“
Ludwig Eisenreich war 18 Jahre Bürgermeister in Berching
Ob er den Titel nach 18 Jahren im Amt verdient gehabt hätte, soll jeder Bürger für sich entscheiden. Eisenreich ist sich sicher: „Ich habe einiges für Berching und die Dörfer geschafft.“ Das versicherten ihm viele Bürger aus Berching, „vor allem auch Auswärtige“. Er sei mit sich im Reinen. „Ich habe für mein Gehalt bei der Stadt 18 Jahre lang Tag und Nacht gearbeitet und genieße jetzt meine Pension.“
Zur Abstimmung schreibt er: „Wie sagte ein angesehener Bürger der Stadt zu mir: So ein Verhalten eines Stadtrates ist beschämend für Berching.“ Die Bezeichnung Altbürgermeister hätte die Stadt nichts gekostet. Auch er hätte keine Vorteile dadurch gehabt, schreibt Eisenreich, der das Wort „alt“ in diesem Titel ohnehin unattraktiv und auch nicht gerade schmeichelhaft finde. Er fühle sich auch noch nicht so alt, sagt der 66-Jährige. Als „Bürgermeister a.D.“ lasse es sich auch gut leben.
Das ist eigentlich ein Armutszeugnis für einen Stadtrat.Ludwig Eisenreich
„Nichtsdestotrotz finde ich das Abstimmungsverhalten der Mehrheit des Stadtrates meiner Person gegenüber ungezogen und geradezu armselig“, wird Eisenreich deutlich. Der Beschluss sei augenscheinlich getragen von persönlichen Befindlichkeiten. „Da haben wohl einige Stadtratsmitglieder, die irgendeinen Posten oder irgendein Projekt nicht bekommen haben, gemeint, alte Rechnungen begleichen zu müssen.“ Eisenreichs Fazit: „Das ist eigentlich ein Armutszeugnis für einen Stadtrat.“
Den Stadtratsmitgliedern im neuen Gremium legt Eisenreich Artikel 56, Absatz 1, Satz 2 der Gemeindeordnung ans Herz. Dieser besagt: „Die gemeindliche Verwaltungstätigkeit darf nur von sachlichen Gesichtspunkten geleitet sein.“
Wem der Titel Altbürgermeister verliehen werden kann
• Bezeichnung: Altbürgermeister ist ein offizieller Titel, der verliehen wird. Nicht jeder frühere Bürgermeister wird automatisch zum Altbürgermeister ernannt.
• Regelung: Die Stadt Berching hat keine besonderen Regeln, wen sie zum Altbürgermeister ernennt. Sie hält sich an das bayerische Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz (KWBG).
• Gesetz: Im KWBG steht in Artikel 29, Absatz 4, Satz 1 dazu: Früheren kommunalen Wahlbeamten können die ihrem früheren Amt entsprechenden Ehrenbezeichnungen Altbürgermeister, Altoberbürgermeister, Altlandrat oder Altbezirkstagspräsident verliehen werden. Darüber entscheidet der Stadtrat bzw. Kreistag. Ruhestandsbürgermeister, die nicht Altbürgermeister werden, dürfen den Titel „außer Dienst“ (a.D.) tragen. In Berching gibt es mit Rudolf Eineder einen Altbürgermeister.