Streit um Lärm bei Skatepark in Regensburg führt zu einer Klage gegen die Stadt
Bauspielplatz, Skate- oder Dirtpark: Hunderte Sportler, Kinder und Jugendliche nutzen diese Anlagen beim Jugendzentrum Arena in Regensburg regelmäßig in ihrer Freizeit. Sie machen sich nun schon seit dem Frühjahr Sorgen darum, ob dies auch noch in Zukunft möglich sein wird. Eine endgültige Lösung ist weiter nicht in Sicht.
Denn ein Nachbar fühlt sich durch den Betrieb auf dem Freizeitareal gestört und will, dass die Stadt die Wohnbebauung davor schützt. Die lässt ihn aber warten. Bereits vor Monaten haben der Nachbar und sein Anwalt, Dr. Thomas Troidl, in einem Schreiben an die Stadt auf bau-, planungs- sowie immissionsschutzrechtliche Schritte gepocht und Unterlagen zu dem Thema von der Verwaltung angefordert. Im Mai, als Troidl nach eigenen Angaben bereits acht Wochen auf eine Antwort der Stadt gewartet hatte, hatte er angekündigt: „Wir wollen nicht vor Gericht ziehen. Aber die Stadt zwingt uns fast dazu.“
Am 2. Juli, also noch einmal sieben Wochen später, ist beim Verwaltungsgericht eine Klage in der Sache eingegangen, wie dessen Pressesprecherin Martina Förg am Montag Auskunft gab. Der Kläger begehre, die Beklagte zu verpflichten, ihm freien Zugang zu den Informationen über den Bauspielplatz in der Fort-Skelly-Straße sowie auch über den BMX-Dirtpark oder über das Jugendzentrum zu gewähren, erklärte sie. Ob bereits die Herausgabe der Unterlagen vor Gericht ausgefochten werden muss, ist unklar.
„Ein Termin für eine mündliche Verhandlung steht noch nicht fest. Auch, ob und wann es zu einer mündlichen Verhandlung kommt, lässt sich derzeit noch nicht sagen“, sagte Förg. Im Verfahren werden ihrer Auskunft zufolge derzeit Schriftsätze ausgetauscht. Ganz allgemein könnten derlei Klagen mit einer Klageabweisung, Erfolg oder Teilerfolg enden oder sich auf andere Art erledigen – etwa durch prozessbeendigende Erklärungen, skizzierte sie mögliche Szenarien.
Am Mittwoch war aus dem Betroffenenkreis dann zu hören, dass inzwischen ein Brief mit den Unterlagen zu Troidl und seinem Mandanten unterwegs sein soll. Juliane von Roenne-Styra, Pressesprecherin der Stadt, erteilte am Donnerstag schließlich die Auskunft: „Die Stadt Regensburg hat die mit der Klage erbetenen Auskünfte, soweit diese tatsächlich möglich und rechtlich zu erteilen waren, erteilt. Seitens der Stadt Regensburg wird daher einer Erledigungserklärung der Klägerseite entgegengesehen.“ Troidl und sein Mandant wollten sich an dieser Stelle des Verfahrens nicht zu dem Thema äußern.
Skatecontest
• Planung: Der Verein Spot plant am 13. September, dem letzen Samstag in den Ferien, einen Skatecontest beim Jugendzentrum Arena.
• Programm: Dabei soll es einen Graffiti-Workshop, Musik und Verpflegung geben.
Ob dieser Brief seine Adressaten inzwischen erreicht hat oder nicht, ob sein Inhalt ihren Erwartungen entspricht oder nicht – für die Nutzer der Anlagen ändert das erst einmal nichts an deren Sorgen um die Zukunft des gesamten Areals. Die werden erst dann ein Ende nehmen, wenn die Stadt und der Anwohner eine Lösung für das Problem gefunden haben.
Zwar ist das Areal laut von Roenne-Styra allein durch die auf Auskunft gerichtete Klage nicht in Gefahr.Allerdings beschreibt Michael Straube, der den Bauspielplatz mit dem Verein Regensburger Eltern betreibt, die Situation vor Ort als durchaus unangenehm. Direkten Kontakt mit dem Anwohner habe er nicht. Allerdings beschwere der sich an anderer Stelle regelmäßig über die Kompetenz des Teams vor Ort oder dessen Umgang mit anderen. Dazu müsse Straube sich dann erklären. Er könne nur hoffen, dass sich die Sache bald in Wohlgefallen auflöst.
Bei den Skatern sieht die Sache ein wenige anders aus: Sie hatten den Konflikt im Frühjahr öffentlich gemacht. Nach Skateschluss beim Arena um 20 Uhr ist auf Beschwerden des Anwohners hin regelmäßig der Kommunale Ordnungsservice (KOS) der Stadt aufgetaucht und sprach Platzverweise aus. Beim (KOS) liegen laut von Roenne-Styra keine Beschwerden mehr vor. Zudem steht nun eine Interimslösung. Stadt und der Skateverein Spot unterzeichneten Anfang Juli eine Nutzungsvereinbarung, die das Skaten bis 22 Uhr ermöglicht, wie beide Seiten übereinstimmend Auskunft geben.
Allerdings erklärte Sportbürgermeisterin Astrid Freudenstein (CSU) schon Mitte Mai, als zum ersten Mal von dieser Nutzungsvereinbarung die Rede war, dass dies lediglich eine Lösung für diesen Sommer bis Mitte September sein könne. Weiterhin soll die Stadt an einer langfristigen Lösung arbeiten. Aber das sei sehr kompliziert, sagte die Bürgermeisterin.