Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid: Wie tot ist die Regensburger Stadtbahn wirklich?
Ein Jahr ist es nun her, dass die Planungen für eine Stadtbahn in Regensburg per Bürgerentscheid gestoppt wurden. Was ist seither passiert und ist das Thema wirklich endgültig vom Tisch? Eine Bestandsaufnahme.
Ob die derzeit urlaubende Oberbürgermeisterin am Montagabend daran gedacht hat? Um 21.46 Uhr war es genau ein Jahr her, als Gertrud Maltz-Schwarzfischer im Konferenzsaal des Stadtbahn-Neubauamts ans Mikrofon trat und sagte: „Ich bin überzeugt, dass wir eine historische Chance verpasst haben.“ Sie kommentierte damit das Ergebnis des Bürgerentscheids, das wenige Augenblicke zuvor nach stundenlanger, nervenzehrender Wartezeit eingetroffen war: 53,7 Prozent der abstimmenden Regensburger hatten sich dafür ausgesprochen, die Planungen für das Milliardenprojekt zu stoppen.
Der vorangegangene „Wahlkampf“ war weniger von der Stadtpolitik, als vielmehr von Bürgerinitiativen geprägt. Die Projektgegner von „Gleisfrei Regensburg“ und die Befürworter von „Pro Stadtbahn Regensburg“ standen sich in teils erbittertem Streit gegenüber. Es überrascht nicht, dass die Meinungen auch zwölf Monate später immer noch auseinandergehen.
Befürworter sieht Stadt „um Jahre zurückgeworfen“
„In dem einen Jahr seit dem gescheiterten Bürgerentscheid ist wenig Konstruktives passiert, um Regensburg der Lösung des Verkehrsproblems und der Erreichung der Klimaziele näherzubringen“, lassen Bernd Edtmaier und Julia von Seiche verlauten. Sie sind die Vorstände des Vereins „Mobilität in Regensburg“, der aus der Initiative der Stadtbahn-Befürworter hervorgegangen ist.
Edtmaier erwähnt zwar die zwischenzeitlich von der Stadt auf den Weg gebrachten Mobilitätsprojekte, einen großen Wurf erwartet er sich davon allerdings nicht. „Es ist doch ganz offensichtlich, dass das Aus für die Stadtbahn unsere Stadt um Jahre zurück- und wieder ans Reißbrett geworfen hat.“ Dieser verlorenen Zeit stünden eine weiter wachsende Stadt mit entsprechend mehr Verkehr, noch höheren Pendlerzahlen und nahenden Großbaustellen, allen voran der Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels, gegenüber. Ein allein auf Bussen basierender öffentlicher Verkehr könne all dem nichts entgegensetzen, schon jetzt nicht: „Wie erwartet verhindert das signifikante Defizit an Fahrpersonal, dass im ÖPNV kurzfristig Impulse gesetzt werden können.“
Es wäre klug gewesen, es zu machen. Aber ich stelle mich jetzt nicht hin und verspreche, dass ich die Stadtbahn wieder ausgraben werde.
Helene Sigloch, OB-Kandidatin der Grünen
Bei „Gleisfrei“ sieht man die Lage positiver. Wie Christian Pöschl und Heinz Eberhard Deckart als Sprecher der Initiative mitteilen, setzen sie langfristig auf ein verbessertes Bussystem und einen S-bahnähnlichen Verkehr mit mehr Bahnhaltepunkten im Stadtgebiet auch südlich der Donau. Als Sofortmaßnahme schlagen sie vor, die aus Richtung Norden kommenden Landkreisbusse des RVV zu Stoßzeiten nicht am Busbahnhof am Ernst-Reuter-Platz enden zu lassen, sondern bis zur Uni weiter zu führen.
Mit Gedanken wie diesen untermauern die „Gleisfrei“-Wortführer, dass ihr Interesse am Thema nicht am Tag des aus ihrer Sicht erfolgreich verlaufenen Bürgerentscheids verflogen ist. „Wir wollen weiterhin die Verkehrswende gestalten und begleiten“, hatte Pöschl schon damals angekündigt. Als aktuellen Tätigkeitsnachweis führt er „intensive Gespräche“ mit Planungsreferent Florian Plajer und Sandra Schönherr, der Betriebsleiterin beim Stadtwerk Mobilität (SMO), an: „Wir wissen, dass Frau Schönherr mit ihrem Team intensiv an einem zukünftigen Bussystem arbeitet und derzeit für 400 000 Euro die Fahrgastzahlen ermitteln lässt, um eine sichere Planungsgrundlage für die nächsten Jahre zu haben. Beides begrüßen wir sehr.“
Die Bindungsfrist an das Ergebnis ist rum
Und was sagt die Politik? Der Stadtrat könnte das Thema Stadtbahn rein theoretisch jetzt wieder aufgreifen, da das Ergebnis eines Bürgerentscheids nur für ein Jahr bindend ist und das Projekt nach wie vor eine Mehrheit im Gremium hätte. Aus Respekt vor dem Wählerwillen wird dies freilich nicht passieren. Doch bei der Kommunalwahl im kommenden März werden die Karten neu gemischt, möglicherweise auch im Hinblick auf die Stadtbahn.
Es ist kein Geheimnis, dass vier der bislang gekürten sieben OB-Kandidaten nach wie vor Sympathien für das Projekt hegen. „Ich gehe davon aus, dass wir diese Diskussion noch einmal führen müssen“, sagte etwa der SPD-Bewerber Thomas Burger bereits im vergangenen Sommer, während sein FDP-Pendant Horst Meierhofer im April nochmals das „böse Foul“ beklagte, das CSU und Freie Wähler mit ihrer Abkehr von der Stadtbahn begangen hätten.
„Lust hätte ich schon“, sagte gar der Brücke-Kandidat Thomas Thurow, als er ebenfalls im April auf eine etwaige Wiederaufnahme der Planungen angesprochen wurde. Gleichzeitig betonte er, dass diese spontane Äußerung nicht als Stadtbahn-Fixierung missverstanden werden dürfe. Helene Sigloch argumentiert ganz ähnlich: Die Stadträtin, die für die Grünen den OB-Sessel erobern will, war sogar Mitglied der Aktionsgemeinschaft Stadtbahn und ist nach wie vor überzeugt, dass ein schienengebundenes System die leistungsfähigste Lösung wäre.
Doch nun will sie erst einmal abwarten, inwieweit sich der ÖPNV auch mit Bussen optimieren lässt. „Es wäre klug gewesen, es zu machen“, blickt Sigloch noch einmal auf die Tram-Planungen zurück. „Aber ich stelle mich jetzt nicht hin und verspreche, dass ich die Stadtbahn wieder ausgraben werde.“