Nach Streit und Rücktritten: Wundenlecken bei der Regensburger SPD
Eine Kampfkandidatur, zwei zurückgetretene Funktionäre und Anfeindungen unter der Gürtellinie: So geeint sich der Regensburger SPD-Stadtverband am 1. Mai zur Feier des Tags der Arbeit noch präsentiert haben mag, so zerfasert steht er am Ende des gleichen Monats da. Vor dem Wahlkampf müssen die Genossen nun dringend viele offene Fragen klären.
Eine davon lautet, ob die mittlerweile einzige Vorsitzende, Claudia Neumaier, ihren Posten behalten wird. Nach den Rücktritten ihres Kovorsitzenden, Raphael Birnstiel, und dem Stellvertreter Alexander Roth hatte sie am Montag angekündigt, die Beantwortung dieser Frage in die Hände der Partei und von Dr. Thomas Burger zu legen. Der Mann hatte sich am Sonntag mit 22 zu zwölf Stimmen gegen seinen vom Vorstand der Partei vorgschlagenen Kontrahenten, Thomas Rudner, als OB-Kandidat für die SPD durchgesetzt. Burger, der dem gleichen Ortsverband wie Neumaier angehört, stellt sich auf Nachfrage hinter sie. „Wir brauchen Personen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Ich bin Claudia Neumaier dankbar, dass sie das tut“, sagt Burger. Er sehe keine Veranlassung für einen Rücktritt der Vorsitzenden. Die hatte am Montag noch angekündigt, dass diese Frage während einer Vorstandssitzung des Stadtverbands geklärt werden soll.
Zwei wichtige Termine
Wann diese Sitzung stattfinden soll, muss ebenfalls noch geklärt werden. Sie soll laut Neumaier so schnell wie möglich erfolgen, aber erst nach einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstands. Denn laut Satzung sei es Aufgabe dieser Runde, Vorstandssitzungen vorzubereiten. Ihr gehören neben Neumaier die stellvertretenden Vorsitzenden, der Kassier, der Schriftführer, die Bildungsbeauftragte, der Organisationsbeauftragte sowie die Oberbürgermeisterin an. Neumaier hatte am Montag angekündigt, dass der geschäftsführende Vorstand noch in dieser Woche tagen soll. „Zeitnah“, sagten sowohl sie als auch Burger dann am Dienstag. Der Termin werde nun abgestimmt.
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Zu der Vorstandssitzung des Stadtverbands werden mehr Leute kommen: etwa die Beisitzer aus den Ortsvereinen. Weiterhin steht sie Parteimitgliedern offen. Sprich: Hier könnten die Lager im Stadtverband aufeinandertreffen, die zuletzt auf offener Bühne gestritten haben.
Deutlich positioniert sich Burger zu der Frage, ob die durch die Rücktritte vom Montag vakanten Posten nachbesetzt werden sollen. „Das wäre ein wichtiges Zeichen für den Kommunalwahlkampf“, sagt er. Zudem gebe es genügend Personal in den Reihen der Partei. Er wolle dies in Ruhe und einvernehmlich geregelt wissen. Formal sei es allerdings auch möglich, in der derzeitigen Besetzung weiterzumachen. Auch Neumaier bezeichnet den Vorstand in seiner derzeitigen Besetzung als voll handlungsfähig. Burger verweist auf ein anderes prominentes Beispiel: Die Landes-SPD, die Ronja Endres seit fast einem Jahr alleine anführt.
Auf die Frage, ob sich bereits weitere Konflikte in der Regensburger SPD abzeichen oder Posten, die womöglich überraschend neu besetzt werden müssen, antwortet Burger: „Ich glaube und hoffe, dass es das nun war.“ Etwa seien einige Genossen bereits am Sonntagabend wieder miteinander auf der Dult gewesen. „Wir hatten vier Tische reserviert. Es waren viele da. Die Stimmung war gut“, berichtet der OB-Kandidat. Und: „Wir haben Auseinandersetzungen und tragen sie vielleicht auch mehr in der Öffentlichkeit aus, als es sinnvoll ist, aber wir einigen uns dann auch wieder.“ Ein Punkt, der die Regensburger Genossen verbinde, sei, dass sie die Wahl gewinnen wollen.
Wir sehen, es ist Energie da, wir müssen sie nur noch richtig ausrichten.“
Dr. Thomas Burger, OB-Kandidat für die SPD
Zu den Rücktritten erklärt Burger, dass der diese Entwicklung bedauere. Auseinandersetzungen können in seinen Augen gerne in der Sache sehr engagiert und durch aus auch emotional geführt werden; der persönliche Respekt voreinander dürfe dabei jedoch nicht abhanden kommen. Dennoch findet er etwas Positives in dem Konflikt: „Wir sehen, es ist Energie da, wir müssen sie nur noch richtig ausrichten.“