Nachbeben bei der Regensburger SPD: Neben Raphael Birnstiel wirft auch der Stellvertreter hin
Seit Montagnachmittag gehören die beiden Funktionäre nicht mehr zum Vorstand der Regensburger SPD. Vorsitzende Claudia Neumaier spricht von Wochen der persönlichen Anfeindungen. In den kommenden Tagen soll der Vorstand tagen.
„Ich bin vor wenigen Minuten zurückgetreten“, antwortete Raphael Birnstiel, der bis dahin zusammen mit Neumaier als Doppelspitze im Stadtverband agiert hatte, am Montag knapp auf eine Anfrage zu den Plänen des Stadtverbands und zu der Reaktion des SPD-Vorstands auf die Kandidatenkür vom Sonntag. Sein Portrait und das von Alexander Roth, einem seiner Stellvertreter, waren da bereits von der Hompage des Stadtverbands verschwunden. Vorsitzende Claudia Neumaier bestätigte auch Roths Rücktritt und erklärte, dass der als Wahlkampfleiter agiert hätte, wäre Burgers Kontrahent Thomas Rudner zum OB-Kandidaten gewählt worden.
Am Sonntag hatte Burger sich mit 22 zu zwölf Stimmen gegen seinen Kontrahenten Rudner durchgesetzt, den der SPD-Vorstand vorgeschlagen hatte. Bereits in seiner Rede bei diesem Termin stellte sich Birnstiel einem Vorwurf entgegen, der offenbar im Zusammenhang mit der parteiinternen Auseinandersetzung über einen OB-Kandidaten kursierte: Dass er eigentlich mit der CSU sympathisiere. „Das ist ähnlich absurd wie die Vorstellung, dass Markus Söder ein Endlager für Atommüll in Regensburg oder in Bayern bauen würde.“
Schicksalstage der SPD
Auf die Frage, ob auch sie zurückzutreten werde, antwortete Neumaier am Montag: „Ich werde nichts gegen den Willen des OB-Kandidaten machen.“ Diese Frage werde auch Thema einer nun anstehenden Vorstandssitzung sein. „Wenn er und die Partei sagen, ich soll zurücktreten, werde ich mich nicht verweigern. Ich stehe aber auch bereit, weiterzumachen, wenn das gewünscht ist,“ ergänzte Neumaier. Die vergangenen Wochen seien teilweise von persönlichen Anfeindungen geprägt gewesen. Das könne für alle Beteiligten als herausfordernd bewertet werden. „Damit muss jeder und jedes Mitglied des Vorstands selbst umgehen und gegebenenfalls entsprechende Entscheidungen treffen. Forderungen Einzelner nach Konsequenzen sind allerdings nicht zielführend“, verdeutlichte die Vorsitzende. Vielmehr gelte es jetzt, erst intern zu sprechen beziehungsweise den Beteiligten die Möglichkeit zu eigenen Entscheidungen zu bieten.
Wichtige Termine in Kürze
Wie geht es nun also im derzeit 650 Mitglieder starken SPD-Stadtverband weiter? Der geschäftsführende Vorstand soll laut Neumaier noch in dieser Woche tagen, eine Sitzung des gesamten Stadtverbandsvorstandes danach so schnell wie möglich erfolgen. Der Stadtverbandsvorstand werde nun auch zeitnah alle relevanten Fragen und das weitere Vorgehen mit Burger besprechen. Dazu gehören laut Neumaier etwa der Zeitplan für die Listenaufstellung und die Stadtverbandsdelegiertenkonferenz. Auch über die Ausgestaltung und Planung des Wahlkampfes sei zu sprechen.
Im anstehenden Wahlkampf ist nun entscheidend, dass wir als Regensburger SPD entschlossen zusammenstehen und kämpfen“
Claudia Neumaier, SPD-Stadtverbandsvorsitzende
Das Ringen um die Kandidatenfrage bezeichnet Neumaier als fairen und demokratischen Prozess. „Dr. Thomas Burger wird uns in Kommunalwahlen führen, die für die Zukunft Regensburgs entscheidende Weichen stellen werden“, sagte sie. Er sei ein exzellenter Kandidat. „Im anstehenden Wahlkampf ist nun entscheidend, dass wir als Regensburger SPD entschlossen zusammenstehen und kämpfen“, forderte Neumaier.