Die Regensburger SPD sucht sich selbst – und will die OB-Kandidatur erstmal intern ausmachen
Langjährige Regensburger SPD-Mitglieder kritisieren den Kurs ihrer Partei und wollen schnelle Entscheidung über eine OB-Kandidatur. Doch die Parteispitze, aber auch die amtierende Oberbürgermeisterin finden, das seien Interna. Derweil sagt auch die OB, man müsse den Bürgern zuhören, wenn man wolle, dass sie die AfD nicht wählen.
Das historisch schlechteste Ergebnis hatte die Regensburger SPD wohl schon hinter sich. 2020 errangen die Sozialdemokraten, bis dahin mit 16 Stadträten stark vertreten, nur noch sechs Mandate. Allein dass die Regensburger mit Gertrud Maltz-Schwarzfischer auf Kontinuität setzten und ihr mit 1000 Stimmen Vorsprung ins Amt verhalfen, tröstete manch sozialdemokratische Seele. Doch einen Koalitionsbruch (mit der CSU) und eine Bundestagswahl (mit desaströsem Abschneiden in der Stadt) später stellt sich die Frage: Wie weiter in Regensburg?
„Wir brauchen keine Analysen mehr“, sagt Bruno Lehmeier. Seit über 40 Jahren ist er in der Partei. „Die Analysen sind verlorene Zeit, weil jeder weiß, woran es hakt“, meint der SPD-Mann von der Basis. Er sei auch Gewerkschafter, auch die wählten zwischenzeitlich überproportional die AfD. „Wir erreichen die Menschen, für die wir stehen, einfach nicht mehr.“ Früher seien in der SPD-Fraktion auch Busfahrer im Stadtrat gesessen. Er sei selbst Krankenpfleger und erlebe, dass sich SPD-Blasen bilden würden, die nicht mehr tief in der Regensburger Gesellschaft verwurzelt seien. „Da muss man halt im Sportverein aktiv sein und am Stammtisch die Sprache der normalen Bürger sprechen.“ Seiner Partei empfehle er, im März zu klären, mit wem man in den Kommunalwahlkampf zieht. „Es sollten sich auch andere Personen bewerben, nicht nur die amtierende Oberbürgermeisterin.“
„Beste Zeit unter Schmidt“
Das sieht auch Dr. Johann Berger so, ebenfalls ein Sozialdemokrat seit vielen Jahrzehnten. „Irgendwann in den 60er Jahren“ sei er eingetreten in die Partei. Die beste Zeit sei die von Helmut Schmidt gewesen, weil der Sicherheitspolitik und Wirtschaftspolitik in Einklang gebracht habe. „Die Arbeiter sind der SPD davon gelaufen“, sagt Berger. „Man hat sich immer um die Jungen bemüht, aber die haben dann trotzdem die AfD gewählt.“ Die Älteren habe man vergessen, glaubt Berger. „Man muss irgendwie die Sorgen und Nöte der Regensburger kennen und dem gerecht werden, wenn man eine Wahl gewinnen will“, findet Berger.
Auf die Frage hin, ob Gertrud Maltz-Schwarzfischer wieder für das Amt der Oberbürgermeisterin antreten soll, sagt Berger: „Ich würde es ihr nicht empfehlen.“ Aber „wenn sie will, kann keiner sagen, ich stürze sie.“
Das käme „einer Palastrevolution gleich“. So eilig wie die Parteibasis hat es die Führung der Regensburger SPD allerdings nicht. Die Doppelspitze Claudia Neumaier und Raphael Birnstiel befinden sich gerade in Urlaub, wie sie nach einer umfangreichen MZ-Anfrage mitteilen. „Die Bundestagswahl ist ja noch nicht einmal eine Woche alt und natürlich wird man sich das Ergebnis auch in Bezug auf die Kommunalwahl 2026 im Detail noch ansehen“, teilt Birnstiel mit. „Das, so wie auch die KandidatInnenfrage et cetera sind aber natürlich auch Parteinterna“, die man zunächst auch intern besprechen wolle. Selbstverständlich werde sich die SPD dazu äußern, „sobald hierzu Entscheidungen vorliegen“. Birnstiel bitte aber um „Verständnis, dass wir uns hier die nötige Zeit nehmen und uns dementsprechend beizeiten dazu äußern werden“. Zur Erinnerung: Nach der Kommunalwahl 2014, die der damals noch für die SPD angetretene Joachim Wolbergs mit 70 Prozent der Stimmen in der Stichwahl gegen den CSU-Kandidaten gewann, hatte die SPD nicht nur die stärkste Fraktion im Stadtrat gestellt. Sie hatte auch Zugriff auf einen weiteren Bürgermeisterposten. Damals favorisierten bereits einige in der Partei den Ortsvereinsvorsitzenden von Kumpfmühl, den Ingenieur Dr. Thomas Burger. Doch schon am Wahlabend darauf angesprochen, winkte Wolbergs ab.
Er nannte einen anderen Namen, den vor zehn Jahren niemand auf dem Schirm hatte außer Wolbergs: Gertrud Maltz-Schwarzfischer, eine studierte Archäologin, die sich selbst der SPD-Linken zuordnet. Seither ist das Verhältnis zwischen Burger und Wolbergs gelinde ausgedrückt angespannt. Dann passierte Geschichte: Wolbergs wurde inhaftiert und suspendiert, Maltz-Schwarzfischer rückte als Vertreterin auf und regierte zwischen 2017 und 2020 aus dem Amt der Bürgermeisterin heraus. Dann entschied sie die vergangene Kommunalwahl knapp für sich mit 1000 Stimmen Vorsprung in der Stichwahl. Maltz-Schwarzfischer selbst sagt zur Mittelbayerischen: „Ob ich wieder antrete, wird meine Partei als Erste erfahren.“ Die Regensburger SPD werde „jetzt die Vorbereitungen des Kommunalwahlkampfs wieder aufnehmen und den Zeitplan für Kandidaturen zur OB-Wahl und Listenaufstellung festzurren“, so das Stadtoberhaupt.
Als Lehre aus der verlorenen Bundestagswahl zieht die Politikerin dies: „Die SPD muss das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die Politik und in die Demokratie wiedergewinnen.“ Sie hoffe sehr, „dass das auf Bundesebene durch eine stabile Koalition möglich wird“. Die SPD müsse den Menschen ein Bild davon vermitteln, wie sie unser Land in Zukunft sieht. „Zu den Themen, die die Menschen bewegen brauchen wir klare Entscheidungen zu tragfähigen Lösungen und vor allem Zuverlässigkeit.“
Hohe AfD-Ergebnisse
Maltz-Schwarzfischer sagt, den hohen Wahlergebnissen für die AfD in manchen Stadtteilen müsse man mit dem Bürgerdialog begegnen. „Durch gute Arbeit und Ehrlichkeit im Umgang mit den Fragen, Problemen und Forderungen der Menschen in unserer Stadt kann es gelingen, auch enttäuschte Wähler zu überzeugen“, glaubt die SPD-Politikerin. „Denn vor Ort, im eigenen Viertel, sehen die Menschen auch direkt die Ergebnisse unserer Politik.“ Man müsse da sein, „wo die Menschen sind, wir müssen zuhören und wir müssen glaubhaft sein“.