Schwandorfs OB reagiert auf Kritik an seiner Amtsführung: „Man muss auch seinen Mann stehen“
So hat sich Schwandorfs Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) das Jahr 2024 sicher nicht vorgestellt. Ein drohendes Fördermitteldebakel in Millionenhöhe, rechtswidrige Baugenehmigungen in Irlaching Siedlung, scharfe Kritik aus dem Stadtrat. Doch es gab auch Erfolge, so der OB im MZ-Interview.
Herr Oberbürgermeister, gibt es Bilder oder Projekte aus dem Jahr 2024, die Ihnen besonders in Erinnerung bleiben werden?
Andreas Feller: Die neuen Naabbrücken faszinieren mich. Die Baustelle ist super aufgeräumt, und jeden Tag wächst und gedeihen sie weiter. Ich kann durch die Fenster in meinem Amtszimmer jeden Tag den Baufortschritt beobachten. Es werden riesen Geräte bewegt. Das sind Dimensionen, die man nicht oft in Schwandorf hat.
Und Sie als technikbegeisterter Mensch beeindruckt das natürlich.
Feller: Das ist das richtige Leben und nicht nur Modelleisenbahn. (lacht)
Was waren im vergangenen Jahr die größten Erfolge für die Stadt Schwandorf?
Feller: Wir haben das Feuerwehrwesen entscheidend nach vorne gebracht. Hier haben wir viele Beschaffungen getätigt. Außerdem konnten wir mehrere 150-jährige Jubiläen feiern. Hier möchte ich mich bei allen Ehrenamtlichen bedanken, die sich nicht nur bei der Feuerwehr engagieren. Ferner konnten wir die Ansiedlung der Firma EDC Caterpillar mit gut 100 hochqualifizierten Arbeitskräften auf den Weg bringen. Ich sehe das nicht zum Schaden einer anderen Kommune, sondern zum Gewinn für die Region. Außerdem haben wir stark in das Schul- und Kitawesen investiert. Wir haben das Archiv weitergebracht, und die Aufstockung des Rathauses ist fertig geworden. Kurzum: Es gibt viele Highlights, die wir voranbringen konnten. Wir sind in sehr viele Themen sehr gut drin. Es wird bestens gearbeitet.
Aber es gab auch Kritik. Böse Zwischenrufe folgten, nachdem Sie bei der erteilten Baugenehmigung für das Hotelprojekt am Klausensee den Bauausschuss übergangen hatten. Auf dem Grundstück hat sich seitdem nicht viel getan. Wird das Projekt überhaupt noch umgesetzt?
Feller: Ich habe nichts Gegenteiliges gehört. Aktuell laufen dort wohl naturschutzrechtliche Abklärungen.
Ein anderes Thema, das 2024 für Schlagzeilen sorgte, ist der mögliche Förderschaden in Millionenhöhe, der der Stadt beim Ausbau der Schwellenwerksunterführung entstehen könnte. Wie ist hier der Sachstand? Klagt die Stadt nun gegen den Bescheid der Regierung?
Feller: Wir werden versuchen, den Förderausfall abzuwenden.
Viel Ärger haben Sie sich zuletzt auch für die Genehmigungspraxis in Irlaching Siedlung eingefangen. Der Bauausschuss hat kurz vor Weihnachten sämtliche von Ihnen unterschriebene Bescheide und Baugenehmigungen zurückgenommen. Bereuen Sie Ihre Unterschriften?
Feller: Ich blende diese Thematik nicht aus. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich derzeit mit Blick auf das laufende Disziplinarverfahren gegen meine Person dazu öffentlich keine Stellungnahme abgeben möchte.
Erlauben Sie mir dennoch eine Nachfrage in der Sache: Was hat die viele Kritik mit Ihnen gemacht?
Feller: Das muss man aushalten. In der Position des Oberbürgermeisters ist man nicht nur, wenn es Spaß macht und alles erfolgreich läuft. Man muss auch seinen Mann stehen, wenn es knapp wird.
Bei einigen Schwandorfern hat es für Irritationen gesorgt, dass man beim Winterzauber auf ein Agentur-Christkind setzt. Wie stehen Sie dazu?
Feller: Der Weihnachtsmarkt ist an die Arbeitsgemeinschaft Weihnacht vergeben. Die Organisatoren suchen ein Christkind, da hat die Stadt zunächst nichts damit zu tun. Ich habe hier keinen Königsweg. An dem Christkind-Amt hängt viel dran. Die Organisatoren des Winterzaubers machen sich nun bestimmt ihre Gedanken, wie sie das bei der nächsten Auflage machen wollen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie deswegen in der Kritik stehen wollen. Ob sie es ändern, weiß ich aber nicht. Ich werde es auf jeden Fall anregen und würde es schön finden, wenn eine junge Schwandorferin oder ein junger Schwandorfer dieses Amt übernehmen. Jesus, das Christkind, war ja auch ein Bub. Es ist vieles vorstellbar.
Sprechen wir über erfreulichere Dinge. Wer waren Ihre Menschen des Jahres 2024?
Feller: Ganz einfach gesagt ist das meine Familie. Sie stärkt mir den Rücken. Neben meiner Familie denke ich hier auch an die Ehrenamtlichen, egal wo sie sich engagieren. Großen Respekt habe ich vor all denen, die sich im Hospizverein oder der Krankenbegleitung einbringen. Das kann nicht jeder machen, das muss man können und leben. Aber: Jeder Ehrenamtliche ist für unsere Stadt wertvoll. Ich kann nur jedem raten, sich einzubringen. Es tut gut, anderen zu helfen.
Welche großen Projekte kommen in diesem Jahr auf Schwandorf zu?
Feller: Die Kindertagesstätten und der Ausbau der Schulen werden uns sehr fordern. Außerdem stehen einige Feuerwehrmaßnahmen an. Ausstattung und Fahrzeuge müssen beschafft werden – und das in Millionenhöhe. Daneben geht es auch um die Feuerwehrgerätehäuser. Der Anbau in Fronberg sollte heuer fertig werden.
Und bei der Feuerwache für die Stadtfeuerwehr muss ja auch noch entschieden werden, ob es an der Ettmannsdorfer Straße weitergehen soll oder nicht.
Feller: Korrekt. Das ist auf jeden Fall zu erledigen. Von dieser Entscheidung werden alle weiteren Entscheidungen abhängig sein. Das ist nicht schlimm. Wir leben unseren Feuerwehrbedarfsplan. Aber ja: Diese Entscheidung gehört jetzt einfach gefällt. Ob es dann mit Blick auf die Haushaltslage auch gleich losgehen kann, steht auf einem anderen Blatt Papier.
Wann wollen Sie die Entscheidung heuer treffen? Eigentlich sollte sie ja schon 2024 fallen.
Feller: Bis Ostern, spätestens Pfingsten muss der Entschluss stehen.
Die Bezirksumlage ist deutlich gestiegen. Nun steigt folglich auch die Kreisumlage – und das belastet die Kommunen vor Ort. Wie steht es um die Finanzen der Großen Kreisstadt? Sind mit Blick auf die höhere Kreisumlage und die gestiegenen Personalkosten noch Großprojekte wie die Neugestaltung des Schmidtbräu-Areals umsetzbar?
Feller: Die Einnahmeseite ist bei uns zum Glück noch stabil. Ich möchte hierbei allen Firmen danken. Es muss aber nicht immer so weitergehen. Mit Sorge betrachte ich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Dennoch denke ich, dass wir die Projekte, die wir schon beschlossen haben, durchführen werden. Neue Projekte können wir vielleicht beschließen. Aber angehen können wir sie nicht gleich.
Das heißt: Das Schmidtbräu-Areal wollen sie durchziehen?
Feller: Ja. Baulich ist zwar noch nichts passiert, aber wir haben schon viele Abklärungen getroffen. Ich denke hier vor allem an Fördergelder. Wir sind so weit, dass wir jetzt ausschreiben könnten. Nun muss es zum Schwur kommen.
2025 wird auch das Jahr der Nominierungen in der Kommunalpolitik werden. 2026 ist ja dann Wahl. Sie haben schon mehrmals angekündigt, dass Sie wieder als OB kandidieren möchten. Hat sich an diesem Entschluss etwas geändert?
Feller: Nein, mein Wille ist unverändert. Den OB-Kandidaten und die Stadtratsliste stellen die Parteigremien auf. Ich würde auf jeden Fall zur Verfügung stehen.
Sie haben Kritiker in Ihrer eigenen Partei. Ist es für Sie denkbar, auch für eine andere Gruppierung zu kandidieren oder mittels Wahlverein eine eigene Liste an den Start zu bringen?
Feller: Für eine andere Partei werde ich bestimmt nicht kandidieren, das ist ausgeschlossen. Über alles weitere habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.
Gibt es eine Schlagzeile, die Sie sich heuer unbedingt in der MZ wünschen würden?
Feller: Es wäre schön, wenn darüber berichtet werden könnte, dass unser Bahnhof endlich barrierefrei ist. Das ist ein Dauerthema. Die Bahn muss hier vorankommen. Das würden sich viele wünschen. Ich weiß aber auch, dass das von den Fortschritten bei der Elektrifizierung und dem Streckenausbau abhängt.
Das Gespräch führte Martin Kellermeier.