„Hat uns alle geschockt“: Polizeipräsident erklärt, wie der Einsatz am BKH ablief
Ein halbes Jahr ist der Oberpfälzer Polizeipräsident Thomas Schöniger im Amt. Ein schöneres Einsatzgebiet hätte er sich nicht wünschen können, sagt der gebürtige Regensburger. Doch auch an der als beschaulich geltenden Oberpfalz ziehen die aktuellen, hochdynamischen Entwicklung in der Gesellschaft nicht spurlos vorbei.
Im Interview spricht Schöniger von Herausforderungen, auf die sich eine junge Generation von Polizeibeamten sehr gut vorbereitet. Auch auf den Einsatz am Regensburger Bezirksklinikum blickt er zurück.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat vergangene Woche die massiv gestiegenen Gewaltdelikte gegenüber Polizeibeamten angesprochen. 2022 wurden in Bayern 2967 Polizisten verletzt, 22 davon schwer. Wie ordnen Sie die Lage in der Oberpfalz ein?
Thomas Schöniger: Ja, auch bei uns ist das natürlich ein Thema. Gefühlt vergehen keine 24 Stunden in der Oberpfalz, in denen es nicht zu Übergriffen auf Beamtinnen und Beamte kommt. Die Kollegen werden beleidigt, körperlich attackiert, angespuckt oder auch bedroht.
Wie geht die Polizei mit diesen Entwicklungen um?
Schöniger: Wir trainieren Situationen in unserem Zentrum für polizeiliches Einsatzverhalten, gleich hier neben dem Polizeipräsidium. Der Freistaat hat in den vergangenen Jahren viel investiert, um die Beamten im Dienst besser zu schützen. Im sogenannten PE-Zentrum werden unterschiedliche Szenarien geübt und anschließend analysiert. Es werden etwa Fragen erörtert, ob die Anwendung von unmittelbarem Zwang in der jeweiligen Situation rechtmäßig war oder ob im Extremfall ein Schusswaffengebrauch möglich oder notwendig gewesen wäre. Und wir bereiten uns hier auch auf lebensbedrohliche Einsatzlagen vor, wie wir sie beispielsweise in Seubersdorf hatten, als ein Angreifer Reisende in einem ICE attackierte. Ziel ist es, ein gewisses taktisches Grundverständnis bei den Kollegen zu erzeugen und ein Einsatzmanagement zu etablieren, um für solche Ausnahmesituationen handlungssicher zu sein.
Nehmen die bedrohlichen Einsatzlagen tatsächlich zu oder entsteht bei den Menschen nur das Gefühl der Häufung?
Schöniger: Ohne eine Statistik heranzuziehen: Wir müssen immer und überall vorbereitet sein, dass nicht nur in den Großstädten sondern auch im ländlichen Raum solche Ereignisse eintreten können. Das hat ja auch Seubersdorf gezeigt. Dort waren zwei junge Kollegen als erstes am ICE und mussten die notwendigen Entscheidungen treffen.
In solche Ausnahmesituationen fällt auch die Messerattacke eines 14-Jährigen am Bezirksklinikum Regensburg, bei der ein siebenjähriges Kind starb. Wie haben die Beamten diese Situation erlebt?
Schöniger: Zunächst muss man sagen: Der Pfleger, der den Angreifer bis zum Eintreffen der Polizei sicherte und so vor einem weiteren Agieren abhielt, hat herausragend reagiert. Die Polizei war nach etwa fünf Minuten vor Ort und konnte den 14-Jährigen festnehmen. Gleichwohl hat das Ereignis mit den Beamtinnen und Beamten etwas gemacht. Und nicht nur mit den Einsatzkräften vor Ort. Wir alle waren nach der Tat geschockt und betroffen. Wenn ein Kind von einem Jugendlichen mit einem Messer attackiert wird, dann sind das Bilder, die man mit nach Hause nimmt.
Wie verarbeiten die Einsatzkräfte so etwas?
Schöniger: Die Kolleginnen und Kollegen, die im Einsatz waren, werden entsprechend betreut. Bei solchen extremen Lagen, wie wir sie früher nicht beziehungsweise nicht in dieser Häufigkeit kannten, ist die Nachbetreuung ein sehr wichtiger Baustein. Auch nach Seubersdorf fand eine Aufarbeitung der Ereignisse statt. Denn natürlich hinterfragt man, ob man als Polizei alles getan hat, was möglich war um eine derartige Tat zu verhindern. In Bezug auf die Ereignisse am Bezirksklinikum sind wir zu der Einschätzung gekommen, dass das der Fall war. Schutzpolizei und Kriminalpolizei haben hier Hand in Hand zusammengearbeitet.
Es lief also wie eintrainiert ab?
Schöniger: Ja, der Einsatz verlief, abgesehen von der menschlichen Tragödie die dahintersteht, unaufgeregt und kompetent. Besonders freut mich, dass darunter viele junge Kolleginnen und Kollegen waren, die hervorragend gearbeitet haben. Das verdient ein großes Lob. Bei all der Professionalität, die wir bei diesem Einsatz an den Tag gelegt haben, sind trotzdem die Gedanken nach wie vor bei der Familie des verstorbenen Jungen, die Unfassbares erleben musste.
Sie sprechen vom Polizeinachwuchs in sehr lobenden Worten. Ist Polizist noch immer ein Traumjob?
Schöniger: Für mehr Nachwuchs muss man aktuell die Vorteile unseres Berufs besser hervorheben als es früher nötig war. Wir haben zwar derzeit auf eine freie Stelle acht Bewerbungen und können auswählen. Doch die jetzige Generation Z setzt ihre Prioritäten anders. Eine sichere Staatsstelle mit geregeltem Einkommen reicht heute nicht mehr aus, um gute Leute zu gewinnen. Wir sehen aber auch, dass diejenigen, die sich für einen Job im Polizeidienst entscheiden, dafür brennen. Es wächst eine sehr engagierte neue Polizeigeneration nach.
Themenwechsel: Das Areal um den Regensburger Hauptbahnhof gilt als Kriminalitäts-Hotspot. Stadtspitze und Polizei ergreifen nun gemeinsam Maßnahmen, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken. Was ist geplant?
Schöniger: Wir haben seit Mitte des Jahres eine veränderte objektive Sicherheitslage, das heißt, die Zahl der Straftaten in diesem Gebiet nimmt zu – insbesondere bei den Delikten der Straßenkriminalität. Das zieht in der Bevölkerung Veränderungen im Sicherheitsempfinden nach sich. Wir als Polizei können und wollen das nicht tolerieren. Deshalb sind wir verstärkt mit uniformierten Kräften präsent, wir waren unterwegs mit der Reiterstaffel aus Mittelfranken und haben zivile Kräfte vor Ort, um etwa verdeckt im Bereich der Rauschgiftkriminalität zu ermitteln.
Was sind die nächsten Schritte?
Schöniger: Wir wollen und werden dranbleiben, aber wir können das Problem nicht alleine lösen. Deshalb ist es wichtig, dass die Polizei mit der Stadtspitze, mit der Staatsanwaltschaft und den Gerichten zusammenwirkt. Ob die Maßnahmen greifen, werden wir wohl frühestens sehen, wenn in der wärmeren Jahreszeit wieder viele Menschen unterwegs sind. Eines ist aber auch klar: Regensburg ist die viertgrößte Stadt Bayerns und deshalb passieren hier auch Dinge, die in anderen Großstädten in ähnlicher Form auch geschehen.
In der Oberpfalz wurden 2022 laut Polizeisicherheitsbericht 314 Personen der Reichsbürger-Szene zugeordnet. Im Landkreis Neumarkt soll eine Gruppe einen Anschlag auf die Stromversorgung geplant haben. Die Ermittlungen laufen noch. Wie schwierig ist der Umgang der Polizei mit dieser Klientel?
Schöniger: In Bayern wurde viel gemacht, um die Szene aufzuhellen. Ein wichtiger Punkt ist die Überprüfung von waffenrechtlichen Erlaubnissen. Für die Oberpfalz kann ich sagen, dass die wenigsten Reichsbürger hier mit Gewaltdelikten in Erscheinung getreten sind. Sachverhalte wie in Neumarkt machen aber nachdenklich. Bei der Durchsuchung dort wurden an die 70 Waffen sichergestellt, viele waren im legalen Besitz. Grundsätzlich kann man sagen, dass wir unsere Kollegen im Umgang mit Reichsbürgern sensibilisieren, da diese Personen ja die Staatsgewalt nicht anerkennen. In der Vergangenheit gab es tragische Vorfälle bis hin zum Tod von Polizisten.
Das Jahr endet in wenigen Tagen. Lassen sich bereits Tendenzen ablesen, wie sich die Kriminalität entwickelt hat?
Schöniger: Wir haben in der Oberpfalz weiterhin einen hohen Sicherheitsstandard, wenngleich wir für 2023 mit einer leichten Deliktszunahme rechnen. Straftäter dürfen sich aber nicht sicher fühlen: Das Entdeckungsrisiko ist hoch. Das liegt zum einen an unseren engagierten, gut ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen, sich stetig verbessernden Ermittlungsmethoden, aber auch an den Bürgern, die uns in unserer Arbeit sehr unterstützen. Die Kommunikation mit Bürgern ist für uns sehr wichtig in der täglichen Arbeit und in diesen herausfordernden Zeiten ganz besonders. Lieber wird einmal zu oft die 110 gewählt als einmal zu wenig.
Worauf blicken Sie in Ihrem ersten halben Jahr als Polizeipräsident besonders gerne zurück?
Schöniger: Für mich ist es als gebürtiger Oberpfälzer natürlich eine besondere Freude, dass ich hier als Polizeipräsident wirken darf. Im Mittelpunkt stehen dabei für mich die Menschen. Deshalb liegen mir diese Termine besonders am Herzen. Die Nachwuchsförderung ebenso wie der Kontakt zu ehemaligen Kollegen. Ich sehe die Polizei als eine große Familie.
