Wo setzt die Stadt den Rotstift an? Berching arbeitet an einer Prioritätenliste
Das Landratsamt Neumarkt hat die Finanzplanung der Stadt kritisiert. Weil eine neue Schule teuer wird, muss Berching andere Projekte eindampfen. Alles steht derzeit auf dem Prüfstand.
Um einen möglichen Neubau der Grund- und Mittelschule in Berching sowie über ein neues Jugendzentrum ist es in der Öffentlichkeit in den vergangenen Monaten ruhig geworden. Den Vorwurf, dass bei diesen Projekten zumindest scheinbar nichts vorangeht, weist Zweiter Bürgermeister Christian Meissner zurück.
„Es kreisen alle Gedanken um die Projekte“, betont Meissner, der aktuell den krankgeschriebenen Ludwig Eisenreich vertritt. Dass die Stadt noch nichts Neues zu den Projekten bekannt gegeben habe, bedeute nicht, dass nichts geschehe. Im Gegenteil: Im Hintergrund arbeiten Verwaltung und Stadtrat an diesen Großprojekten ebenso wie an weiteren Bauvorhaben, betont Meissner.
Doch bevor die Stadt Schule und Jugendzentrum umsetzt, erarbeitet die Verwaltung mit den Stadträten eine Prioritätenliste. Diese hatte die Rechtsaufsicht am Landratsamt Neumarkt gefordert, nachdem sie die Berchinger Finanzplanung bis 2026 bemängelt hatte.
Die Rechtsaufsicht hatte der Stadt die Hausaufgabe mitgegeben, den Finanzplan zu überarbeiten und auf Einsparpotenziale zu prüfen. Denn ein möglicher Neubau oder eine Sanierung der Grund- und Mittelschule wird finanziell derart ins Gewicht fallen, dass die Stadt an anderen Stellen sparen muss. Die Rechtsaufsicht fordert daher eine Prioritätenliste, welche Projekte in den kommenden zehn Jahren geplant sind.
Stadtverwaltung Berching legt Entwurf vor
Deshalb hat Meissner die Stadträte Anfang August zu einer Klausur zusammengetrommelt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit präsentierten Mitarbeiter der Stadtverwaltung einen ersten Entwurf einer Prioritätenliste.
„Diese Idee wurde ausführlich besprochen“, sagt Meissner auf Anfrage unserer Zeitung. Man sei mit den Stadträten übereingekommen, dass sich lediglich der Zweite Bürgermeister über die interne Sitzung gegenüber der Medien äußere, erklärt Meissner. Deshalb hat er auf Anfrage unserer Zeitung zu einem Gespräch in das Bürgermeister-Büro ins Rathaus eingeladen.
Meissner erzählt von einem „intensiven, aber guten Treffen“ mit den Stadträten. Über vier Stunden habe man zusammengesessen. Dabei habe man einen ersten Schritt in Richtung Prioritätenliste gemacht. „Dass es nicht einfach ist, wenn über 20 Menschen mitreden, ist klar“, schildert Meissner die Stimmung bei der Klausur.
„Die Verwaltung hat im Vorfeld eine Ideenliste mit aufgelisteten Projekten erstellt“, sagt Meissner und spricht dabei nicht von zehn oder 20 Projekten, sondern von deutlich über 100. „Vielleicht sind es um die 150 Stück“, schätzt Meissner.
Es sei nicht nur darum gegangen, welche Aufgaben man in den kommenden zehn Jahren bewältigen müsse. Sondern auch darum, wie man weitere Einnahmen generieren könne. Details verriet Meissner dabei nicht. Konkretes wurde in der Sitzung ohnehin nicht beschlossen, sondern nur diskutiert.
Es sei aber nicht nur um die Großprojekte gegangen, sondern auch um kleine Stellschrauben, die man drehen könnte, um Geld zu sparen. Dabei nannte Meissner beispielhaft Portokosten für Briefe.
Als unsere Zeitung Anfang Juli Sprecher der Fraktionen nach möglichen Einsparpotenzialen gefragt hatte, nannten Stephan Zeller (SPD) und Lothar Bierschneider (FW) auch das Jugendzentrum. Dem Jugendbeauftragten Bierschneider liege das Projekt zwar sehr am Herzen. „Aber es ist mir schon klar, dass wir auch beim Jugendzentrum Einsparpotenziale prüfen müssen“, hatte Bierschneider im Juli gesagt.
Und was sagt der Zweite Bürgermeister zum Jugendzentrum? Er hält sich bedeckt. „Auch das Jugendzentrum steht auf der Liste.“ Ob und in welcher Form das neue Gebäude errichtet wird, ließ er offen. Meissner verriet aber, dass die Stadt die Bindefrist mit den Architekten bis Ende des Jahres verlängert habe. Ursprünglich hatte diese bis September gegolten. Zwei Architekten stehen laut Meissner zur Auswahl. Baulich werde ein mögliches Jugendzentrum aber erst in Angriff genommen, wenn die Prioritätenliste stehe. „Die Liste hat oberste Priorität“, sagt Meissner. Eine Deadline, bis wann diese stehen muss, gebe es zwar nicht. „Aber es ist unser aller Interesse, in dieser Angelegenheit weiterzukommen.“
Prioritätenliste: Jetzt sind die Fraktionen dran
„In der Vorlage des Haushalts für 2024, in der der Finanzplan angehängt wird, müssen die Ergebnisse der Liste eingearbeitet sein“, ergänzt Michael Gottschalk, der Sprecher des Landratsamtes. In der Regel werde der Haushaltsplan bis Ende März vorgelegt.
Bis dahin haben Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Stadtrat noch viel zu tun. „Jeder Stadtrat soll sich jetzt Gedanken machen und eigene Prioritäten setzen“, skizziert Meissner den Fahrplan. Danach seien die vier Fraktionen gefragt, jeweils Prioritätenlisten der Fraktion vorzulegen. „Es ist der Wunsch, dass jede Fraktion im Herbst eine Liste präsentiert“, sagt Meissner. Danach kann er sich erneut eine Klausur vorstellen, bei der am Ende aus vier Fraktionslisten eine Liste des Stadtrats entstehen soll.