Die Diskussion um den Kindergarten in Berching hinterlässt Spuren
„Dieses Zahlen-Wirrwarr hat uns schon frustriert“, hatte Andreas Höffler in der jüngsten Stadtratssitzung zu den Kinderbetreuungsplätzen in Berching bemängelt. Es ist nicht das erste Mal, dass der CSU-Fraktionssprecher auch öffentlich durchblicken lässt, dass er nicht immer mit der Arbeit der Stadtverwaltung zufrieden ist.
Mit dem Großteil der Mitarbeiter in der Stadtverwaltung ist Höffler wie auch die meisten anderen Stadträte in Berching sehr zufrieden. Das betonen Gremiumsmitglieder auch immer wieder öffentlich. Aber einzelne Stadträte kritisieren auch, wenn sie mit der Arbeit der Verwaltung nicht einverstanden sind.
Normalerweise tagt der Stadtrat monatlich. Im August geht in den meisten Gemeinden wegen der Urlaubszeit keine Sitzung über die Bühne. Statt der gewohnten Berichterstattung über eine Stadtratssitzung nutzt unsere Zeitung den Sommermonat, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Redakteur Bernhard Neumayer schildert Eindrücke, die er in persönlichen Gesprächen und öffentlichen Sitzungen in den vergangenen Wochen und Monaten gewonnen hat.
Aufmerksame Bürger konnten in den vergangenen Sitzungen beobachten, wie die Stimmung zwischen Teilen des Gremiums und wenigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung zu kippen droht. Und auch unter den Berchinger Bürgern gibt es vereinzelt kritische Stimmen – aber das ist in jeder Gemeinde der Fall. Dass nicht alle Bürger immer zu 100 Prozent die Entscheidungen des Stadtrates und/oder des Bürgermeisters mittragen, liegt auf der Hand.
Berchinger Stadträte vermissen Informationen
Spannend zu beobachten war – vor Eisenreichs krankheitsbedingter Abwesenheit – aber insbesondere das Verhältnis zwischen Höffler und Eisenreich. Im Hinblick auf die Kinderbetreuungszahlen gab der CSU-Fraktionssprecher in der Stadtratssitzung im Juli zu, dass „uns das Zahlen-Wirrwarr schon frustriert hat“. Höffler spielte darauf an, dass der Kämmerer und der Erste Bürgermeister unterschiedliche Kinderbetreuungszahlen genannt hatten – Christian Rogoza in einem internen Stadtratstreffen, Ludwig Eisenreich gegenüber unserer Zeitung.
Wie viele Krippen- und Kindergartenkinder in Berching in den nächsten Jahren voraussichtlich betreut werden müssen, war und ist vor allem rund um die Debatte des Kindergartens St.Marien beziehungsweise der Kindertagesstätte an der Südtangente ein heißes Eisen.
Dieses „Zahlen-Wirrwarr“ (O-Ton Höffler) stieß nicht nur dem CSU-Fraktionssprecher sauer auf. Mehrere Stadträte hatten diese Art der Information öffentlich kritisiert. Als Manfred Rackl (CSU) in der jüngsten Sitzung erneut darauf hingewiesen hatte, applaudierte ihm Franz Donhauser (DFB).
Der DFB-Stadtrat und Andreas Höffler hatten zudem öffentlich bemängelt, dass sie eine Prioritätenliste vermissen. Höffler hatte in dem Artikel unserer Zeitung „Berching setzt den Rotstift an“ (6.Juli) gefordert, dass die Verwaltung eine Liste mit Projekten erarbeite, die in den kommenden zehn Jahren anstehen. Diese hatte er zuletzt vermisst – ebenso wie grundlegende Informationen aus dem Rathaus, wie Höffler damals gesagt hatte.
Auch, dass Bürgermeister Eisenreich die turnusmäßige Stadtratssitzung im Juni abgeblasen hatte, schmeckte manchen Stadträten nicht, wie einige Gremiumsmitglieder unserer Zeitung im Nachgang mitgeteilt hatten.
Das Thema Kindergarten hat nicht nur im Gros des Gremiums, sondern auch innerhalb der CSU-Fraktion für Diskussionen gesorgt. Dabei waren sich ein Teil der CSU-Räte uneins – was aber angesichts der Anzahl von zwölf CSU-Stadträten im Gremium auch nicht verwundert. Dass zwei (DFB) oder drei (jeweils SPD und FW) Menschen eher einer Meinung sind als zwölf, ist klar. Und verschiedene Meinungen können letztlich auch zu einem besseren Ergebnis führen, als wenn nur in eine Richtung gedacht wird.
Kindergarten St. Marien war in Berching Streitpunkt
Im Fall des Kindergartens St.Marien waren öffentlich zu Beginn der Debatte vor allem Regina Burger und Andreas Höffler Verfechter des Standorts in der Klostergasse, während ihre CSU-Kollegen Josef Leidl und Roland Meyer anderer Meinung waren.
Ende März hatte Leidl in der Sitzung einen Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt Kindergarten zu verschieben. Nicht, weil er damit die Einrichtung verhindern wollte, sondern, weil er bereits damals forderte, dass der Kindergarten an der Südtangente errichtet werden soll.
Auch Meyer hat mehrfach sein Unverständnis darüber geäußert, warum die Mehrheit zuerst am alten Standort festgehalten hatte. In der Juli-Sitzung sprach sich der Stadtrat mehrheitlich für den neuen Standort an der Südtangente aus. Auch Burger und Höffler stimmten letztlich für das Areal nahe der Tennisplätze.
Von den unterschiedlichen Meinungen innerhalb der CSU scheint vor allem die SPD zu profitieren. Die drei Sozialdemokraten im Gremium (Erhard Wolfrum, Günter Mirwald und Stephan Zeller) sprechen nach außen hin eine Sprache und treiben intern mit neuen Ideen Großprojekte voran – Stichwort: Schule und Kindergarten.
Ein Beleg, dass die Mehrheit des Stadtrates das honoriert, war die Wahl zum Dritten Bürgermeister. Nicht alle CSU-Räte unterstützten bei der geheimen Abstimmung CSU-Kandidatin Regina Burger. Sonst hätte sie sich gegen Stephan Zeller (SPD) durchgesetzt.
Und die Freien Wähler um Lothar Bierschneider, Petra Merkert und Sieglinde Hollweck? Sie verzichteten im Mai darauf, eine Kandidatin oder einen Kandidaten zur Wahl des Dritten Bürgermeisters zu stellen. Weil sie sich intern nicht auf eine Person einigen konnten? Das war zumindest von einigen Stadträten zu hören.