Koalitionskrach im Regensburger Rathausbündnis: Grüne haben jetzt gut lachen
Die Grünen, größte Partei in der Regensburger Opposition, sehen das Rathausbündnis als gescheitert an – und streichen die eigenen Stärken heraus.
Von fünf auf elf Stadträte angewachsen, Generationswechsel vollzogen, personell neu aufgestellt und imstande dazu, Mehrheiten zu organisieren: Eigentlich wollten Daniel Gaittet und Maria Simon von der Fraktionsspitze der Grünen Bilanz über die erste Hälfte der Stadtratsperiode ziehen, aber das, was sie dabei ansprachen, könnten sie auch in Verhandlungen über ein Bündnis mit ihrer Fraktion in die Waagschale werfen.
Lesen Sie dazu auch: Dauerkrach in der Koalition: SPD fordert von Regensburgs OB das Ende der Zwangsehe mit der CSU
Zuletzt wurde deutlich, wie es um die Rathauskoalition bestellt ist. Am Mittwoch strichen die Chefs der größten Fraktion außerhalb des Bündnisses ihre Stärken heraus: Während die Kommunikation in der Koalition offenbar nicht laufe, sei es ihr Ding, mit anderen Parteien zu reden und diese im Sinne der Sache zusammenzuführen. Als Beispiel nannte Simon den Pilotversuch zur Sperrzeit. Inhaltlich sei den Grünen die Stadtbahn wichtig sowie die Themen Klima und Energie. „Wir müssen mehr erneuerbare Energie erzeugen“, sagte sie.
Krach im Regensburger Rathaus: Parteipolitisch für die Grünen super
Parteipolitisch sei diese Situation für die Grünen natürlich super, für Regensburg bedeute sie aber Stillstand, deswegen sei Gaittet bereit, über Kooperation oder Koalition zu sprechen. „Jetzt muss aber jemand aufstehen“, sagte er und meint damit Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD). Simon habe sie am Dienstag um eines der regelmäßigen Gespräche mit der Fraktion gebeten. „Sie war aufgeschlossen und wir haben schon ihre Terminvorschläge“, sagte die Grünen-Politikerin einen Tag später.
Gaittets Telefon klingle gerade häufig. Angerufen werde er von Vertretern anderer Stadtratsparteien, auch aus dem Bündnis. Bei diesen Telefonaten gehe es um den Koalitionskrach, was konkret besprochen wird, sagte er aber nicht. Ihm sei wichtig, dass nun mit allen Parteien geredet wird – auch mit der FDP und den Freien Wählern. „2020 haben wir vielleicht zu lange nur mit der SPD geredet“, überlegt er. Simon sagte noch, dass die Grünen auch als engagierte Opposition weiter Verantwortung übernehmen wollen.
„Die werden die Koalition durchziehen bis zum Schluss“
Konkrete Angebote für alternative Bündnisse scheint es derweil aber noch nicht zu geben: „Offiziell gab es noch kein Signal aus den Reihen der SPD-Fraktion“, erzählt Gaittet. Auch Brücke-Chef Joachim Wolbergs sagt, noch niemanden in der Sache angerufen zu haben und selbst deswegen nicht angerufen worden zu sein. An der Brücke würden solche Gespräche nicht scheitern, am Zug seien aber die Fraktionen der Koalition. Seine Einschätzung: „Die werden die Koalition durchziehen bis zum Schluss. Denen geht es um Macht und nicht um die Stadt.“ Ähnlich hört sich auch Benedikt Suttner (ÖDP) an: Auf ihn sei noch niemand zugekommen, die ÖDP sei bereit für Zusammenarbeit, aber am Zug seien die OB und die SPD. Thomas Burger, Fraktionschef der SPD, stellt klar: „Wir haben eine Koalition.“ Deswegen habe er keinerlei Angebote gemacht – und auch keine erhalten.