Chamer CSU-Chef Hopp verliert Kommissions-Job, will aber kritisch bleiben
Der Chamer CSU-Kreisvorsitzende Dr. Gerhard Hopp ist nicht mehr Chef der Grundsatzkommission seiner Partei. Was der Landtagsabgeordnete dazu sagt, welche Rolle ein FAZ-Artikel dabei spielen könnte und wie der CSU-Generalsekretär Martin Huber die Sache sieht.
Dass nicht alle CSUler Markus Söder für die Idealbesetzung an der Spitze von Staatsregierung und Partei halten, ist kein Geheimnis. Dass Gerhard Hopp zu den kritischen Köpfen der christsozialen Landtagsfraktion gehört, auch nicht. Vor wenigen Wochen hat er das mit einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unterstrichen, seit Montag ist er nicht mehr Vorsitzender der CSU-Grundsatzkommission. Offiziell trägt Hopp die Entscheidung mit Fassung.
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„Selbstverständlich hat der Parteivorsitzende das Recht, den Vorsitz der Grundsatzkommission neu zu besetzen, nachdem das Programm mit der Kommission 2023 erfolgreich beschlossen wurde“, sagt er auf Nachfrage unseres Medienhauses. Und schickt gute Wünsche für seinen Nachfolger, einen Münchner Landtagsabgeordneten, hinterher. „Ich gratuliere Maximilian Böltl herzlich zur Aufgabe.“
FAZ-Artikel: „Wie konservative Politik erfolgreich sein kann“
Die eigentliche Arbeit Hopps war mit der Verabschiedung des aktuellen CSU-Programms im Jahr 2023 getan, bei Parteitagen etwa spielte er aber weiter eine wichtige Rolle. Es ist nur schwer vorstellbar, dass die am Montag verkündete Personalie nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Artikel Hopps in der FAZ steht. Er erschien am 20. Mai und trägt die Überschrift „Wie konservative Politik erfolgreich sein kann“.
Folgt man dem Autor, dann jedenfalls nicht so, wie Söder Politik versteht und praktiziert, auch wenn dessen Namen im Beitrag nicht genannt wird. „Was jetzt gebraucht wird, ist ein anderer Stil: weniger Empörung, mehr Ernsthaftigkeit. Weniger Inszenierung, mehr Substanz“, schreibt Hopp, der die Verluste bei der jüngsten Kommunalwahl ein Warnsignal nennt und von Vertrauensverlust spricht. „Politainment allein“ reiche in der aktuellen Lage nicht aus.
Auch Manfred Weber kritisiert CSU-Chef Söder
In die gleiche Kerbe schlägt wenige Tage später der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, in seinem Pfingstbrief an Parteifunktionäre. Auch er kritisiert Söder, ohne ihn beim Namen zu nennen. Der setzt sich nun zur Wehr – mit einem stilistischen Kurswechsel, neuen inhaltlichen Akzenten und eben Personalia wie dem Wechsel an der Spitze der Grundsatzkommission. Keine Frage: Hinter den Kulissen der CSU wird derzeit mehr als nur gerangelt. Und Gerhard Hopp mischt dabei durchaus mit.
Am Dienstag will er inhaltlich nicht nachlegen, findet aber durchaus klare Worte: „Ich stehe dazu, was ich in den vergangenen Wochen formuliert habe und was mir wichtig ist. Der Rückhalt in der Bevölkerung mit dem besten Stimmenergebnis bei der Kreistagswahl, aber auch die vielen positiven Rückmeldungen aktuell bestärken mich, weiterhin als eigenständig und grundlegend denkender Abgeordneter zu arbeiten und mich einzubringen.“
Von CSU-Generalsekretär Martin Huber kommt gestern auf Nachfrage unserer Mediengruppe folgendes Statement: „Wir danken Dr. Anja Weisgerber und Dr. Gerhard Hopp für die Arbeit in der Grundsatzkommission und die Erstellung des neuen Grundsatzprogramms.“ Hopp und Weißgerber hatten die Aufgabe bekanntlich im Duo erfüllt. Die Arbeit der Grundsatzkommission unter beider Leitung „endete, wie alle nicht ständigen Kommissionen, turnusgemäß mit der Neuwahl des Parteivorstands“, heißt es von Huber weiter. Auf die Frage, ob der Wechsel mit den von Hopp geforderten Kurskorrekturen zu tun hat, antwortet Huber mit „Nein“.