Nach erstem Sondierungsgespräch: Gibt es in Regensburg bald eine Koalition des Vertrauens?
Im kleinen Kurfürstenzimmer im Alten Rathaus wird oft geheiratet. Und es liegt nur ein paar Meter vom Fraktionsbüro der Regensburger SPD am Haidplatz entfernt. Nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der Brücke hätten also alle schnell dorthin hüpfen können, um sich sofort und auf ewig das Ja-Wort zu geben. Soweit ist es nun nicht gekommen. Doch ist das nur aufgeschoben? Von beiden Seiten gab es anschließend nämlich sehr nette Worte über den jeweils anderen zu hören.
„So etwa zweieinhalb Stunden lang“, erzählt SPD-Wahlkampfchef Alexander Irmisch, habe am Freitagabend der Einstieg in die Sondierungen gedauert. Bereits am Tag nach der Stichwahl, bei der SPD-Kandidat Thomas Burger zum Oberbürgermeister gekürt wurde, habe er mit den Planungen für die Gespräche begonnen. Das Treffen mit der Brücke war nun der Auftakt. Was inhaltlich besprochen wurde, wollte er noch nicht sagen, es sei zum Start aber ohnehin „insbesondere um das Prozedere gegangen, also wie wir alles organisieren“.
Bei Irmisch laufen alle Fäden zusammen
Irmisch, so viel scheint sicher, ist endgültig der neue starke Mann bei der Regensburger SPD. Nach dem Zoff um den OB-Kandidaten rückte er im Stadtverband nach oben, danach organisierte er erfolgreich Burgers Kampagne. Wird er nun auch Fraktionschef im Stadtrat? Er sei dafür grundsätzlich offen, sagt er, dies müssten aber erst die Gremien der Partei entscheiden. Bei der Organisation der Koalitionsverhandlungen läuft indes schon jetzt alles über ihn: „In enger Abstimmung mit dem Thomas natürlich.“
Das große Ziel, so war es schon am Wahlabend zu hören, ist etwas, das den Arbeitstitel „Progressive Koalition“ trägt. Ein Bündnis, das Regensburg nicht nur verwaltet, sondern nach vorne bringen soll. Die größten politischen Schnittmengen könnte die SPD mit der Brücke und den Grünen haben. Auf den Gesprächen mit diesen beiden liege derzeit der Fokus, bestätigt Irmisch. Und eines der großen ersten Ziele scheint, den Geist der letzten Tage des Wahlkampfs mithineinzutragen. Als sich mehrere Parteien dazu entschieden, Wahlempfehlungen für Burger abzugeben. „Seitdem gibt es eine Vertrauensbasis“, sagt Irmisch, „denn das war eine großartige Unterstützung.“
Und die potenziellen Partner einer solchen Koalition des Vertrauens? Die sehen das offenbar ähnlich. Thomas Thurow von der Brücke erzählt, dass das erste Treffen vor allem „auf der persönlichen Ebene ein sehr guter Auftakt war“. Er findet, dass es anders auch nicht ginge: „Auf dieser Ebene muss es passen, nur so kann es funktionieren.“
Es gibt eine VertrauensbasisSPD-Stadtverbandsvorsitzender Alexander Irmisch
Mit solchen Sympathiebekundungen hätte noch vor kurzer Zeit kaum einer gerechnet. Burger und sein einstiger SPD-Genosse und späterer Brücke-Gründer Joachim Wolbergs sollen sich seit Jahren schließlich in inniger gegenseitiger Abneigung verbunden sein. Auf die Frage, ob das noch ein Problem für eine mögliche Zusammenarbeit sei, sagt Thurow nun kurz und knapp: „Nein.“
Möglicherweise wird das durch den Umstand, dass Wolbergs wegen seiner Vorstrafe kein Bürgermeisteramt mehr übernehmen dürfte, vereinfacht. Falls die Brücke in einem Dreier-Bündnis eines bekommen würde, müsste also jemand anderes ran. Doch wer? Dazu wolle er sich noch nicht äußern, das werde auch in der Brücke selbst noch besprochen, sagt Thurow. Er bestätigt aber, dass er persönlich grundsätzlich dafür bereitstehen würde.
26 Stimmen braucht es für eine Mehrheit im Regensburger Stadtrat. Zu zweit wären SPD (sechs Sitze) und Brücke (vier) davon noch weit entfernt. Umso wichtiger scheint es deswegen, dass sie nun auch die Grünen und deren neun Sitze mit ins Team bekommen.
Spätestens Ende April soll es ein Ergebnis geben
Die trafen sich am gestern Abend zum ersten Gespräch mit der SPD. Fraktionschef Daniel Gaittet zufolge hätte das gerne auch schon früher sein können. „Den Plan macht letztlich die SPD, sie muss also die Zeit im Blick haben“, sagt er: „Bislang hatte ich aber das Gefühl, dass sie es nicht sehr eilig hat.“ In München etwa, argumentiert er, seien die Sondierungen bereits vergangene Woche gestartet.
Natürlich sei grundsätzlich noch genügend Zeit, „aber ich befürchte, dass es hinten raus hektisch werden kann, wenn man jetzt nicht zügig vorankommt“. Hinten raus, das bedeutet Irmisch zufolge übrigens Ende April: „Da wollen wir fertig sein.“ Und Thurow findet, dass „es auch das Zeichen nach außen sein muss, dass wir zügig zu einem Ergebnis kommen“. Falls es dann bei den Grünen und der SPD nicht bloß zügig sondern gleich sofort klappen würde, wären sie für eine Blitzhochzeit übrigens gleich am richtigen Ort. Sie haben ihr erstes Treffen nämlich direkt im Alten Rathaus angesetzt.