Wahl-Überraschung für Freie Wähler Schwarzhofen – 50 Unterschriften sind für Zulassung nötig
Um zur Kommunalwahl am 8. März zugelassen zu werden, müssen die Parteien und Vereinigungen Unterschriften von Unterstützern sammeln. Bei etablierten Gruppierungen sind es zehn. Für die Freie Wählergemeinschaft Schwarzhofen (FWG) gab es kurz vor Weihnachten eine unangenehme Überraschung: Sie müssen nicht nur zehn, sondern 50 Unterschriften vorlegen.
Dass die FWG so viele Unterschriften sammeln muss, sorgte in der Marktgemeinde für einiges Unverständnis. Ist die FWG doch seit Jahrzehnten im Marktrat von Schwarzhofen vertreten und stellte von 1990 bis 1996 sogar den Bürgermeister.
Zweitstärkste Gruppierung
Im Markt kursierten danach schnell Gerüchte, dass es sich um wahltaktische Gründe handeln könnte. Immerhin hat die FWG im aktuellen Marktrat drei Mandate und ist damit nach der CSU (fünf Räte) die zweitstärkste Gruppierung.
Wie Moritz Popelka, Leiter des Wahlamtes der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg, erklärt, haben die Freien Wähler vor einigen Jahren ihre Organisationsstruktur geändert. Um bei Landtagswahlen antreten zu können, entstand die Vereinigung der Freien Wähler. Die Ortsverbände seien aber weiterhin im Verbund der Freien Wähler organisiert. Damit seien sie auch nicht mit den Freien Wählern Bayerns gleichzusetzen – was vielerorts auch durch die Bezeichnung Freie Wählergemeinschaft deutlich wird.
Dieser Umstand ist nicht neu. Tatsächlich hätte die FWG Schwarzhofen auch schon bei der Kommunalwahl vor sechs Jahren 50 Unterstützerunterschriften vorlegen müssen, so Popelka. Damals sei den Verantwortlichen aber nicht aufgefallen, dass es sich um eine eigene Wählergemeinschaft handle. Dass der Leiter des Wahlamtes diesmal darauf aufmerksam wurde, liegt am Wahlvorschlag der FWG selbst. In der Sitzungsniederschrift der Aufstellungsversammlung seien drei verschiedene Bezeichnungen – Freie Wählergemeinschaft, Freie Wähler Bayern und Freie Wähler – verwendet worden.
Satzung brachte organisatorischen Unterschied zutage
Da die Bezeichnungen im Wahlvorschlag einheitlich sein müssten, sollte der exakte Titel mittels der Satzung abgeklärt werden. So kam der organisatorische Unterschied zwischen der Freien Wählergemeinschaft Schwarzhofen und den Freien Wählern Bayern zutage.
Die FWG Schwarzhofen galt damit als neue Wählervereinigung, da sie in der Vergangenheit auch schon als Freie Wähler in Bayern und nicht als Freie Wählergemeinschaft angetreten war, und muss nun 50 Unterschriften sammeln, damit sie zur Wahl zugelassen werden kann.
Wir haben die Unterlagen wie vor sechs Jahren nach bestem Wissen und Gewissen eingereicht.Christina Ziereis, FWG-Vorsitzende und Spitzenkandidatin in Schwarzhofen
„Wir haben die Unterlagen wie vor sechs Jahren nach bestem Wissen und Gewissen eingereicht“, sagt FWG-Vorsitzende Christina Ziereis gegenüber der MZ. Sie sei nicht auf die Idee gekommen, dass die verschiedenen Bezeichnungen fehlerhaft sein könnten. Dass es ein Fehler war, räumt sie offen ein. Der Fehler sei aber nicht bewusst und auch nicht in böser Absicht begangen worden, fügt sie hinzu. Sie habe sich zu sehr auf ihre Vorgänger verlassen, dass „es so ist, wie es immer war“. Jetzt müsse der Fehler bereinigt werden, indem die 50 Unterstützerunterschriften gesammelt würden.
Mehr Unterschriften als erforderlich
Den Vorwürfen gegenüber der Wahlleitung tritt sie entschieden entgegen. Weder sie noch ihre Vorstandskollegen hätten die Gerüchte gestreut, betont Christina Ziereis. Sie habe sich mit dem Gemeindewahlleiter Alfred Wolfsteiner sofort verständigt und von ihm eine große Unterstützung erhalten.
Man wolle nun so lange sammeln wie es geht, meint die Schwarzhofenerin. Bis zum 19. Januar, 12 Uhr, können Unterstützer im Wahlamt der VG Neunburg unterschreiben. Ihre Unterschrift dürfen aber nur Wahlberechtigte aus Schwarzhofen abgeben, die nicht auf einem Wahlvorschlag einer anderen Partei oder Gruppierung stehen und die auch nicht auf einer anderen Liste unterschrieben haben. Es sei schon jetzt klar, dass einige für die FWG unterschrieben haben, die das aus den genannten Gründen nicht dürfen.
Deshalb sei im Wahlamt auch nicht bei Unterschrift Nummer 50 gestoppt worden, sondern es werde weiter gesammelt, so dass, wenn einige Unterstützer nach dem Fristende ausgeschlossen werden müssten, immer noch mehr als die nötigen Unterschriften übrigbleiben und der FWG-Wahlvorschlag trotzdem zugelassen werden könnte. „Wir werden den Fehler nicht noch einmal machen“, verspricht Christina Ziereis.