Schwandorfs Stadträte üben scharfe Kritik an zunehmendem Leerstand
Weil Online-Shopping immer beliebter wird, steht der stationäre Einzelhandel unter Druck – auch in Schwandorf. Die Leerstände in der Innenstadt nehmen zu. Die Grünen/ÖDP-Fraktion hatte deshalb eine aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt, die zu einem Schlagabtausch zwischen Stadträten und Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) führte.
Die Schließung der H&M-Filiale und von Mode Linda, das Ende der Boutique Lux Style und des Schnäppchenladens im früheren Tascheneck sind Beispiele einer negativen Entwicklung in der Schwandorfer Innenstadt. Und die nächsten Leerstände kündigen sich mit der Schließung von Gerry Weber und Haushaltswaren Schreiner an.
Dass sich durch den Online-Handel das Einkaufsverhalten der Kunden verändert, dessen ist sich auch Stadtrat Alfred Damm (ÖDP) bewusst. Dennoch treiben ihn die zunehmenden Leerstände in Schwandorf um. Und so wollte er am Montag von der Stadtverwaltung wissen, was sie denn unternehme, um die Innenstadt attraktiver zu machen.
Aus Sicht des 62-Jährigen gehöre die Neugestaltung des Schmidt-Bräu-Areals dazu – ebenso wie eine Fußgängerzone in der Friedrich-Ebert-Straße, gegen die es in der Vergangenheit großen Widerstand vonseiten der Händler gab. „An den Fahrzeugen kann es nicht liegen. Denn obwohl sie durchfahren können, schließen Geschäfte“, stellte Damm fest.
Testphase für Fußgängerzone verschoben
Auch SPD-Stadtrat Andreas Weinmann erinnerte daran, dass eine temporäre Fußgängerzone in der Friedrich-Ebert-Straße schon versprochen worden sei. Seine Nachfrage an den OB, wann diese denn komme, beantwortete Feller mit den Worten: „Nach dem Ende der Baustellen.“
Vor zwei Jahren hatte der städtische Verkehrsausschuss beschlossen, die im Frühjahr 2024 angestrebte Testphase für die Fußgängerzone zu verschieben. Dagegen gestimmt hatten damals Matthias Kuhn (SPD), Alfred Damm (ÖDP) und Dieter Jäger (FW).
Citymanagerin Sonja Zindel meinte am Montag, dass eine Fußgängerzone die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöhen könnte. Darüber könne es aber unterschiedliche Meinungen geben, so Zindel weiter. Sie verwies darauf, dass die Entwicklung im Einzelhandel kein spezielles Problem von Schwandorf sei. In der Großen Kreisstadt liege die Leerstandquote bei etwa zehn Prozent – und sei damit so hoch wie in vergleichbaren Städten.
Zindel erklärte, dass die Verwaltung auf die Eigentümer zugehe und nach geeigneten Nachnutzungen für leerstehende Geschäfte suche, aber auch mit Filialisten Kontakt aufnehme. Für große Flächen wie die ehemalige H&M-Filiale sei es aber schwer, Nutzer zu finden. Bei kleineren Läden sei es einfacher. Zindel nannte den früheren Hirtenladen und die Änderungsschneiderei gegenüber als Beispiele.
Andreas Weinmann fand, dass für den enormen Aufwand, den die Stadt betreibe, das Ergebnis ernüchternd sei. Er stellte die Frage, ob sich dieser Aufwand lohne, weil es heute mehr Leerstände gebe als früher. Der SPD-Politiker schlug vor, einen Masterplan Innenstadt zu erarbeiten.
Auch sein Fraktionskollege Franz Schindler kritisierte die Stadtverwaltung scharf. Aus seiner Sicht sei die jetzige Situation ein „Offenbarungseid“. Der Effekt des Personalaufwands, der durch die Stabsstelle Wirtschaftsförderung entstehe, sei „sehr überschaubar“. Das digitale Leerstandsmanagement, das von der Citymanagerin ebenfalls angesprochen wurde, bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende als „Klimbim“. Die Stadt müsse den Händlern nicht erklären, dass sie im Internet aktiv sein müssten.
Der nächste OB müsse das Thema Leerstände zur „absoluten Chefsache“ machen, fand Schindler. Wie die Stadt momentan dastehe, sei ein „Armutszeugnis“. OB Feller entgegnete ihm, dass das Thema bereits Chefsache sei. Die Bündelung der Aufgaben in der Stabsstelle Wirtschaftsförderung habe seiner Meinung nach „schon Früchte getragen“ – auch wenn die manchmal kleiner seien. So sehe er es auch als Erfolg, wenn sich eine kleine Pizzeria im ehemaligen Kirndorfer-Geschäft ansiedele.
Den Stadträten riet Feller, auch selber in der Stadt einzukaufen und so die ansässigen Geschäfte zu unterstützen. Das tue er, meinte Weinmann – was den OB zu der spitzen Bemerkung veranlasste, dass der SPD-Mann „seit zehn Jahren mit der gleichen Jacke“ herumlaufe.
Glamsch (UW): Meierhofer-Anwesen muss Chefsache sein
Jochen Glamsch (UW) fand die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung nicht so schlecht. Er meinte aber, dass es der Verwaltung gut zu Gesicht stehen würde, ein bisschen mehr zu machen als sie machen müsste.
Der UW-Stadtrat fand ebenso, dass das Meierhofer-Anwesen in der Friedrich-Ebert-Straße „Chefsache“ sein müsse. Seit Jahren schwelt um den maroden Gebäudekomplex ein Streit zwischen Eigentümer und Stadt. Die Grünen/ÖDP-Fraktion hatte in ihrem Antrag die Verwaltung auch um den aktuellen Sachstand zum Meierhofer-Anwesen gebeten. Auf Nachfrage konnte der OB den Stadträten nicht sagen, wann zuletzt Gespräche in dieser Sache geführt wurden.
Franz Schindler hatte zuvor erklärt, wenn es nicht gelinge, das Problem zu lösen, dann werde man nebenan auch kein attraktives Geschäft hineinbekommen. Jochen Glamsch war sich bewusst, dass der „Karren tief im Graben“ stecke. „Aber soll das 30 Jahre so weitergehen?“, appellierte er in Richtung Verwaltung. Auch Glamsch war überzeugt, dass sich neben Meierhofer kein schönes Gewerbe etablieren werde, so lange das Problem nicht gelöst sei.
Nach 30 Minuten erklärte OB Feller die aktuelle Stunde mit Hinweis auf die Regularien für beendet und hatte damit eine weitere Diskussion abgewürgt.
