Wird der Bahnhof Deining nun doch nicht barrierefrei umgebaut?
Bund, Freistaat und Deutsche Bahn hatten angekündigt, die Bahnhöfe Deining, Batzhausen, Neumarkt, Parsberg und Seubersdorf bis 2026 barrierefrei umzubauen. Doch daraus wird für Deining (Landkreis Neumarkt) womöglich nichts. Die Geschichte, die Bürgermeister Peter Meier dazu zu erzählen hat, erinnert an einen Schildbürgerstreich. Was ist mit den anderen vier Bahnhöfen?
Vor einigen Jahren sei der Bahnsteig am Deininger Bahnhof von der Bahn barrierefrei umgebaut worden (beispielsweise ertastbare Streifen für Blinde am Boden), erinnert sich der Bürgermeister. Weniger begeistert war er, als die Bahn eine bestehende Rampe zum Bahnsteig zwei durch eine Treppe ersetzte. Praktisch sei die Rampe geeignet gewesen, um Menschen mit Einschränkungen dabei zu helfen, zum Bahnsteig zu gelangen, sagt Meier. Aber offenbar habe sie nicht den Vorschriften entsprochen, weswegen sie weggekommen sei.
Dagegen habe er protestiert, sagt der Rathauschef. Von der Bahn habe er zugesichert bekommen, dass eine Rampe im Zuge der Generalsanierung der Bahnstrecke im kommenden Jahr gebaut werden soll. Vor einigen Wochen kam aber die Rolle rückwärts. Weil Deining weniger als 1000 ein- und aussteigende Bahnreisende am Tag hat, erfüllt es nicht die Vorschriften für die Förderung durch den Bund. Das bestätigt auf Nachfrage die Bahn. Kein Fördergeld, keine Rampe.
Deining hat barrierefreien Bahnsteig, zu dem man nicht barrierefrei kommt
Es gibt in Deining einen barrierefreien Bahnsteig, den man aber nicht barrierefrei erreicht. Bürgermeister Meier versteht das nicht. „Ich habe alle Hebel in Bewegung gesetzt.“ Die Herausforderung dabei: Ohne Not will kein anderer in die finanzielle Bresche springen. Das bayerische Verkehrsministerium verweist auf das Grundgesetz, demzufolge der Bund dafür verantwortlich sei, Barrierefreiheit herzustellen. Das Ministerium in München habe deswegen an das Ministerium in Berlin geschrieben. Dass die Gemeinde zahlt, sieht Meier nicht ein, immerhin sei versprochen worden, den Bahnhof barrierefrei umzubauen.
Es gibt aber noch Hoffnung, dass nicht nur der Bahnsteig barrierefrei bleibt. Bürgermeister Meier blickt dafür nach Seubersdorf. Weil dort eine Behinderteneinrichtung in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof liege, sei es möglich, Aufzüge zu bauen, erklärt die Bahn. Diese Ausnahme in den Förderrichtlinien will auch Deining nutzen und eine Rampe bekommen.
Der Haken daran: Entsprechende Einrichtungen wie beispielsweise Seniorenheime sind in Deining nicht in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof – auch wenn aktuell im Ort ein Komplex für betreutes Wohnen samt Tagespflege entsteht. Meier sieht das als eine Verhandlungssache an und will nicht locker lassen.
Generell fragt sich der Bürgermeister, wie die Zahl von 1000 Ein- und Aussteigern als Kriterium für barrierefreien Ausbau zustande gekommen ist. „Es kann doch nicht sein, dass ein Mensch mit Behinderung weniger wert ist, nur weil er in einem kleinen Bahnhof zusteigen muss“, sagt Meier.
Seubersdorf erhält Aufzüge für Bahnhof wegen naher Behinderteneinrichtung
Das Kriterium gibt es bereits seit Mitte der 2000er Jahre, als sich Bahn, Bund und Bundesländer auf Basis eines wissenschaftlichen Gutachtens auf die 1000er-Regelung geeinigt haben. Der Ansatz damals: Möglichst viele Fahrgäste (93 Prozent) erreichen, aber den Geldaufwand begrenzen. Zugleich erklärte die Bahn 2013: „Stationen mit weniger Reisenden werden für den späteren stufenfreien Ausbau der Bahnsteigzugänge vorbereitet“. Zwölf Jahre später ist die sogenannte „Prioritätsregel“ zum stufenfreien Ausbau mit Aufzügen und Rampen nach wie vor in Kraft.
Wie erwähnt, hilft Seubersdorf eine Ausnahme in den Richtlinien. Batzhausen erfordert laut Bahn keine umfangreichen Umbauten wie Aufzüge und Rampen. Die Bahnsteige werden direkt barrierefrei an öffentliche Wege angeschlossen. Die Bahnhöfe in Neumarkt und Parsberg sind schon allein aufgrund ihrer Größe und bereits bestehender Einrichtungen nicht von der Prioritätsregel betroffen.