Diskussion um Stellplätze und „zu wenig Parkraum“ in Kelheim
Einmal mehr beschäftigten die neue Stellplatzsatzung und ein Antrag zur Ablöse den Kelheimer Bauausschuss. Am Rande gab es auch Neues zur Dreifachturnhalle.
Einmal mehr stand ein Bauprojekt in der Altstadt auf der Agenda. Ein Investor will das Gelände einer früheren Schreinerei in der Benefiziatengasse zum Mehrparteienhaus mit 14 Wohneinheiten umbauen. Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben an sich hatte der Bauausschuss bereits im Mai gegeben. Nun ging es nochmals um die Stellplatzablöse.
Rank-Antrag abgelehnt
Dazu entspann sich eine kurze Diskussion. Grünen-Stadtrat Christian Rank beantragte eingangs den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Doch mit knapper 5:4-Mehrheit wurde dies abgelehnt. Rank hätte gerne noch detailliertere Infos vom Landratsamt, das als Baugenehmigungsbehörde auch die Stellplätze überprüft, gehört. Insbesondere, wie man auf „17 historische, sprich in der Vergangenheit genehmigte Stellplätze“ komme. Zudem wiederholte Rank seine Kritik, dass er 14 Wohnungen an der Stelle als „zu viel“ empfinde. Die Stellplätze, die auf dem Grundstück entstehen sollen, waren Rank dagegen „zu wenig“. Parallel war in der Sitzung aus formalen Gründen erneut die Stellplatzsatzung der Stadt Thema. Im Zuge dieser neuen, bayernweiten Mustersatzung, die die Kreisstadt wählte, werden insbesondere bei Mehrfamilienhäusern künftig weniger Stellplätze gefordert als bislang.
Weiterer Artikel zum Thema "Verkehr" in Kelheim: Das Kreuz mit dem Parken in und um die Kelheimer Altstadt: Ex-Zahnarzt nennt Lösungen
„Wir werden künftig noch mehr Autos auf den Straßen stehen haben“, merkte Claus Hackelsperger (SPD) an. Denn nach der ab Oktober gültigen Stellplatzsatzung ist bei Mehrparteienhäusern pro Wohnung nur mehr ein Stellplatz nachzuweisen, egal wie groß die Wohnung ist.
Daran erinnerte dann auch Josef Pletl von der Kelheimer Mitte. Er konnte Ranks kritisches Insistieren nicht nachvollziehen. Bei 14 Wohneinheiten brauche es nach der neuen Satzung nur mehr 14 Stellplätze.. Hier würden „neben den historischen“ laut Landratsamt zusätzliche 14 Stück benötigt. Drei werden laut Sitzungsunterlage am Grundstück nachgewiesen. Elf wird der Bauherr ablösen. Nach der aktuell noch gültigen Satzung werden pro Stellplatz 7000 Euro fällig, also insgesamt 77.000 Euro. Mit zwei Gegenstimmen gab es vom Bauausschuss das „Go“ dafür.
Die neue Satzung, die helfen soll, Bürokratie abzubauen, werde der Realität nicht gerecht, kritisierte Hackelsperger. In Sachen Nachverdichtung „werden wir da noch größere Probleme bekommen“.
Dieser Artikel könnte Sie auch interessieren: Kurve zu eng: Autofahrerin bleibt auf Fußgängerbrücke in Kelheim stecken
Die reduzierten Stellplatz-Vorgaben „von oben“ kamen wohl durch die Vorstellung einer bald realisierten Verkehrswende zustande. „Dass die in der Fläche kommt, bezweifle ich“, sagte Bürgermeister Christian Schweiger. Aber Entbürokratisierung „hat zwei Seiten“. In der „Donaumühle“ beim Bauprojekt am ehemaligen Neukauf-Gelände „steht keiner auf der Straße“, merkte Schweiger an. Hier habe damals die Stadt die Vorgaben nochmals „deutlich verschärft, aber das dürfen wir jetzt nicht mehr“.
Die Stadt könne künftig zwar „nach unten abweichen, aber nicht mehr nach oben“, so Schweiger. Johanna Frischeisen (CSU) waren die Vorgaben für kleine Appartements ein Anliegen. Hier standen kürzlich noch zwei Parkplätze, auch hier ist künftig einer nötig. Anderen Stadträten war dagegen „mehr Wohnraum“, das wichtigere Anliegen. Walter Siller von der SPD etwa. „Wir brauchen dringend mehr Wohnungen.“
Auch die Spielplatzsatzung war ein zweites Mal Thema. Ebenfalls aus formalen Gründen, inhaltlich änderte sich nichts mehr.
Unter „Sonstiges“ ging der Bürgermeister auf Nachfrage von Claus Hackelsperger, wonach ihm Probleme in Sachen Fußball-Hallenturnier und Handball-Ligaspiele zu Ohren gekommen seien, kurz auf den Stand der Dreifachhallen-Sanierung ein.
„Hallenturnier findet statt“
Es gebe keine Probleme mit dem Traditionsturnier der Fußballer, konterte Schweiger. „Das Hallenturnier wird stattfinden.“ Dass noch keine Liga-Spiele der Handballer in der Halle seien, habe mit der Baustelle zu tun. „Die Tribüne ist noch nicht nutzbar. Hier kommt demnächst der Boden rein“, so Schweiger. Ein detailliertes Update zum Stand der Arbeiten vom Architekten soll es in der nächsten Stadtratssitzung geben, kündigt Schweiger gegenüber der MZ an.