Irlaching Siedlung: Das ist der Grund für die Kehrtwende im Schwandorfer Stadtrat
Die Causa Irlaching Siedlung beschäftigt Schwandorfs Stadträte nun schon fast ein Jahr. Am Montag gab es eine überraschende Wende: Einstimmig wurde die Rücknahme zweier Baugenehmigungen auf dem Gelände der ehemaligen Minigolfanlage widerrufen. Ein Mailverkehr spielte dabei eine entscheidende Rolle.
Für viele kam die Entscheidung, die Rücknahme der Baugenehmigungen in Irlaching Siedlung zu widerrufen, unerwartet. Vor allem die Einstimmigkeit des Votums kam überraschend - selbst für den einen oder anderen Stadtrat. Der Schriftwechsel zwischen einem städtischen Mitarbeiter und den Bauwerbern war für die Kehrtwende entscheidend, wie 2. Bürgermeister Andreas Wopperer (CSU) nun gegenüber der MZ erklärt. Wopperer hatte die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates geleitet.
Nachdem länger darum gerungen wurde, die von Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) erteilten Baugenehmigungen zurückzunehmen, hätten die neuen Erkenntnisse zu einem Umdenken geführt. Aufgrund des E-Mail-Verkehrs mit dem städtischen Mitarbeiter hätten die Bauwerber darauf vertrauen können, dass es keine Hindernisse für ihr Bauvorhaben in Irlaching Siedlung gebe. Dieser Vertrauensschutz sei höher zu werten als die Gründe für die Rücknahme der Genehmigungen, so Wopperer.
UW-Fraktion stellte Antrag
Die neuen Erkenntnisse hätten die Stadträte anerkennen und die Rücknahme widerrufen müssen, so der Vize-OB, der die nichtöffentliche Sitzung geleitet hatte. Die Gründe für die Rücknahme der Baugenehmigungen seien aber „unverändert richtig“, betont Wopperer. Die Genehmigungen seien rechtswidrig erteilt worden, stellt der CSU-Politiker klar.
Dass im Stadtrat erneut über Irlaching Siedlung diskutiert wurde, ist einem Antrag der Unabhängigen Wähler (UW) geschuldet. Sie hatten darin den Widerruf der Rücknahme der Baugenehmigungen gefordert.
Der Antrag sei dank eines AfD-Anstoßes entstanden, behauptet AfD-Stadtrat Reinhard Mixl in den sozialen Netzwerken. Er sei auf Vertreter der UW-Fraktion zugegangen und habe sie angesprochen, dass es schön wäre, wenn sie einen entsprechenden Antrag stellen würden, erklärt Mixl gegenüber der MZ.
UW-Stadtrat Jochen Glamsch bestätigt auf Anfrage, dass Mixl ihn angesprochen habe. Die Initiative, über das Thema zu sprechen, sei aber von den Unabhängigen Wählern ausgegangen, stellt er klar. Auch UW-Fraktionsvorsitzender Kurt Mieschala betont dies auf Nachfrage. Mieschala verweist auf die Aktuelle Stunde zum Thema Irlaching Siedlung, die seine Fraktion beantragt habe. Dabei sei der Mailverkehr veröffentlicht worden. Der jetzige Antrag sei „nur eine logische Konsequenz der Aktuellen Stunde“ gewesen, findet der UW-Fraktionschef. Die anderen Parteien hätten dies nicht gemacht, ist Mieschala überzeugt. Genauso sieht es Jochen Glamsch: „Wenn wir den Antrag nicht eingebracht hätten, dann hätten ihn auch die anderen nicht gestellt.“
Wenn von der Verwaltung Fehler gemacht wurden, kann der betroffene Bürger nicht der Leidtragende sein.
Kurt Mieschala, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wähler im Schwandorfer Stadtrat
Der Antrag wäre von der UW auch gestellt worden, so Glamsch, wenn AfD-Stadtrat Mixl ihn nicht angesprochen hätte. Denn es sei aus seiner Sicht wichtig, dass die betroffenen Bauwerber das machen könnten, was sie beantragt und genehmigt bekommen haben: zwei Wohnhäuser auf dem Gelände der ehemaligen Minigolfanlage errichten. Der betroffene Bürger dürfe nicht der Leidtragende sein, wenn die Verwaltung bei einer Genehmigung Fehler gemacht habe, findet auch Mieschala.
Glamsch macht deutlich, dass er seine Meinung nicht ändern werde, nur weil die AfD ebenfalls dafür sei. Wer einem Antrag zustimme, könne er nicht beeinflussen. Das habe nichts mit einer Koalition zu tun, schon gar nicht wolle er die AfD hofieren, meint Glamsch. Er werde das beantragen, was aus seiner Sicht gerecht und für die Stadt sinnvoll sei.
Eineinhalb Stunden wurde nicht öffentlich diskutiert
Mieschala sieht mehrere Vorteile in der jüngsten Entscheidung zu Irlaching Siedlung. „Wenn der betroffene Bürger bauen darf, erledigt sich das Verfahren am Verwaltungsgericht, Schadenersatzansprüche und ein langwieriger Folgeprozess fallen weg und es kann eine Regelung für den Überleitungskanal getroffen werden.“
Nach MZ-Informationen hatte die nichtöffentliche Diskussion am Montagabend gut eineinhalb Stunden gedauert. Mieschala hatte damit gerechnet, dass der UW-Antrag eine Mehrheit bekommen würde, da er im Vorfeld vonseiten der CSU-Fraktion erfahren habe, dass sie ihn mittragen würden. Dass das Votum am Ende einstimmig ausgefallen war, habe ihn dann aber überrascht.
Auch 2. Bürgermeister und CSU-Fraktionschef Andreas Wopperer hätte vorher nicht unbedingt auf ein einstimmiges Votum gewettet. Es habe nach seiner Wahrnehmung sicher Stadträte gegeben, die sich erst im Laufe der Diskussion entschieden hätten.
Die betroffenen Bürger können ihr Vorhaben in Irlaching Siedlung erst fortsetzen, wenn ihnen der Widerruf schriftlich zugestellt wurde, erklärt Wopperer. Die Verwaltung werde die entsprechenden Schreiben in den nächsten Wochen aufsetzen und den Betroffenen zukommen lassen. „Wir reden da eher von Wochen als von Monaten“, erklärt Wopperer auf Nachfrage, wann die Bauherren mit den Bescheiden rechnen könnten.