Kehrtwende in Schwandorfs Stadtrat: In Irlaching Siedlung kann weitergebaut werden
Paukenschlag in der Causa Irlaching Siedlung: Am Montag hat der Schwandorfer Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung die Rücknahme zweier Baugenehmigungen auf dem Gelände der ehemaligen Minigolfanlage widerrufen. Entscheidend sollen neue vertrauensschutzrelevante Informationen zugunsten der Bauwerber gewesen sein.
2. Bürgermeister Andreas Wopperer (CSU), der die nicht öffentliche Stadtratsitzung leitete, bestätigte am späten Montagabend auf Anfrage der MZ das Ergebnis der Abstimmung. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte er. Weiter gehende Angaben konnte Wopperer mit Blick auf die Nichtöffentlichkeit zunächst nicht machen. Er kündigte an, am kommenden Mittwoch näher zu dem Thema informieren zu wollen.
Unabhängige Wähler machten Irlaching Siedlung erneut zum Thema
Das Thema Irlaching Siedlung war nach einem Antrag der Unabhängigen Wähler (UW) vom 8. Juli erneut auf die Tagesordnung gerückt. Darin forderten die UW, den von der Stadt verhängten Baustopp für zwei geplante Wohnhäuser auf dem Gelände der ehemaligen Minigolfanlage wieder aufzuheben.
Zur Begründung führten sie unter anderem den von der Bundesregierung geplanten Bau-Turbo an, aber auch den Vertrauensschutz für die Bauwerber. In diesem Zusammenhang verwiesen sie auf eine „Konversation (...) zwischen Bauwerber und Stadtverwaltung“, die die Bauherren im Glauben an die Rechtmäßigkeit ihres Vorhabens bestärkt habe.
Grundstück soll von städtischer Seite angeboten worden sein
Schon in ihrer Klage gegen den Baustopp vor dem Verwaltungsgericht Regensburg hatten die Bauwerber argumentiert, dass ihnen das Grundstück von städtischer Seite angeboten worden sei. Sogar die Bauvoranfrage sei von dieser Seite mit vorbereitet worden. So jedenfalls fassten die Verwaltungsrichter die Klagebegründung zusammen.
Der erst seit diesem Jahr vorliegende Schriftverkehr zwischen den Bauwerbern und einer Person aus der Stadtverwaltung gab am Ende den Ausschlag, die Rücknahme der beiden Baugenehmigungen noch einmal abzuwägen und schließlich zu widerrufen, so ein Sitzungsteilnehmer am Montagabend zur MZ. „Das war eine neue Erkenntnis. Und sie war im Zuge der Ermessensabwägung zu berücksichtigen“, sagte der Stadtrat. Das ändere aber nichts daran, dass die beiden Genehmigungen ebenso rechtswidrig vom OB erteilt worden seien wie die vier positiven Bauvorbescheide, so der Sitzungsteilnehmer.