Rewe-Markt in Bruck: Investor soll Markträten bald offene Fragen beantworten
Eigentlich ist die geplante Ansiedlung eines Rewe-Marktes in Bruck nach aktueller Beschlusslage im Gemeinderat vom Tisch – doch zumindest einen kleinen Spalt breit scheint die Tür für den Investor noch offen zu stehen: Die Markträte wollen sich darauf einlassen, mit ihm noch einmal ein Gespräch zu führen. Das ist das Ergebnis der Zusammenkunft der Räte am Montagabend im Brucker Rathaus.
Initiatorin dieses Treffen war Bürgermeisterin Heike Faltermeier (CSU) gewesen. Sie hatte den Räten im MZ-Gespräch vorgeworfen, in der jüngsten Marktratssitzung eine Fehlentscheidung getroffen zu haben. Denn mehrheitlich hatten sie die für die Rewe-Ansiedlung nötigen Änderungen des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans abgelehnt. Nur die CSU-Fraktion und der parteilose Thomas Faltermeier stimmten mit Ja.
Bürgermeisterin spricht von lockerer Gesprächsrunde
Mit diesem Votum hätten die Markräte das Ergebnis des Bürgerentscheids vom März 2022 ignoriert, so Faltermeier. 65,2 Prozent der Teilnehmer hatten damals für die Rewe-Ansiedlung gestimmt. Am Montagabend setzten sich die Markträte und die Bürgermeisterin nun aber doch noch einmal zusammen. „Es war eine lockere, gute Gesprächsrunde“, sagt Faltermeier.
Über Details wolle sie nicht sprechen, da es sich um eine nichtöffentliche Sitzung gehandelt habe. Ein Fazit zieht sie gegenüber der MZ dennoch: Man habe sich darauf verständigt, einen Vertreter des Investors, der Kiermeier Unternehmensgruppe aus Niederbayern, nochmals nach Bruck einzuladen, um über offene Fragen zu sprechen. Dies werde ebenfalls in nichtöffentlicher Form und darüber hinaus auch nicht im Rahmen einer Marktratssitzung stattfinden, so Faltermeier.
Streit mit den Markträten vermeiden
Sollten die Markträte nach diesem Termin weiterhin gegen die Rewe-Ansiedlung sein, will die Bürgermeisterin das Thema ad acta legen. „Ich will mich mit meinen Räten nicht zerstreiten und werde das dann auch so hinnehmen“, sagt sie.
FW-Fraktionssprecher Joachim Hanisch bestätigte gegenüber der MZ, er sei einverstanden damit, sich mit dem Investor zu unterhalten. Die Markträte selbst hätten mit Vertretern des Unternehmens ja noch gar nicht persönlich sprechen können. Nun gehe es darum, so schnell wie möglich die vielen offenen Fragen zu klären. Und dann? Ein Marktratsbeschluss sei zunächst einmal bindend, so lange er existiere, sagt Hanisch. Allerdings sei es laut Gemeindeordnung natürlich auch möglich, ihn noch einmal zu ändern.
Weniger diplomatisch äußerte sich nach dem Gespräch der Brucker Markträte Grünen-Fraktionssprecher Rudi Sommer. „Der Termin war unnötig, weil in der Marktratssitzung eine Entscheidung gefallen ist. Der Rat war beschlussfähig und am Beschluss gibt es keine rechtlichen Zweifel“, sagt er.
Es ist doch nicht normal, dass man versucht, eine Abstimmung zu kippen, wenn sie nicht so läuft wie gewünscht. Das ist undemokratisch.
Rudi Sommer, Grünen-Fraktionssprecher
Große Verwunderung über das Gespräch
Dass die neuerliche Versammlung überhaupt stattfand, habe ihn deshalb sehr verwundert. „Es ist doch nicht normal, dass man versucht, eine Abstimmung zu kippen, wenn sie nicht so läuft wie gewünscht. Das ist undemokratisch“, kritisiert er und spricht gar von einem Verstoß Faltermeiers gegen demokratische Grundprinzipien. „Das ist schlechter politischer Stil und eine Bevormundung der gewählten Volksvertreter“, so Sommers Vorwürfe in Richtung der Bürgermeisterin.
Darüber hinaus, so findet der Grünen-Politiker, habe es bei der Sitzung inhaltlich nichts Neues gegeben. Man habe lediglich die bereits bekannten Argumente ausgetauscht – aber immerhin in „erstaunlich friedlicher Stimmung“.