„Wer nicht spurt, wird kaltgestellt“: Spaltet ein Machtkampf die Regensburger AfD?
Es war ein großer Erfolg für die Regensburger AfD: Ende Februar zog Carina Schießl über die Landesliste in den Bundestag ein. Die Schwandorferin war zuvor die rechte Hand des Landtagsabgeordneten Dieter Arnold. Nun scheint es in der Partei mächtig zu brodeln – behauptet zumindest ein Insider. Doch es gibt weitere Indizien für ein Zerwürfnis.
Lesen Sie dazu auch den Kommentar von Philip Hell: Keine Politik für die Bürger
Kurzer Rückblick: Ende März wählte der AfD-Kreisverband einen neuen Vorstand. Der Landtagsabgeordnete Dieter Arnold (Hainsacker) wurde dabei als Vorsitzender bestätigt. Das schrieb die Partei damals in einer Pressemitteilung. Wer fehlt: Carina Schießl bis dahin amtierende Schatzmeisterin. Diese war nur wenige Wochen zuvor in den Bundestag gewählt worden. Dort vertritt die Schwandorferin den Wahlkreis Regensburg. Im hiesigen Kreisverband war sie auch Schatzmeisterin. Darüber hinaus war sie Büroleiterin des Landtagsabgeordneten Dieter Arnold, galt als dessen rechte Hand.
Erst Party – dann Krach in der Partei?
Gemeinsam feierten Arnold und Schießl Ende Februar den Einzug der 35-Jährigen in den Bundestag. Sie beklatschten in einem Lappersdorfer Lokal das Rekordergebnis der AfD. Schießl sagte damals wörtlich zu ihren Parteifreunden: „Ja, ich werde mich weiter blicken lassen. Ich werde trotz Mandat in Regensburg weiter mein Unwesen treiben. Ihr werdet mich nicht los.“
Genau das ist nun aber allem Anschein nach passiert. Ein ehemaliges AfD-Mitglied berichtet der MZ von massiven Unstimmigkeiten innerhalb des Kreisvorstands – vor allem zwischen Schießl und Arnold. Die Neu-Abgeordnete soll sich zunehmend unabhängig von Arnold positioniert haben. Sie habe interne Strukturen hinterfragt. Schießl habe versucht, stellvertretende Kreisvorsitzende zu werden. Belegen lassen sich diese Vorwürfe letztlich nicht. Sicher ist: Die 35-Jährige war Schatzmeisterin und ist jetzt nicht mehr Teil des Kreisvorstands. Andere Abgeordnete behalten ihre Ämter in der Region dagegen.
Das ehemalige AfD-Mitglied störte sich im MZ-Gespräch zudem zusehends an der Rolle des Landtagsabgeordneten Arnold. „Er duldet keine abweichenden Meinungen, keine innerparteiliche Diskussion und keine eigenständigen Persönlichkeiten in seinem Umfeld. Wer nicht spurt, wird systematisch kaltgestellt.“ Genau das soll kurz nach der Bundestagswahl zum Bruch zwischen Schießl und Arnold geführt haben.
Regensburger AfD-Kreisverband verschweigt eigene Abgeordnete
Freilich wird dieser Streit nicht öffentlich ausgetragen. Es gibt allerdings einige Indizien, die dafür sprechen, dass es zwischen Schießl und Arnold beziehungsweise dem AfD-Kreisverband in der Tat zu Unstimmigkeiten gekommen ist. Ein Blick auf die Webseite der Partei zeigt: Unter dem Reiter Regionalpolitik sind die beiden Regensburger Stadträte Thomas Straub und Erhard Brucker gelistet. Zudem taucht dort Dieter Arnold in seiner Funktion als Bezirksrat auf. Der 52-Jährige wird ebenfalls unter dem Reiter Landespolitik geführt, dort als Landtagsabgeordneter. Unter dem Reiter Bundespolitik könnte man nun Carina Schießl erwarten, die vor inzwischen drei Monaten in den Bundestag gewählt wurde – aber: dort ist lediglich ein Satz zu finden. „Hier stellen wir Ihnen unsere Kandidaten für die Bundestagswahl im Jahr 2029 vor!“ Freilich bedeutet diese Tatsache alleine noch nicht, dass es einen handfesten Streit gegeben haben muss.
Beim Blick auf die sozialen Medien mehren sich die Anzeichen jedoch. Facebook, Instagram, TikTok, Telegram und Co. sind insbesondere für die AfD wichtige Kanäle. Auch der Regensburger Kreisverband postet rege. In beinahe allen Beiträgen taucht Arnold auf. Mal mit Videos aus dem Landtag, mal mit politischen Forderungen. Carina Schießl war das letzte Mal Mitte März dort zu sehen. Zuvor war sie sehr regelmäßig zu sehen, zumindest seit Beginn des Bundestagswahlkampfs.
Höcke tritt in ihrem Wahlkreis auf – und Schießl hat keine Zeit
Die Gründe dafür sind unklar. Fest steht: Schießl hätte genug zu sagen. Auf ihren eigenen Kanälen schickt sie Grüße aus dem Bundestag, erklärt die Regenbogenfahne zum „Symbol der Unterwerfung“ und warf der Sprecherin von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt Menschenverachtung vor – alles Beispiele aus den vergangenen Tagen. Ein Bezug zu Regensburg wird selten deutlich. Anfang Mai lud sie zu einem Bürgerdialog. Dieser soll in Regensburg stattgefunden haben – wo genau: unklar.
Dabei zeigt Schießl durchaus Präsenz – meist allerdings außerhalb von Regensburg. Anfang April war sie beispielsweise zu Gast bei einem Starkbierfest ihrer Partei im oberbayerischen Landkreis Weilheim-Schongau. In wenigen Tagen soll sie bei einem Maibockanstich in Vohburg auftreten. In dem oberbayerischen Ort soll sie neben Maximilian Krah reden. Wenn am Samstag allerdings Björn Höcke in Neutraubling auftritt, fehlt sie. Durchaus bemerkenswert in Anbetracht der Tatsache, dass es sich um einen der bekanntesten AfD-Politiker handelt. Schießl war bei ähnlichen Veranstaltungen in der Vergangenheit häufig zu Gast. Nun sei sie verhindert, schreibt sie auf MZ-Anfrage.
Der AfD-Kreisverband und dessen Chef Dieter Arnold ließen eine Anfrage der MZ unbeantwortet. Schießl teilt mit: „Zu internen Abläufen im Kreisverband möchte ich mich grundsätzlich nicht äußern. Ich versichere jedoch, dass ich mich weiter in Regensburg engagieren werde.“
Protest gegen Höcke in Neutraubling
• Uhrzeit: Der rechtsextreme AfD-Politiker tritt am Samstagmittag in Neutraubling auf.
• Gegendemo: Gegen den Auftritt hat sich massiver Protest angemeldet. Das Bündnis für Toleranz und Menschenrechte im Landkreis Regensburg hat für Samstagmittag zu einer Gegendemonstration aufgerufen.