Kommentar zu „Wer nicht spurt, wird kaltgestellt“: Keine Politik für die Bürger
Es scheint, als würde sich die AfD in Regensburg gerade selbst zerfleischen. Dass ein Kreisverband seine Bundestagsabgeordnete nach wenigen Wochen in Amt und Würden verbannt, ist beispiellos. „Wie will man mit so einem Chaos im Rücken überhaupt Politik für die Menschen machen?“, fragt Philip Hell in seinem Kommentar zum Text „Wer nicht spurt, wird kaltgestellt“: Spaltet ein Machtkampf die Regensburger AfD?
Die Diskussion darüber, ob die AfD rechtsextrem ist, ist wichtig, gerade wenn am Samstag ein Björn Höcke in Neutraubling auftritt. Nur: Damit holt man kaum einen Wähler zurück in demokratische Gefilde. Die AfD hat sich zum Rächer der Enterbten geriert. Sie ist Sammelbecken derer, die sich, warum auch immer, von der Demokratie enttäuscht fühlen. Im Zuge dessen hat sie den Diskurs verschoben. Er ist unerbittlicher geworden, der politische Gegner wird entmenschlicht. Wie man dem entgegenwirken kann? Darüber wird seit Jahr und Tag trefflich gestritten. Womöglich ist es ein Anfang, sich mit den Vertretern der Partei vor der eigenen Haustür zu befassen. Es scheint, als würde sich die AfD in Regensburg gerade selbst zerfleischen. Dass ein Kreisverband seine Bundestagsabgeordnete nach wenigen Wochen in Amt und Würden verbannt, ist beispiellos. Wie will man mit so einem Chaos im Rücken überhaupt Politik für die Menschen machen?
Gute Frage. Die bessere Frage ist: Will die AfD das überhaupt? Auf das alltägliche Klein-Klein der Bundes- und Landespolitik – Fördermittel zum Beispiel – scheint die Partei keine Lust zu haben. Auch andere Probleme der Menschen in und um Regensburg werden von ihr kaum adressiert. Mit einer Ausnahme: kriminelle Ausländer. Der AfD geht es, im Großen wie im Kleinen, um einen Kulturkampf gegen eine angebliche Elite.
Die Kommunalwahl wird im Lichte dessen spannend. Legt man die Ergebnisse der Bundestagswahl zugrunde, könnte die AfD in manchen Gemeinden im Landkreis ein Fünftel der Sitze in den Gemeinderäten erringen. Es scheint mehr als fraglich, was das den Menschen vor Ort bringt.