Aktivisten protestieren vor Regensburger Bundeswehr-Laden – Nun ermittelt der Staatsschutz
Die Bundeswehr hat vor einigen Tagen einen Pop-up-Store im Regensburger Donaueinkaufszentrum eröffnet – das stößt manchem sauer auf.
In sozialen Netzwerken kursieren Bilder einer Protestaktion im DEZ. Eine Person sitzt unmittelbar vor dem Eingang des Bundeswehrladens mit einem Schild. Darauf steht „Nie wieder Krieg“. Unter einem Leuchtschriftzug „Bundeswehr“ stehen weitere Personen. Ihre Gesichter sind auf dem Bild gepixelt. Sie präsentieren ein Banner: „Wir kämpfen nicht in euren Kriegen.“ Auf dem Boden daneben sitzt ein weiterer Mensch mit einem Pappschild. Darauf steht: „Kein Werben fürs Sterben.“ Den Bildern zufolge soll die Aktion am Montag stattgefunden haben. Es ist von einer Blockade die Rede.
Die Bilder kursieren insbesondere auf Seiten, die als links bis linksextrem einzustufen sind. Immer wieder kritisieren linke Aktivisten in Regensburg auch die Bundeswehr. So zum Beispiel die Freie Deutsche Jugend. Regelmäßig ruft die Gruppierung „Aktionstage“ unter dem Motto „Militär raus aus Schule, Uni und Betrieb!“ aus. Immer wieder provozieren die Aktivisten so auch Polizeieinsätze. Zuletzt etwa im Juni an einer Regensburger Berufsschule. Ob diese Gruppierung etwas mit dem Protest im DEZ zu tun hat, ist unklar. Eine MZ-Anfrage blieb bislang unbeantwortet.
Protest im Regensburger Donaueinkaufszentrum: Nun ermittelt der Staatsschutz
Indes hat auch die Polizei die Aktion auf dem Schirm. Wie eine Sprecherin des Präsidiums auf Anfrage bestätigt, ermittelt der Staatsschutz in dieser Angelegenheit. Dieses Kommissariat wird tätig, wenn Straftaten eine politische Dimension haben.
Eine Sprecherin der Bundeswehr in Köln bestätigt den Vorfall auf Anfrage. Die Protestaktion habe etwa zehn Minuten gedauert und sei friedlich abgelaufen. Die Sprecherin betont, im Gegensatz zu den Aktivisten, dass der Eingang nicht blockiert worden sei, daher sei der Betrieb im Pop-Up-Laden nicht gestört gewesen. Zugleich betont sie, dass solche Aktionen Teil der Meinungsfreiheit seien. Soldaten und zivile Mitarbeiter seien immer offen für einen konstruktiven Austausch mit Demonstranten. Beim Bund gelte das Motto: „Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst.“
Nach „Blockade“ in Regensburg: Bundeswehr rechnet mit weiteren Protesten
Laut einer Pressemitteilung der Bundeswehr soll der Pop-Up-Store im Donaueinkaufszentrum Regensburgern noch bis Ende Dezember die Möglichkeit bieten, die „vielfältigen Karrierechancen“ bei der Bundeswehr kennenzulernen. Die Aktivisten kündigen indes weitere Blockaden an. Der Bundeswehr schwant Ähnliches: „Weitere Protestaktionen sind erfahrungsgemäß nicht gänzlich auszuschließen.“