Nach Negativ-Schlagzeilen werden erste Rücktritts-Rufe laut – Doch Schwandorfs OB will bleiben
Was für eine turbulente Woche für Schwandorfs Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU): Spätestens nachdem durch einen MZ-Bericht bekannt geworden war, dass er in Irlaching-Siedlung zwei rechtswidrige Baugenehmigungen erteilt hat, sieht er sich massiver Kritik von allen Seiten ausgesetzt. Auch parteiintern zweifelt man an ihm. Doch den OB bringt das nicht von seinem Kurs ab.
Die neuesten Vorfälle aus dem Rathaus sind derzeit das Gesprächsthema Nummer eins in der Stadt. Sogar im Freibad sprechen die Leute darüber, während sie ihre Bahnen ziehen.
In Facebook kommt man kaum noch hinterher, die Kommentare zu lesen. „Langsam sieht man ein Muster beim OB Feller: Erst komplett den Bauausschuss übergehen im Fall Klausensee-Luxusabsteige, jetzt das hier. Und Pattex-Feller denkt immer noch nicht an Rücktritt“, schimpft zum Beispiel ein Nutzer. Ein anderer nennt den OB „einen Amigo, wie er im Buche steht“. Und ein Dritter schreibt: „Rücktritt überfällig, würd ich mal sagen. Aber dazu bräuchte er Anstand und Charakter.“
Es gibt aber auch andere Stimmen. Ein Nutzer findet die Diskussion übertrieben. „Weil wir sonst keine Probleme in Schwandorf haben...“, meint er.
Unverständnis ist groß – auch innerhalb Fellers CSU
Auch bei der Partei des Oberbürgermeisters, der CSU, diskutiert man gerade eifrig. „Ich verstehe nicht, was in den OB gefahren ist“, meint ein unüberhörbar gefrustetes Mitglied aus der Stadtratsfraktion. Durch die erfolgten rechtswidrigen Baugenehmigungen habe sich Feller „angreifbar gemacht“. „Sein Rückhalt innerhalb der CSU schwindet. Er hat nur noch teilweise die CSU-Basis hinter sich“, behauptet eine andere Person, die beste Einblicke in die Partei hat. Man könne das, was vorgefallen ist, nicht mehr tolerieren und unterstützen, heißt es. Wenn es so weitergehe, könnte es wohl auf einen OB-Kandidaten Andreas Wopperer (CSU), Fellers derzeitigen Stellvertreter im Amt, hinauslaufen.
Mit den jüngsten Reaktionen auf die öffentliche Kritik gegen seine Person tut sich Oberbürgermeister Andreas Feller keinen Gefallen, meint MZ-Redaktionsleiter Martin Kellermeier in seinem Kommentar Näher am Menschen – und doch so fern?
Wopperer hatte in der Sitzung des Ferienausschusses am Mittwoch klare Kante gegen die Entscheidungen des OB aus den eigenen Reihen gezeigt. In der Sitzung sagte er unter anderem: „Ich bin stark dafür, dass geltende Regelungen eingehalten werden.“ Die jüngsten Entwicklungen bezeichnete Wopperer ferner als „hochgradig inakzeptabel“. Auf Anfrage der MZ äußert sich der CSU-Fraktionschef nun staatsmännisch. Man werde „definitiv bei allem, was gut für unsere Stadt und ihre Bürgerschaft ist“, weiter mit dem OB zusammenarbeiten. Dies gelte aber nicht für vorschrifts-, geschäftsordnungs- oder gar rechtswidrige Vorgänge. Eine gemeinsame Arbeit für Schwandorf und seine Bevölkerung sei das Ziel, so Wopperer. „Wer das ernst nimmt, kann sich trotz Differenzen nicht pauschal der Zusammenarbeit verweigern“, erklärt der CSU-Mann.
Steht er selbst für eine OB-Kandidatur bei der Kommunalwahl 2026 zur Verfügung? Diese Frage stelle sich aktuell nicht, erklärt Wopperer. „Wenn es so weit ist, werden unsere Mitglieder und die zuständigen Gremien zusammen mit dem Amtsinhaber eine gute Antwort finden. Persönliche Wünsche und Befindlichkeiten sind da vorerst unbedeutend“, findet der CSU-Fraktionschef.
Gute Chancen bei der nächsten Kommunalwahl?
Oberbürgermeister Andreas Feller bekräftigt derweil im Gespräch mit unserer Zeitung, dass er trotz der negativen Schlagzeilen nicht an einen Rücktritt denkt. „Ja, ich möchte auch 2026 wieder kandidieren“, erklärt der Rathauschef weiter. Die Ortsverbände der CSU würden zu gegebener Zeit entscheiden, wer für die Partei antreten werde. Er werde jedenfalls zur Verfügung stehen, bekräftigt Feller. Und ferner gibt er zu Protokoll: „Ich glaube daran, dass ich die OB-Wahl gewinnen kann.“
Unterdessen werden auch nach der Sitzung des Ferienausschusses, bei der die anwesenden Stadträte den OB nahezu kollektiv abgewatscht hatten, kritische Stimmen aus den Reihen der Mandatsträger laut. Reinhard Mixl (AfD) bescheinigt dem Rathauschef „grottiges Verhalten“. „Unser Oberbürgermeister ist auf keinen Fall mehr haltbar. Ich lege ihm den Rücktritt nahe“, erklärt der AfD-Kommunalpolitiker.
Diesen Schritt fordert SPD-Fraktionschef Franz Schindler indes nicht. Dies sei nicht „seine Art“. „Vielleicht erledigt sich das bei der nächsten Kommunalwahl ohnehin“, sagt der Sozialdemokrat. Auch Schindler hat sich nach der Ferienausschusssitzung seine Gedanken zum Aufritt des Oberbürgermeisters gemacht. Dessen Verhalten sei ungewöhnlich und ärgerlich gewesen. „Man redet da gegen eine Wand“, bilanziert Schindler.
Er habe das Gefühl, dass der OB kein „Verwaltungsmann“ sei. Das sei er nie gewesen, das habe er nicht gelernt. Feller sei mit seiner Aufgabe, dem Führen einer großen Verwaltung, nie so richtig warm geworden, findet Schindler. Als Chef müsse man aber gewisse Leitlinien vorgeben und die Organisation so gestalten, dass wenig schief geht. „Wir haben viele gute und hochmotivierte Mitarbeiter. Nur weiß die eine Abteilung nicht, was die andere tut“, konstatiert der SPD-Fraktionschef. Es sei ein organisatorisches Problem – und dafür trage der OB die Verantwortung.