Regensburg und das Stadtbahn-Aus: Besser nicht zu viel fragen?
Tübingen beschäftigte sich nach seinem Bürgerentscheid gegen die Regional-Stadtbahn Neckar-Alb kritisch mit der eigenen Rolle – die Stadt Regensburg macht das nach dem Stadtbahn-Aus eher nicht.
Eine Wahl ist eine Wahl. Und wer die Mehrheit hat, der hat gewonnen. So ist das in einer Demokratie – und das gilt in besonderem Maße für Bürgerentscheide. Rechtlich bindend sind die Ergebnisse lediglich ein Jahr. Doch klar ist auch, dass die mehr als 53 Prozent der Nein-Stimmen zur weiteren Planung der Stadtbahn diese auch beerdigt haben.
Jetzt verschickte die Stadt an 4000 Wahlberechtigte einen Fragebogen. Wissen will sie darin beispielsweise, wie der jeweils Angeschriebene abgestimmt hat, welche Verkehrsmittel derjenige heute schon nutzt und wie unzufrieden oder zufrieden man mit der Verkehrssituation in Regensburg eigentlich ist.
Eigentümliche Befragung zum Regensburger Stadtbahn-Aus
Dann fragt die Stadt recht eigentümlich weiter, wie wichtig diese Aspekte für den Wähler gewesen seien: Etwa, ob die Stadtbahn den ÖPNV verbessert hätte, die Stadt mit ihr „zukunftsfähig aufgestellt“ sein würde und ob der Wähler einen persönlichen Nutzen von der Stadtbahn gehabt hätte. Wissen will die Stadt dann auch noch, ob man sich über die Mittelbayerische oder andere Medien über das Projekt informiert habe.
Ein angeschriebener Gegner des Projekts konstatiert: „Das ist schon sehr einseitig, was da gefragt wird.“ Entsprechend in Angriffslaune ist auch die CSU, die nach dem gescheiterten Bürgerentscheid aus der Koalition geflogen ist. CSU-Fraktionschef Michael Lehner teilte mit, die Erhebung würde zentrale Fragen zum Themenfeld der Stadtbahn betreffen, wie etwa, ob das geplante Stadtbahnnetz von Nord nach Süd ausreichend ist oder ob die Umlandgemeinden einbezogen werden sollten, damit auch Pendler aus dem Landkreis die Stadtbahn nutzen können.
„Diese Fragen wären im Vorfeld zu klären gewesen“, heißt es in der Erklärung. „Auch die Frage nach der Höhe der Kosten – wie soll ein Bürger das beurteilen?“, keilt Lehner. Sein Fazit: „Jetzt über die eigenen Versäumnisse zu befragen, ist unnötig und nicht zielführend.“ Nach Ansicht der CSU sei die Nachwahlbefragung ein kläglicher Versuch, „eine Erklärung für das Scheitern des Projekts zu finden. Dafür zusätzliche Kosten zu generieren, ist rückwärtsgewandt“.
Auch Tübingen befragt Bürger zum Stadtbahn-Aus – aber anders als Regensburg
Anders hat es übrigens die Stadt Tübingen gemacht. In der traditionell politisch grün gefärbten Stadt lehnten die Bürger eine Innenstadtstrecke der Stadtbahn mit 57 Prozent ab. Beauftragt wurde das renommierte Institut Allensbach für die Befragung. Gefragt hatte das Institut beispielsweise auch, welche Rolle die Haltung von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer für die Wahlentscheidung spielte. Heraus kam übrigens, dass die Bürger durchaus informiert waren – sowohl die Befürworter, aber eben auch die Gegner. Und die Haltung des OBs war beiden Seiten eher egal.