Sophie Schneider ist die Neue am Standesamt in Rötz – Prozessionsspinner am Weiher sind weg
Bei der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause wurde Sophie Schneider zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Rötz bestellt.
Doch zunächst stellte Dominik Schweiker von der Cosmema GmbH aus Gaimersheim zu Beginn der Sitzung die Heimat-Info App, die für Mitteilungen aus dem Rathaus genutzt werden könnte, per Videochat in einer Präsentation vor. Wie es in der Beschlussvorlage heißt, habe sich der Stadtrat bereits mehrfach mit der Einführung einer „Bürger-App“ beschäftigt. Im Vergleich zu Social-Media-Angeboten sei eine Registrierung der Nutzer beispielsweise nicht notwendig.
„Keine Bürgerdiskussionen“
„Über Filter-Funktionalitäten können Bürger nur für sie relevante Informationen anfordern“, heißt es in der Vorlage weiter. Schweiker führte aus, dass über 400 Kommunen in 61 Landkreisen in Bayern die Heimat-Info App bereits nutzen würden, um die Bürger per Push-Nachricht zu erreichen. Er ging auf mögliche, aktuelle Informationsschwierigkeiten bei den Bürgern ein, wie zum Beispiel den unzureichenden Schutz für Amtsträger auf bestimmten Plattformen der sozialen Medien. Die App mache es möglich, weitere Akteure wie Vereine oder Organisationen mit aufzunehmen, das könne jede Gemeinde selbst festlegen. So könne man sich zum Beispiel direkt bei den Vereinen für ein Ferienprogramm anmelden oder Hallenbelegungspläne steuern.
Für Privatpersonen sei es nicht möglich, etwas hineinzuschreiben oder zu kommentieren, so Schweiker, somit würden Hasskommentare und dergleichen nicht auftreten. Kommunales Engagement solle so vor digitaler Gewalt geschützt werden, machte Schweiker Werbung für die App.
Bürgerdiskussionen, Pinnwände und dergleichen seien auf der Plattform nicht möglich, da ausschließlich die Verantwortlichen der kommunalen Einrichtungen, Vereine und Organisationen Zugang erhalten würden. „Informieren statt diskutieren“, hieß es an einer Stelle der Präsentation, und ob das gewünscht ist, wird sich zeigen: Wie Bürgermeister Spindler, der sich bei Dominik Schweiker für die umfangreiche Vorstellung der App bedankte, erklärte, werde der Stadtrat sich in der Folge mit der Plattform beschäftigen und dann eine Entscheidung treffen. Schweiker verabschiedete sich aus dem Videochat, und auch die neue Standesbeamtin für Rötz war bei ihrer Vorstellung im Stadtrat nicht persönlich vor Ort, die Informationen zur neuen Mitarbeiterin gab es daher nur kurz und knapp aus der Beschlussvorlage: Nach Ausscheiden einer Mitarbeiterin im Bürgerbüro/ Standesamt sind derzeit neben Bürgermeister Dr. Stefan Spindler als Eheschließungs-Standesbeamter noch Barbara Stengl und Josef Kulzer als Standesbeamte tätig, heißt es dort.
Zur Sicherstellung der Sachbearbeitung im Standesamt und für den Vertretungsfall solle mit Sophie Schneider wieder eine weitere Standesbeamtin bestellt werden. In der Beschlussvorlage wurde auch erklärt, dass die neue Mitarbeiterin bereits im Rahmen ihres Beschäftigungsverhältnisses bei der Gemeinde Schwindegg vom 11. bis 22. März 2024 mit Erfolg an einem Einführungslehrgang für Standesbeamte teilgenommen habe und dort am 24. April 2024 zur Standesbeamtin bestellt worden sei.
Für die Bestellung bedürfe es einer Ausnahmeregelung, da die Voraussetzung „Laufbahnprüfung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst oder eine vergleichbare Angestelltenprüfung“ laut Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes fehle. Das Landratsamt Cham als zuständige untere Aufsichtsbehörde habe hierfür mit Schreiben vom 24. Juni eine Ausnahmegenehmigung erteilt und sei mit der Bestellung von Sophie Schneider zur Standesbeamtin einverstanden, informierte der Bürgermeister.
Der Beschlussvorschlag, dass Sophie Schneider „mit Wirkung zum 1. August in stets widerruflicher Weise zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Rötz“ bestellt wird, wurde vom Gremium einstimmig angenommen.
Antrag zu Hebesatz
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ wurde anschließend über die Untersuchung der Vorsperre Eixendorfer Stausee auf Methangasbelastung, über Renaturierungsarbeiten in der Schwarzach und über eine Zuwendung für Maßnahmen zur Heizungsoptimierung informiert (dazu folgt ein gesonderter Bericht).
Des Weiteren wurde darüber informiert, dass Günther Hofmann im Namen des KAB-Kreisverbandes bei einem Besuch beim Vorsitzenden am 1. Juli den Antrag gestellt habe, den Hebesatz für die Grundsteuer B von derzeit 345 Prozent deutlich und aufkommensneutral zu senken, damit die Hauseigentümer in der Summe nicht höher als bisher belastet werden. Das gedenke man auch zu machen, erklärte Spindler, man benötige dazu nur noch eine verlässliche Datenbasis von den Finanzbehörden, um das Ganze zuverlässig abschätzen zu können.
Eichenprozessionsspinner: Nester wurden abgesaugt
Badeweiher: Im Stadtrat wurde darüber informiert, dass die Nester und Raupen der Eichenprozessionsspinner nahe dem Heinrichskirchener Badeweiher am Samstag durch eine Spezialfirma abgesaugt wurden.
Schilder: Die Stadt hatte den Bereich zuvor gesperrt und beschildert.