Graffiti am Osser: Wo die „harmlose Schmiererei“ endet und Antisemitismus beginnt
„Gerade beim Abstieg mit meiner Frau vom Osser entdeckt. Besorgniserregend.“ Mit diesen Worten schickt ein Wanderer ein Foto an unsere Redaktion, das er kurz nach dem Jahreswechsel am Grenzberg im Landkreis Cham aufgenommen. „Habeck=Judentum“ hat da einer auf ein weißes Wanderschild des Genuss-Steiges, dem Zubringer zum Goldsteig geschrieben.
Nicht die erste Schmiererei dieser Art, wie Lams Bürgermeister Paul Roßberger auf Nachfrage unserer Zeitung sagt. Auch ihm sei von verschiedenen Seiten nicht nur ein Foto dieser Stelle geschickt worden. Schon vor dem Jahreswechsel habe es außerdem unweit der Fürstenzeche Schmierereien mit demselben Inhalt gegeben, die sich wohl auf Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck beziehen.
Sachschaden ist gering
Der Schaden für die Marktgemeinde sei nicht besonders hoch, sagt der Bürgermeister, da die Buchstaben mit einem relativ leicht zu entfernenden Filzschreiber angebracht worden seien. Aber mit Blick auf den Inhalt sagt er ganz klar: „Das geht gar nicht.“ Den ersten Fall habe die Gemeinde noch nicht zur Anzeige gebracht, den am Osser nun allerdings schon. Die Polizei in Bad Kötzting ermittele zwischenzeitlich wegen des „Verdachts der Beleidigung zum Nachteil des Herrn Habeck“.
Der Fall sei an die zuständige Staatsanwaltschaft übergeben worden, sagt Josef Weindl, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion auf Nachfrage unserer Zeitung. Hier liege letztlich die Entscheidung, ob es sich um eine Beleidigung handle, oder ab nicht sogar antisemitische Hintergründe untersucht würden. Das wiederum seien Vorwürfe, mit denen sich die PI in der Vergangenheit sehr selten beschäftigen musste, so Weindl.
„Nicht strafbare Tat“
„Bei dem Fund handelt sich um eine nicht strafbare Tat.“ So lautet zumindest die Einschätzung, die unsere Zeitung von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS) dazu bekommen hat. Der Verein hat sich die bundesweite Erfassung antisemitischer Vorfälle zum Ziel gesetzt. Unter diesem Aspekt werde auch die Schmiererei am Osser dokumentiert. „Nach wissenschaftlichen Kriterien von RIAS-Meldestellen handelt es sich bei der vorliegenden Schmiererei um einen antisemitischen Vorfall, den wir der Erscheinungsform ,antisemitisches Othering‘ zuordnen würden. Darunter versteht man die Fremdmachung/die Andersmachung von Jüdinnen und Juden, die damit aus dem ,deutschen‘ Kollektiv ausgeschlossen werden sollen.“ Im vorliegenden Fall sollten wohl die Begriffe "Jude" und "Judentum" als Markierung eines unbeliebten Politikers dienen. Die Botschaft dahinter laute: Habeck sei ein Jude, und ein Jude zu sein, sei etwas Schlechtes, Teufliches, „Anderes“ und „Undeutsches“.
Vielleicht nicht strafbar, aber unter mehreren Gesichtspunkten einfach keine „harmlose Schmiererei“, wie es auch der Bürgermeister von Lam sieht. Roßberger ist dankbar dafür, wenn Vorfälle wie diese im Rathaus gemeldet würden, und auch bei den regelmäßigen Begehungen der Wege würden derartige Vorfälle dokumentiert und selbstverständlich entfernt. Dass ihn gleich mehrere Nachrichten zu dem Thema erreicht haben, deutet er auch als gutes Zeichen dafür, dass die Menschen gerade bei Schmierereien derartigen Inhalts sensibilisiert seien und sie nicht gut fänden.
Auch wenn es unwahrscheinlich sei, so bestehe doch die Möglichkeit, dass der Verursacher gefunden werde, wenn viele ein Auge darauf hätten. Auch in früheren Fällen, die allerdings anderen Inhalt gehabt hätten, seien Urheber gefunden worden.
Wer in den beiden beschriebenen Fällen verantwortlich ist, ist im Moment noch offen. Fest steht aber, dass bereits weitere Schmierereien in der Umgebung gefunden wurden – so erst an diesem Wochenende in der Gemeinde Lohberg, ebenfalls an einem Wanderschild. Augenscheinlich stammt die Schmiererei vom selben Urheber.
Kommentar: Betreff Fürchterlich
Es ist nur ein Wort, das uns der Wanderer in die Betreffzeile der E-Mail mit dem Foto geschrieben hat: „Fürchterlich“ – und damit hat er völlig recht.
Es ist fürchterlich, wie sich die Kultur, Kritik zu äußern, seit langer Zeit entwickelt. Es ist fürchterlich, dass der Zuspruch für Gruppen auch in Parlamenten steigt, die derartige Äußerungen auch noch befördern. Vielleicht wurde der Inhalt dieser Schmiererei auch so für den Verfasser salonfähig gemacht, der seinen Ärger über Politik(er) im besten Fall gedankenlos, im schlechtesten mit voller Absicht auf diese Weise zum Ausdruck bringen will – und nicht glaubt, hier etwas Unrechtes getan zu haben.
„Besorgniserregend“ steht unter dem Bild, und das stimmt ebenso. Wie kann es sein, dass jemand glaubt, mit antisemitischen Vergleichen auf Zustimmung zu stoßen? Kritik zu äußern, das ist zum Glück jedem gestattet, aber muss auch die sich an die Regeln von Anstand und Menschenwürde halten, sonst wirkt sie einfach nur abstoßend.
Das gilt aber nicht nur in diesem Fall, sondern auch für die seit vergangener Woche laufenden Proteste auf unseren Straßen: Wo friedliche Proteste auf Verständnis treffen, fällt unter Hunderten Teilnehmern der eine doch auf, der ein Plakat mit der Aufschrift „Stürzt die Regierung“ mit sich führt. Auch das ist besorgniserregend, gehört aber leider zur momentanen Art, wie mancher glaubt, das Recht auf Kritik auf seine Weise missbrauchen zu dürfen.