Zweiter Adventssamstag in Regensburgs Altstadt: Busausfälle und Staus drohen
Am Samstag wird einiges in der Regensburger Altstadt los sein: Weihnachtseinkäufe, sieben Christkindlmärkte und fünf angemeldete Versammlungen werden viele Menschen anlocken. Das könnte bei der An- und Abreise gehörig an den Nerven zerren.
Die voraussichtlich größte Versammlung (Stand: Mittwoch, 10 Uhr) ist dabei eine mit 500 Teilnehmern angemeldete Demonstration unter dem Titel „Es reicht! Schluss mit Polizeigewalt bei einer angezeigten Demonstration. Wir sind die Rote Linie.“. Kerstin Stolze, Pressesprecherin bei der Regensburger Polizeiinspektion (PI) Süd, sagt, dass sie von 14 bis 18.30 Uhr dauern, am südlichen Domplatz starten und sich gegen 14:30 Uhr über die D-Martin-Luther-Straße in Richtung Friedenstraße fortbewegen soll. Dort ist laut der Pressesprecherin eine Kundgebung geplant, bevor es über die Kumpfmühler Brücke, Bismarkplatz, Arnulfsplatz und Thundorferstraße zurück zum Domplatz geht.
Alternativen stehen auf der Kippe
Stolze rechnet damit, dass es dabei zu kurzen Straßensperrungen und Staus kommt. Ansonsten werde es keine Auswirkungen für die Besucher in der Innenstadt geben, sagt sie, weist aber trotzdem darauf hin, dass die Polizei öffentliche Verkehrsmittel sowie Park and Ride empfiehlt. Eine Pressemitteilung des Regensburger Verkehrsverbunds macht derweil keine Hoffnung, dass diese Alternativen in allen Fällen funktionieren werden und der Verkehr am Samstag wie geplant fließt: „Wegen mehrerer Demonstrationen kann es am Samstag von 13 bis 19:30 Uhr im gesamten Innenstadtbereich sowie am Dultplatz zu Verspätungen und Fahrtausfällen kommen“, heißt es darin.
Denn unter anderem hat sich Protest gegen diese Demonstration formiert. Zwischen 13.30 und 15 Uhr soll es laut Juliane von Roenne-Styra, Pressesprecherin der Stadt, eine Versammlung gegen Verschwörungserzählungen und rechte Hetze auf dem Domplatz geben. Marcel Dold, der per Mail im Namen der Initiative „Kinder stehen auf“ zu der Demonstration einlädt, auf die sich dieser Protest bezieht, sagt, Rechtsextreme und Nazis nicht auf dieser Veranstaltung zu dulden und auch Gewalt nicht zu akzeptieren. Das aber nehmen ihm die voraussichtlich 100 Gegendemonstranten nicht ab.
Stadt und Polizei listen noch mehr Versammlungen für Samstag auf: Omas for Future wollen von 11 bis 17 Uhr an der Ecke Schwarze-Bären-Straße/Pfauengasse Maßnahmen gegen den Klimawandel fordern, von 12 bis 23.30 Uhrplanen Fridays for Future in der Nähe des Schwammerl eine Kundgebung für eine Vergesellschaftung des Kulturerbes Schloss St. Emmeram und bezahlbaren Wohnraum, gegen private Luxusweihnachtsmärkte mit zu teurem Glühwein und gegen rechtspopulistische Propaganda und Klimawandelleugnung. Mit einer Mahnwache von 16 bis 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz wird „Stoppt den Krieg im Nahen Osten“ gefordert. Stolze von der PI Süd kündigt an, dass die Versammlungen durch Kräfte des Polizeipräsidiums Oberpfalz und der Bereitschaftspolizei betreut werden. „Über die genauen Planungen und Vorgehensweise kann aus einsatztaktischen Gründen keine Auskunft gegeben werden“, sagt sie.
Im Oktober gab es Klagen
Zuletzt erlebte Regensburg am 7. Oktober einen Samstag mit großen Demonstrationen. Im Nachgang wurden auf einem Tik-Tok-Profil, das der Initiative „Kinder gegen Rechts“ zugeordnet ist, Klagen darüber laut, dass es dabei zu Schikane und Gewalt durch die Polizei gegenüber einiger Teilnehmer gekommen sein soll. Anzeigen oder Verfahren wegen Polizeigewalt auf dieser Demonstration laufen derzeit aber weder beim Polizeipräsidium Oberpfalz, noch bei der Staatsanwaltschaft Regensburg oder beim Landeskriminalamt. „Falls solche Anzeigen existieren, liegen sie jedenfalls der Staatsanwaltschaft noch nicht vor“, sagt Thomas Rauscher, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft. Corinna Wild, Pressesprecherin am Polizeipräsidium, weiß im Zusammenhang mit der Demonstration lediglich von einer Anzeige – allerdings wegen eines Angriffs auf Polizeibeamte. Auch Fabian Puchelt, Pressesprecher am Landeskriminalamt, liegen keine Strafanzeigen vor, die von Bürgern gestellt wurden, weil sie der Auffassung sind, während der Demonstration am 7. Oktober von Polizeibeamten ungerechtfertigt körperlich angegangen worden zu sein. „Egal, wo diese Anzeigen gestellt werden, sie würden über den Dienstweg beim Landeskriminalamt landen“, sagt er.