Neumarkts neuer Oberbürgermeister im Interview: „Die ersten zehn Tage waren emotional krass“
Am Dienstag wird Markus Ochsenkühn (CSU) als Oberbürgermeister von Neumarkt vereidigt. Im Interview spricht er darüber, was der überraschende Wahlsieg mit ihm gemacht hat, was er als Erstes im Amt angehen will und für welchen Fehler in den vergangenen Monaten er und der Stadtrat nun büßen müssen.
Herr Ochsenkühn, gut fünfeinhalb Wochen hatten Sie Zeit, Ihren Sieg in der Stichwahl sacken zu lassen. Wie blicken Sie heute auf diese Überraschung?
Markus Ochsenkühn: Die ersten zehn Tage waren emotional krass. Man ist so intensiv in einem Wahlkampf, der dann abrupt zu Ende ist. Dann fährt man erst einmal runter, aber gleichzeitig puscht es einen hoch, weil man gewonnen hat.
Hat sich etwas bei Ihnen oder in Ihrem Umfeld verändert?
Ochsenkühn: Bei mir selber nicht. Ich bin so, wie ich bin. In der Familie hat sich auch nichts geändert, nur weil ich OB bin. Ich muss ganz normal die Spülmaschine einräumen, den Müll rausbringen und die Kleinste in den Kindergarten bringen. Im Freundeskreis ist meine Wahl schon noch Thema, wenn man sich trifft. Und auch sonst wird man natürlich darauf angesprochen. Aber sehr nett alles und nicht übertrieben.
So lief die Einarbeitung für Neumarkts neuen OB
Treten die Menschen an Sie anders heran als früher?
Ochsenkühn: Im Grunde nicht. Der ein oder andere kommt natürlich und sagt im Spaß: „Sind wir jetzt noch per Du oder nicht?“ Und natürlich, wenn man so durch die Stadt geht, hat man das Gefühl, man wird mehr angeschaut. Aber alles sehr nett.
Als Oberbürgermeister ist man Adressat von vielen Anliegen und Wünschen.
Ochsenkühn: Das kommt natürlich jetzt ein bisschen stärker, aber das hatte ich vorher als Vertreter des bisherigen Oberbürgermeisters auch schon.
Wie lief die Übergabe im Rathaus?
Ochsenkühn:
Sehr gut. Die Verwaltung hat schnell den Kontakt zu mir gesucht. Es ist ein Vorteil, dass ich als Bürgermeister schon Kontakte hatte, damit es ein möglichst fließender Übergang wird. Aber auch nach dem Amtsantritt wird es sicher noch ein paar Tage dauern, bis alles eingespielt ist. Es sollte aber kein großes Ruckeln geben.
Fragezeichen hinter der kommunalen Wärmeplanung
Wie muss man sich das konkret vorstellen: Waren Sie die vergangenen Wochen schon rund um die Uhr im Rathaus?
Ochsenkühn: Nein, nicht die ganze Zeit. Ich hatte auch noch kein Büro. Wir haben viel telefoniert und ich habe jede Menge E-Mails bekommen, aber natürlich gab es auch Besprechungen im Rathaus, beispielsweise in Vorbereitung der Stadtratssitzungen.
Was sind Themen, die Sie in den ersten Wochen Ihrer Amtszeit anschieben wollen?
Ochsenkühn: Zunächst gilt es natürlich die aktuellen Projekte weiterzuführen wie beispielsweise die kommunale Wärmeplanung. Ein Riesenprojekt, das wir jetzt Schritt für Schritt angehen. Als ausführende Kommune brauchen wir aber bei diesem Thema auch Verlässlichkeit – und die muss vom Bund kommen. Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum 60-Milliarden-Hammer gibt es hier aber gerade viele Fragezeichen.
Was ist mit weiteren Themen, insbesondere solchen, die Sie im Wahlkampf angekündigt haben?
Ochsenkühn: Im Bereich des bezahlbaren Wohnens werden wir was voranbringen, wahrscheinlich sogar noch im Dezember. Genaues kann ich dazu aber noch nicht sagen. Das gilt auch für den Stadtbus. Da wollen wir ebenfalls schon bald neue Ideen einfließen lassen. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung, die ich im Wahlkampf ebenfalls angesprochen habe, will ich auch zügig anschieben. Zudem geht es darum, die Kommunikation mit dem Stadtrat zu verstärken, auch was den Informationsfluss aus der Verwaltung heraus angeht. Wir werden außerdem versuchen, die Stadt im Social-Media-Bereich neu aufzustellen.
Stadtpark: Von CSU geforderter Kostendeckel wird überschritten
Die Kommunikation mit den Bürgern hatten Sie sich ebenfalls groß auf die Fahne geschrieben. Was wird damit?
Ochsenkühn: Wir werden das jetzt nicht im ersten Monat schaffen, aber Ziel ist es, eine Bürgersprechstunde einmal im Monat einzurichten. Auch das Thema Bürgerversammlungen werden wir angehen.
Gab es im Zuge der Einarbeitung Momente, in denen Sie sich gedacht haben: „Das muss ich ändern?“
Ochsenkühn: Ein, zwei Dinge ja. Aber das behalte ich für mich.
Ihre Vereidigung zu feiern, dafür gibt es keine Zeit. Die Sitzung am Dienstag hat eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Ein Punkt ist der Stadtpark und dass die Kosten für die Stadt die Zwei-Millionen-Marke um 380 000 Euro überschreiten werden. Die Marke hatte die CSU einst vehement eingefordert.
Ochsenkühn: Wir haben damals gesagt: Wir wollen einen Kostendeckel haben. Uns war aber klar, dass wir es nicht auf den Punkt hinbringen werden. Der Kostendeckel war damals ein Zeichen, dass wir nicht mit einer gut klingenden Prognose starten und dann plötzlich schießen die Kosten deutlich durch die Decke. Davon sind wir jetzt weit entfernt. Was ich gut fand, war, die Kinder stärker bei der Gestaltung des Spielbereichs einzubeziehen. Der Baumerhalt ist ein weiteres Thema. Das sind Kostensteigerungen, die ich nachvollziehen kann.
Volles Programm in erster Stadtratssitzung für Ochsenkühn
Insgesamt hat Ihre erste Stadtratssitzung gleich stattliche 16 Tagesordnungspunkte.
Ochsenkühn: Wir hatten drei, vier Monate keine Stadtratssitzung gehabt. Das war schlecht und ist ein Riesenproblem. Das darf niemals mehr so sein. Die Projekte müssen weitergehen und die Verwaltung weiterarbeiten können. Deswegen werde ich auch keine Rede nach der Vereidigung halten. Wir müssen mich vereidigen, den neuen Bürgermeister wählen, Heidi Rackl (CSU-Nachrückerin im Stadtrat für Ochsenkühn; Anm. d. Redaktion) vereidigen und dann muss es losgehen.