Nach Pöbelei bei Italienischer Nacht: Burglengenfelder AfD-Rat will sich entschuldigen
Wenn sich der Burglengenfelder Bauausschuss am Mittwoch zu seiner nächsten Sitzung trifft, wird ein Mann fehlen: AfD-Rat Markus Leopold. Der 33-Jährige ließ sich entschuldigen. Als Grund nannte er die Aufarbeitung eines Vorfalls am Ende der Italienischen Nacht, der bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatte. Seitdem überlegt Leopold, ob er sein erst im März erobertes Stadtratsmandat niederlegen sollte oder nicht.
Rückblende: Leopold hatte bei der Veranstaltung vom 27. auf den 28. Juni mit Freunden und Gleichgesinnten am Marktplatz seinen Geburtstag gefeiert. Kurz nach 1 Uhr verlangte er nach eigener Aussage am Stand der Pizzeria Olive ein weiteres Bier. Als ihm das verweigert wurde, weil er offensichtlich schon zu viel getrunken hatte, begann er laut Polizeibericht zu pöbeln. Er soll das Personal des Verkaufsstands sowie Mitarbeiter des zu Hilfe gerufenen Sicherheitsdienstes beleidigt haben. Dabei fielen angeblich auch Aussagen, die man als ausländerfeindlich interpretieren kann.
Griff an den Gürtel eines Polizisten?
Gegenüber Polizisten soll sich Leopold zudem „unkooperativ und aggressiv“ verhalten haben. Einem Beamten habe er an den Gürtel gegriffen, an dem unter anderem Pfefferspray und Schlagstock befestigt waren, hieß es. Letztlich sei Leopold gefesselt und in polizeilichen Gewahrsam gebracht worden. Ein Beamter sei leicht verletzt worden. Wegen der Tatsache, dass Leopold politischer Mandatsträger ist und sich nach übereinstimmenden Aussagen fremdenfeindlich geäußert haben soll, wurden die Ermittlungen von der Kripo Amberg übernommen, wo auch das für den Staatsschutz zuständige Kommissariat 5 angesiedelt ist.
Unmittelbar nachdem Leopold wieder auf freien Fuß gesetzt worden war, trat er zusammen mit AfD-Mitgliedern eine Informationsfahrt nach Berlin an. Spätestens auf der Rückreise musste er erkennen, dass sich dunkle Wolken über ihm zusammengebraut hatten. Ein Boulevardblatt hatte im Nachgang sogar mit seinem Namen und Bildern über die Vorkommnisse am Rande der Italienischen Nacht berichtet.
Niederlegung des Mandats war bereits angekündigt
Leopold widersprach den Vorwürfen bis heute nicht, sondern zeigte sich auch im Gespräch mit der MZ geknickt. Bereits am Donnerstag vergangener Woche erklärte er Bürgermeister Martin Antretter (SPD) telefonisch, er werde von seinem Amt zurücktreten. Der Rathauschef bestand allerdings auf einer schriftlichen Bestätigung, die am Freitag nachgereicht werden sollte.
Nun allerdings war Leopold wieder ins Schwanken geraten. Zusammen mit Parteifreunden und einem Rechtsbeistand wollte er prüfen, welche Konsequenzen ihm wegen der vorgeworfenen Entgleisung bei der Italienischen Nacht drohten – und was die angemessene Reaktion darauf wäre.
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Bis Dienstag schien sich bei Leopold die Überzeugung herauszukristallisieren, dass der Vorfall zwar nie hätte passieren dürfen, aber ein Rücktritt keineswegs die zwingende Folge sein müsste. Letzteres bestätigte auch der Sprecher des Landratsamts, Manuel Lischka. Demnach wäre die Aberkennung eines ehrenamtlichen Stadtratsmandats erst bei einer Verurteilung und einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr geboten. Leopold hat sich deshalb diese Strategie überlegt: Noch in der laufenden Woche möchte er sich beim Team der Olive, dem Sicherheitsdienst und der Polizei offiziell entschuldigen. Und sollte er bis zur nächsten Sitzung des Stadtrats am 22. Juli sein Amt noch nicht niedergelegt haben, will er auch in diesem Gremium eine entsprechende Erklärung abgeben.
Wie reagieren die anderen Fraktionen?
Auf die Reaktionen darf man gespannt sein. Bürgermeister Antretter sagte am Dienstag, ihm fehle zwar die rechtliche Grundlage, um von Leopold den Rücktritt zu fordern. Sinnvoll und richtig wäre dieser Schritt nach seiner Überzeugung aber schon. Die SPD-Stadtratsfraktion, die über den Fall Leopold am Montag in einer Sitzung intern diskutierte, hat für Mittwoch eine Pressemitteilung angekündigt, in der sie nach MZ-Informationen Leopold das Ausscheiden aus dem Rat zumindest nahelegen wird.
SPD-Fraktionssprecher Hans Deml hatte schon vergangene Woche angedeutet, dass die Forderung erhoben werde. Am Fehlverhalten Leopolds in der Italienischen Nacht gebe es keinen Zweifel, zu viele Besucher hätten das Geschehen mitverfolgt. Dass man nach Alkoholgenuss „Rabatz“ mache, gehöre sich allgemein nicht, meinte Dem. Für einen Stadtrat gelte dies erst recht.
CSU-Sprecher spricht von „schwerer Hypothek“
CSU-Fraktionschef Markus Huesmann, von Beruf Jurist, wertete Leopolds Kurs als indirektes Schuldeingeständnis. Das, was sich ereignet habe, sei eines Stadtrats nicht würdig. Sollte der AfD-Mann an seinem Mandat festhalten, täte dieser sich selbst und seiner Fraktion keinen Gefallen, meinte Huesmann. „Er hätte eine schwere Hypothek zu tragen.“
Arnold Bachl, Sprecher der AfD-Fraktion, ließ unterdessen keinen Zweifel aufkommen, dass er weiter zu Leopold steht. Im Wahlkampf habe sich der 33-Jährige auf vielfältige Weise bewährt und viel Zeit geopfert. Seinen Aussetzer in der fraglichen Nacht bereue Leopold mittlerweile sehr; die Vorwürfe spiegelten sein wahres Wesen nicht wider. Wenn er sich nun, wie angekündigt, bei den Betroffenen aufrichtig entschuldige, müsse man es auch wieder gut sein lassen, fand Bachl. Leopold verdiene eine zweite Chance. Er persönlich, so der AfD-Fraktionschef, werde ein wachsames Auge auf ihn haben.