Über Umwege zum Jugendparlament in Neunburg vorm Wald?
In absehbarer Zeit wird kein Jugendparlament in Neunburg etabliert. Dafür soll im Rahmen einer Jugendbürgerversammlung zunächst das grundsätzliche Interesse erkundet und – bei entsprechendem Zuspruch – ein Konzept entwickelt werden. Dem Mitspracherecht der Jugend in der Pfalzgrafenstadt waren gleich drei Anträge (FWG, CSU, Bündnis90/Die Grünen) gewidmet, mit denen sich der Stadtrat am Donnerstag zu beschäftigen hatte.
Am Ende einer längeren Debatte, quer durch alle Gruppierungen, ergingen zwei Beschlüsse. Innerhalb von drei Monaten soll eine Jugendbürgerversammlung einberufen werden, um die Voraussetzungen für ein Jugendparlament zu prüfen. Die Jugendbürgerversammlung soll es auf alle Fälle jährlich geben.
Rätin der Grünen nahm Antrag kurzfristig zurück
Über den Antrag von Jutta Rösch (Grüne) zur Einrichtung eines Jugendparlaments musste nicht mehr entschieden werden, da sie den im Rahmen der Aussprache zurückgenommen hatte.
Die Debatte eröffnete mit Elias Schütz (CSU) der jüngste Stadtrat. Er betonte unter anderem, dass die Stadt mit der Arbeitsgemeinschaft Jugend (ArGe) bereits über eine funktionierende Struktur der Jugend- Vereinsarbeit verfüge. Sie leiste wichtige Arbeit, besonders bei der Koordination von Maßnahmen und der Unterstützung der Vereine. Gleichzeitig habe sich gezeigt, das sie nicht alle Jugendlichen erreiche, insbesondere die nicht organisierten.
Ein „von oben“ geschaffenes Gremium soll es nicht geben
Sein Antrag, so Schütz weiter, ziele daher darauf hin, eine ergänzende Form der Beteiligung zu schaffen, die breiter ansetze. Ein Jugendparlament könne dafür ein geeignetes Instrument sein, weil es eine demokratisch legitime und und repräsentative Form darstelle. Vor dessen Einführung sollte jedoch erst eine belastbare Grundlage erhoben werden. Damit werde vermieden, ein Gremium „von oben“ zu schaffen. Eine sinnvolle Verzahnung mit der ArGe verhindere Doppelstrukturen.
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Maximilian Lang (FWG) erinnerte daran, dass seine Fraktion bereits im Herbst 2025 einen Antrag zum Abhalten einer Jugendbürgerversammlung gestellt habe. Ihm erschien es wichtig, die Ergebnisse der Erhebungen der Realschüler, die in der kommenden Woche veröffentlicht werden sollen, abzuwarten. Grundsätzlich folge man den Anregungen des Jugendbeauftragten.
2. Bürgermeister bringt Nittenaus Erfahrungen ins Spiel
2. Bürgermeister Harald Klatzka (CSU) zitierte kurz aus einem Gespräch mit dem Nittenauer Bürgermeister, wo ein Jugendparlament etabliert sei. Diesbezüglich warnte er vor zu schnellen Entscheidungen. „Die dort extra für die Jugend hauptamtlich eingestellte Kraft muss sich inzwischen fast ausschließlich um Angelegenheiten des Jugendparlaments kümmern“, gab er zu bedenken.
Jutta Rösch erklärte an der Stelle ihren Verzicht auf einen Beschluss, da dieser als einzige Zielsetzung das Jugendparlament beinhalte. Einstimmig folgte der Stadtrat den Beschlussvorschlägen der Verwaltung auf der Basis der CSU und der Freien Wähler, zunächst eine spezielle Bürgerversammlung für die Jugend abzuhalten.
Grüne möchten Klimaschutz als kommunale Aufgabe verankern
Bündnis90/Die Grünen sorgten gleich mit drei weiteren Anträgen für Diskussionsstoff. Dabei ging es zunächst darum, den Klimaschutz als kommunale Aufgabe zu verankern.
Martin Scharf (FWG) erklärte dazu, eine ähnliche Debatte werde gerade auch im Landtag geführt. Für ihn sei das Thema in Neunburg hinreichend eingebunden, der Antrag schaffe daher keinen Mehrwert. Ähnlich sah es auch CSU-Fraktionssprecher Michael Bindl. Zahlreiche Projekte aus dem Bereich Energie und Umwelt belegten hier einen hohen Stellenwert. Mit 2:18 Stimmen lehnte der Rat den Antrag ab.
Ähnlich erging es der Forderung nach einer „aktuellen Bürgerfragestunde“. Alle Fraktionen kündigten schon in ihren Stellungnahmen eine breite Ablehnung an, nach dem der Bürgermeister, die Stadträte und die Verwaltung nahezu jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung stünden. Das Ergebnis der Abstimmung 4:16 war entsprechend.
Teilnahme an Sitzungen online abgelehnt
Sogar mit 1:19 endete ein Vorstoß der Grünen Stadträtin Rösch zum Thema: Bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben mit Stadtrats- und Ausschusssitzungen. Ihr schwebte dazu eine Online-Teilnahme vor.
Margit Reichl und Verena Binder (beide CSU) verdeutlichten, dass sie diesbezüglich während er der vergangenen 20 beziehungsweise 15 Jahre, trotz Kindern, keine Probleme gehabt hätten. Kritisiert wurde der Vorschlag zusätzlich wegen der Kosten für den personellen und technischen Aufwand. Zudem könne eine Beeinflussung durch nicht sichtbare Dritte nicht ausgeschlossen werden. In der Kommunalpolitik gelte das Face-to Face-Prinzip, so Michael Bindl.