Kommentar zur ersten Sitzung des neuen Stadtrats in Schwandorf: CSU – ein zahnloser Tiger?
Wohin geht die Reise der CSU in Schwandorf? Wenn man die konstituierende Sitzung des Stadtrats als Wegweiser nimmt, dann völlig in die falsche Richtung. So kommentiert es der stellvertretende Redaktionsleiter Philipp Breu.
Die Christsozialen sind mit acht Sitzen zwar nach wie vor die stärkste Fraktion im Gremium. Doch was hilft das, wenn niemand mit einem gemeinsame Sache machen möchte? Das war zumindest am Montag der Fall. Da kooperierten, wie sich vorher angedeutet hatte, die SPD, BLS, UW und FW miteinander. Und alles, was die CSU vorschlug, fand nicht die nötige Mehrheit im Gremium. Ein zusätzlicher OB-Stellvertreter? Abgelehnt. Christian Eimer als 3. Bürgermeister? Abgelehnt. Besetzung der Zweckverbände nach Fraktionsgröße? Abgelehnt. Geht das in den nächsten Sitzungen so weiter, haftet der CSU bald das Image eines zahnlosen Tigers an.
Nicht jeder der CSU-Stadträte schien bei der Sache zu sein
Bemerkenswert: Die Räte nahmen diese Entwicklung zumindest am Montag fast emotionslos hin. Wie das optisch aussieht, kann man auf dem Instagram-Profil der CSU Schwandorf nachschauen. Dort ist eine Bilderstrecke vom Montagabend zu finden, darunter ein Foto, das Bände spricht. Hier eine kurze Beschreibung: Die Parlamentarische Staatssekretärin und CSU-Stadträtin Martina Englhardt-Kopf gestikuliert im Stile einer Berufspolitikerin leidenschaftlich und spricht ins Mikrofon. Links daneben sitzt Parteikollege und gescheiterter OB-Kandidat Andreas Wopperer mit verschränkten Armen da und starrt ins Leere. Rechts daneben stützt CSU-Stadtrat Timo Wellnhofer mit seinen Händen das Kinn. Christian Eimer und Hans Sieß, die jeweils am Rand sitzen, kann man rein optisch zumindest noch etwas Interesse attestieren. Bei dem Foto handelt es sich übrigens nicht um eine unvorteilhafte Momentaufnahme. Derartiges konnte man als Zuschauer am Montag die ganze Sitzung über beobachten.
Dieser Kommentar gehört zu folgendem Haupttext: Konstituierende Sitzung des Schwandorfer Stadtrats – Schwieriger Einstand für die CSU
Dazu fiel CSU-Stadtrat Wolfgang Schuster mit seinem Abstimmungsverhalten auf. Der reckte nämlich des Öfteren eine Karte in die Höhe, die eine andere Farbe als die seiner Parteikollegen hatte. Auch das lässt Raum für Spekulationen. Ist er der nächste, der der CSU den Rücken kehrt und zu einer anderen Fraktion übertritt? In der vergangenen Wahlperiode war das ja schon bei Peter Wilhelm der Fall, der von der CSU zu Fellers Bürgerliste wechselte.
Hat die Vierer-Konstellation weiterhin bestand?
Sollte ihm Schuster das gleich tun, wäre das für die CSU das nächste Fiasko. Die Sitze der Christsozialen würden sich von acht auf sieben verringern. Parallel hätte das Quartett rund um SPD, BLS, UW und FW zusammen mit OB Feller dann 16 Stimmen und damit die absolute Mehrheit. Natürlich bleibt abzuwarten, ob das Bündnis auch abseits der OB-Stellvertreter-Wahl und der Besetzung der Zweckverbände bestand hat. Denn inhaltlich, das kristallisierte sich in der Vergangenheit zumindest heraus, vertreten die vier Parteien dann doch andere Positionen – beispielsweise bei der Zukunft des Schmidtbräu-Areals oder einer Fußgängerzone in der Friedrich-Ebert-Straße.
Die CSU muss sich dennoch die Frage stellen, warum ihr droht, im Bahnhof der Schwandorfer Lokalpolitik auf das Abstellgleis zu geraten. Den schwarzen Peter zur immer unbeliebter werdenden Landesregierung nach München zu schieben, wäre zu einfach. Denn eine Kommunalwahl ist immer noch eine Personenwahl. Vielmehr sollte hinterfragt werden, ob beim Wahlkampf alles richtig gelaufen ist und ob der öffentliche Umgang mit ihrer einstigen Galionsfigur, OB Andreas Feller, nicht doch gehörig Sympathien gekostet hat – nicht nur bei den Wählern, sondern auch unter den Mitgliedern im neuen Stadtrat.