Kita-Gebühren steigen deutlich in Nittenau: Stadtrat beschloss Anpassung ab 1. September
Die Finanzierung der Kinderbetreuung in Nittenau (Landkreis Schwandorf) steht unter zunehmendem Kostendruck: Ab 1. September werden die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen deutlich erhöht. Der Stadtrat hat die Anpassung in seiner letzten Sitzung der abgelaufenen Wahlperiode beschlossen. Ausschlaggebend sind deutlich gestiegene Defizite, die die Stadt seit mehreren Jahren belasten.
Im Stadtrat waren betretene Gesichter zu sehen, als Bürgermeister Benjamin Boml (FW) die Zahlen verkündete. Dabei kommt die Kostensteigerung keineswegs überraschend: Bereits seit 2021 ist ein deutlicher und anhaltender Anstieg der Defizite zu verzeichnen. Von rund 87.500 Euro im Jahr 2021 über 236.400 Euro im Jahr 2024 steigen die Ausgaben für die Stadt nun auf geschätzte 489.000 Euro im laufenden Jahr.
Ziel ist ein „annähernd kostendeckendes Ergebnis“
Die Kinderbetreuung im Stadtgebiet wird durch verschiedene Träger sichergestellt. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben beteiligt sich die Stadt an den Betriebskosten. „Die staatlichen und kommunalen Förderungen decken aufgrund der Tarifsteigerungen nicht einmal die tatsächlichen Personalkosten der Einrichtungen ab. Im Jahr 2027 sind erneut Lohnsteigerungen vorgesehen“, erklärte Boml. Seit Jahren habe die Stadt bereits mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen entsprechende Vereinbarungen über die Aufteilung der verbleibenden Defizite getroffen.
„Um ein zumindest annähernd kostendeckendes Ergebnis beim Betrieb der Einrichtungen zu erreichen, muss neben den staatlichen und kommunalen Zuschüssen auch eine angemessene Beteiligung der Eltern an den Kosten erfolgen“, betonte Boml. Dies sei ein „wesentlicher Baustein“, um die Finanzierung der Einrichtungen langfristig sicherzustellen und die hohen Defizitzahlungen zu verringern.
Die Stadtverwaltung erstellte dazu eine Kalkulation, bei der die Fehlbeträge auf die Betreuungsstunden umgelegt wurden. Die Tabelle mit den kalkulierten Elternbeiträgen, die Boml dem Gremium präsentierte, zeigt deutliche und breit angelegte Gebührenerhöhungen über nahezu alle Betreuungsformen hinweg. Laut Boml habe bei der Kalkulation die Maßgabe gegolten, die Anpassungen „sozialverträglich und maßvoll“ zu gestalten.
Je höher die Stundenzahl desto höher die Mehrbelastung
Die Steigerungen variieren je nach Stundenumfang und Betreuungsart. In der Kinderkrippe liegen viele Erhöhungen in etwa im Bereich von rund 20 bis 40 Prozent. Im Kindergarten und vor allem im Kinderhort fallen einzelne Sprünge jedoch deutlich höher – insbesondere bei höheren Stundenkontingenten. Als Trend ist erkennbar: Je mehr Betreuungsstunden in Anspruch genommen werden, desto höher fällt in der Regel die absolute Mehrbelastung aus.
Boml verwies darauf, dass Eltern von Kindergartenkindern einen staatlichen Betreuungszuschuss in Höhe von 100 Euro erhalten. „Bei fünf Stunden täglich im Kindergarten erfolgt die Steigerung von 94 Euro auf 129 Euro. Das macht für die Eltern lediglich 29 Euro“, erklärte er. Im Kinderhort dagegen erhöhen sich bei einer Buchungszeit von acht Stunden täglich die Elterngebühren beispielsweise von bislang 118 Euro auf 247 Euro – mehr als eine Verdoppelung.
Um ein zumindest annähernd kostendeckendes Ergebnis beim Betrieb der Einrichtungen zu erreichen, muss neben den staatlichen und kommunalen Zuschüssen auch eine angemessene Beteiligung der Eltern an den Kosten erfolgen.Bürgermeister Benjamin Boml
Im Stadtrat lösten die Zahlen eine längere Debatte aus. Die Entwicklung sei „nicht erfreulich“, aufgrund der Haushaltslage könne die Stadt die Mehrkosten jedoch nicht tragen, sagte Michael Prasch (FW). Zugleich forderte er, die Kosten künftig jährlich zu berechnen und anzupassen, damit die „Sprünge nicht so hoch“ ausfielen.
Gunther Stangl (FW) erkundigte sich nach der Haltung der kirchlichen Träger zu den Gebührenerhöhungen. Diese seien in die Entscheidung eingebunden gewesen, so Boml. Zudem liege man auch nach der Anpassung im Vergleich weiterhin unter den Gebühren anderer Kommunen, etwa im Städtedreieck.
Es sei bedauerlich, so Elisabeth Bauer (Grüne), dass die Zuschüsse von Seiten des Freistaats Bayern so gering ausfielen. Eine Gebührenerhöhung sei angesichts der Nittenauer Haushaltslage jedoch „zwingend erforderlich“. Christoph König (Grüne) forderte zusätzliche energetische Einsparmaßnahmen. Markus Fohringer (CSU) gab zu bedenken, dass Eltern von Hortkindern keinen staatlichen Zuschuss erhielten, aber meist auf den Hort angewiesen seien.
Keine Mehrheit für eine Erhöhung in Stufen
Florian Loibl (SPD) regte einen regelmäßigen Austausch mit den Trägern an, um diese stärker in die Pflicht zu nehmen und Einsparpotenziale zu nutzen. Dies geschehe bereits, entgegnete Boml.
Florian Hummel (CSU) und Dorit Schwarzfischer (CSU) sprachen sich dafür aus, die Erhöhungen in zwei oder drei Stufen umzusetzen – schließlich verstehe sich die Stadt als familienfreundliche Kommune. Darauf wurde beim Beschluss letztendlich nicht eingegangen.
Der Stadtrat beschloss schließlich mit sechs Gegenstimmen die Erhöhung der Elternbeiträge entsprechend der vorgelegten Staffelung.
Einige Gebühren-Beispiele für Nittenauer Eltern
• Beschluss: Der Stadtrat beschloss eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderkrippe, Kindergarten und Hort. Einige Beispiele aus dem Beschluss:
• Krippe: Bei einer Buchungszeit von drei Stunden steigt der Beitrag von 136 Euro auf 157 Euro, bei sieben Stunden von 216 auf 265 Euro und bei zehn Stunden von 276 Euro auf 346 Euro.
• Hort: Bei vier Stunden Buchungszeit steigt der Beitrag von 86 Euro auf 150,80 Euro, bei fünf Stunden von 94 auf 175 Euro .