Dreier-Bündnis im Schwandorfer Kreistag: Landrat Ebeling bekommt vier Stellvertreter
In nicht einmal drei Wochen kommt der neugewählte Schwandorfer Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In der ablaufenden Wahlperiode haben CSU und Freie Wähler (FW) in dem Gremium eng zusammengearbeitet und eine Mehrheit gebildet. Künftig soll auch noch die SPD dem Bündnis angehören. Der Zusammenschluss hat Auswirkungen auf die Stellvertreter von Landrat Thomas Ebeling (CSU). So kann sich nun auch beispielsweise das Städtedreieck über einen Repräsentanten freuen.
Die Ausgangslage nach der zurückliegenden Kommunalwahl am 8. März war klar. Nachdem die CSU zusammen mit der Jungen Union erneut mit großem Abstand bei der Kreistagswahl auf Platz eins gelandet war und sich zudem mit Amtsinhaber Ebeling bei der Landratswahl durchgesetzt hatte, lag es an der Partei, ihrem Führungsanspruch gerecht zu werden und auf Mehrheitssuche zu gehen. Denn die absolute Mehrheit im 60-köpfigen Gremium hat die CSU auch weiter nicht. 24 Kreisräte inklusive der Stimme des Landrats sind mindestens sieben zu wenig, um ohne Partner regieren zu können.
Schnell war klar, dass die CSU die bisherige Zusammenarbeit mit den Freien Wählern fortsetzen möchte. Die FW blieben zusammen mit der Liste der Jungen Wähler nach der Wahl am 8. März konstant bei zehn Plätzen im Kreistag. Zusammen mit der CSU wären das also 34 Stimmen und somit eine Mehrheit. Doch die war nach MZ-Informationen dem einen oder anderen Kreisrat in den beiden Lagern zu gering. Mit Blick auf Termine und andere Verpflichtungen sollte sicherheitshalber noch ein dritter Partner mit ins Boot geholt werden, um breit aufgestellt zu sein.
CSU-Fraktionschef Ehrenfried spricht von „intensiven Sondierungen“
Den hat man in der SPD gefunden, wie der wiedergewählte CSU-Fraktionschef Tobias Ehrenfried auf Anfrage der MZ berichtete. Er sprach von „intensiven Sondierungen“. „Die Gespräche mit allen Beteiligten waren außerordentlich konstruktiv und von dem Willen geprägt, gemeinsam den Landkreis Schwandorf weiter voranzubringen“, konstatierte der Oberviechtacher. Bei den Verhandlungsrunden sei es ebenso gelungen, „vermeintlich kritische Themen auszuräumen und das Verbindende in den Vordergrund zu stellen“. Details zu den Vorhaben und Projekten, die das neue Dreier-Bündnis anpacken will, wurden derweil noch nicht bekannt. Dazu soll es in den kommenden Tagen eine Pressekonferenz geben.
Es waren sehr gute Gespräche. Inhaltlich konnten sehr gute Ergebnisse erzielt werden.Martin Scharf, Chef der FW-Kreistagsfraktion
Die künftige Zusammenarbeit bestätigten derweil Martin Scharf, Fraktionschef der FW, und Peter Wein, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. „Es waren sehr gute Gespräche. Inhaltlich konnten sehr gute Ergebnisse erzielt werden“, sagte beispielsweise Scharf im MZ-Gespräch. Er freue sich daher schon jetzt auf das neue Bündnis. Ähnlich äußerte sich Sozialdemokrat Wein. „Ich kann gute und vertrauensvolle Gespräche bestätigen.“
„Ein Schwur für die politische Mitte“ – Lesen Sie zur Koalition im Schwandorfer Kreistag auch den Kommentar von MZ-Redaktionsleiter Martin Kellermeier.
Das neue Dreier-Bündnis hat auch Auswirkungen auf die Besetzung der Stellvertreterposten. Sie werden aus den Mitgliedern des Kreistags gewählt. Bislang war Richard Tischler (FW) aus Pfreimd erster Stellvertreter von Landrat Ebeling. Es folgten Birgit Höcherl aus Schönsee und Jakob Scharf (beide CSU) aus Steinberg am See.
Während Tischler auch in der neuen Periode diese wichtige Position bekleiden soll, gibt es ansonsten neue Namen. Mehr noch: Bei der konstituierenden Sitzung am 11. Mai will die neue Koalition beschließen, dass die Zahl der Stellvertreter von drei auf vier steigt. „Es ist für uns wichtig, dass wir angesichts der großen Anzahl von Terminanfragen als Landkreis vermehrt in der Fläche bei Veranstaltungen präsent sein können“, erklärte CSU-Fraktionschef Ehrenfried. Man wolle mit diesem Schritt „das Vertrauen in die Demokratie stärken“.
CSU schlägt Sabine Schindler und Hans Prechtl als Stellvertreter vor
Für die CSU sollen künftig Kreisbäuerin Sabine Schindler aus Nittenau und der scheidende Stullner Bürgermeister Hans Prechtl als stellvertretende Landräte agieren. Die bisherige Stellvertreterin Birgit Höcherl ist zwar weiter im Kreistag vertreten, bewirbt sich laut Ehrenfried aber auf eigenen Wunsch nicht mehr für das Amt. „Als frisch gebackene Oma von Zwillingen möchte sie die frei gewordene Zeit vermehrt ihrer Familie widmen“, sagte der CSU-Fraktionschef dazu.
Jakob Scharf trat dagegen bei der jüngsten Kreistagswahl gar nicht mehr an – und so war bereits vor dem Urnengang klar, dass er auch als stellvertretender Landrat aufhören wird. „Beide haben sich enorm engagiert und in besonderer Weise für unsere Heimat verdient gemacht“, würdigte Ehrenfried das Engagement seiner Parteifreunde.
Peter Wein (SPD) aus Burglengenfeld soll stellvertretender Landrat werden
Der zusätzliche, vierte Stellvertreterposten geht an die SPD. Der Burglengenfelder Peter Wein bestätigte, dass er von seiner Fraktion für dieses Amt vorgeschlagen werden soll. „Darüber habe ich mich sehr gefreut und fühle mich geehrt“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende gegenüber der MZ. Wein, Burglengenfelds einziger Kreisrat, würde im Falle einer erfolgreichen Wahl bei der konstituierenden Sitzung am 11. Mai den nächsten Schritt auf der Karriereleiter nehmen.