Suche nach 2. und 3. Bürgermeister in Schwandorf läuft – Ein Bewerber steht schon fest
Es sind nur noch wenige Wochen, bis der neue Schwandorfer Stadtrat zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Und so langsam schießen auch die Spekulationen ins Kraut, welche beiden Stadträte am 11. Mai zu den Stellvertretern von Oberbürgermeister Andreas Feller (BLS) ernannt werden. Eine Umfrage unter den künftig vertretenen Fraktionen bringt nun erste Details ans Licht.
In Bayern haben die Wähler keinen direkten Einfluss darauf, wer 2. und 3. Bürgermeister wird. Denn der Gemeinde- bzw. Stadtrat bestimmt diese in seiner konstituierenden Sitzung aus der eigenen Mitte. Die weiteren Bürgermeister sind ehrenamtlich tätig, sofern der Rat nichts anderes beschließt.
Auch in der nächsten Wahlperiode soll es in Schwandorf zwei Stellvertreter für Oberbürgermeister Andreas Feller geben. Wie diese heißen, wird sich am 11. Mai entscheiden. Fest steht bereits, dass es mindestens einen neuen Namen geben wird. Denn die momentan amtierende 3. Bürgermeisterin Marion Juniec-Möller (Grüne) hat den erneuten Einzug in den Stadtrat verpasst und kommt damit automatisch nicht mehr für ein Amt als 2. oder 3. Bürgermeisterin in Frage.
CSU lässt sich nicht in die Karten schauen
Anders sieht es bei Andreas Wopperer aus. Der derzeitige CSU-Fraktionsvorsitzende ist seit Ende März 2022 der erste Stellvertreter des OB. Er hatte damals das Ehrenamt von Parteikollegin Martina Englhardt-Kopf übernommen, weil die durch ihr Bundestagsmandat immer mehr zeitlich in Berlin gebunden war. Auch wenn Wopperer bei der Stichwahl am 22. März diesen Jahres nicht zum OB gewählt wurde, den erneuten Einzug in den Stadtrat hat er locker geschafft. Und es dürfte als sehr wahrscheinlich gelten, dass die CSU, die mit acht Sitzen die stärkste Fraktion im künftigen Stadtrat ist und keinen Oberbürgermeister mehr stellt, zumindest beim Amt des 2. bzw. 3. Bürgermeisters mitreden möchte.
Doch welchen Namen die Christsozialen ins Rennen schicken werden, ist bislang völlig offen. „Hierüber wird die Fraktion zu gegebener Zeit befinden“, sagt Wopperer. Eine Nachfrage, ob er sich selbst vorstellen könne, seinen Hut wieder in den Ring zu werfen, ließ der amtierende 2. Bürgermeister indes unbeantwortet.
UW geht mit Peter von der Sitt ins Rennen
Die Unabhängigen Wähler (UW), die künftig wieder mit drei Stadträten vertreten sein werden, spielen dagegen mit offenen Karten. Fraktionschef Kurt Mieschala hatte bereits vor wenigen Wochen gegenüber der MZ angedeutet, dass er nach seiner denkbar knapp verpassten OB-Stichwahl zwar selbst nicht für einen Stellvertreterposten zur Verfügung stehe. Er sagte aber auch, dass sich seine Fraktion durchaus vorstellen könne, künftig zumindest einen 3. Bürgermeister zu stellen.
Auf eine erneute Nachfrage macht Mieschala nun Nägel mit Köpfen. Man habe sich intern geeinigt, bei der konstituierenden Sitzung am 11. Mai den langjährigen UW-Stadtratskollegen Peter von der Sitt vorzuschlagen.
SPD strebt Bürgermeisterposten an
Eine weitere Partei, die ein Wörtchen um einen der beiden Bürgermeisterposten mitreden möchte, ist die SPD. Schließlich sind die Sozialdemokraten – so wie auch die AfD – mit fünf Sitzen die zweitstärkste Fraktion im künftigen Stadtrat. „Es ist das Bestreben der SPD, dass wir einen Bürgermeister stellen“, sagt Stadträtin Karin Frankerl. Ein konkreter Name ist ihr allerdings nicht zu entlocken.
Angesichts des Wahlergebnisses ist es aber durchaus vorstellbar, dass Frankerl selbst von ihrer SPD ins Rennen geschickt wird. Schließlich hat die Vorsitzende des Stadtverbands für Sport bei der Kommunalwahl am 8. März die mit Abstand meisten Stimmen für ihre Partei geholt (4917). Und bei der Kommunalwahl 2020 hatte Frankerl sogar für den Posten des Oberbürgermeisters kandidiert. Damals hatte sie im ersten Durchgang allerdings denkbar knapp die Stichwahl verpasst.
BLS schickt keinen Kandidaten ins Rennen
Kein Interesse an einem weiteren Bürgermeisterposten hat dagegen die neu gegründete Bürgerliste Schwandorf (BLS). Die BLS ist künftig mit vier Mitgliedern im Stadtrat vertreten und stellt mit Andreas Feller bereits den Oberbürgermeister. „Bezüglich des 2. oder 3. Bürgermeisters haben wir keine Ambitionen“, stellt Feller klar.
Freie Wähler haben Ambitionen, aber wenig Chancen
Anders sieht die Situation bei den Freien Wähler aus. Die FW könnten sich durchaus vorstellen, ein Bürgermeisteramt zu bekleiden. Mit Stadtrats-Urgestein Dieter Jäger und Neuling Florian Spiegler gibt es lediglich zwei Namen, die in Frage kämen. Noch sei aber nicht klar, wer seinen Hut in den Ring wirft. „Wir werden das noch besprechen“, sagt Spiegler.
Sollten CSU, SPD und UW tatsächlich einen Kandidaten ins Rennen schicken, dürfte es aber durchaus unwahrscheinlich sein, dass die Wahl für den Posten des 2. oder 3. Bürgermeisters tatsächlich auf einen FW-Kandidaten fällt. Gleiches gilt für Linke, Grüne und ÖDP, sollten sie sich theoretisch für einen Stellvertreterposten bewerben. Schließlich stellen diese Gruppierungen künftig jeweils nur einen Stadtrat.
Auch bei der AfD ist ein Stellvertreterposten unwahrscheinlich
Deutlich mehr Sitze (fünf), aber ebenfalls wenig Chancen dürfte die AfD haben. Zwar hält es Fraktionschef Reinhard Mixl durchaus für verdient, dass seine Partei angesichts des deutlichen Stimmenzuwachses auch bei der Wahl des 2. oder 3. Bürgermeisters eine Rolle spielt. Doch bislang haben alle übrigen Gruppierungen eine Zusammenarbeit ausgeschlossen.
Und die braucht es nun mal, um Entscheidungen wie auch die Wahl der beiden OB-Stellvertreter mit der nötigen Mehrheit zu treffen. Blickt man auf die Sitzverteilung im künftigen Stadtrat, wird deutlich, dass keine Gruppierung allein auch nur annähernd genug Stimmen auf sich vereinen kann. Es würde nicht einmal reichen, wenn die zwei Fraktionen mit den meisten Sitzen gemeinsame Sache machen.
Somit könnte es künftig durchaus interessante Konstellationen geben und es ist nicht unwahrscheinlich, dass die kleinen Gruppierungen plötzlich immer wieder zum berühmten Zünglein an der Waage werden. Auch die Frage, ob es unter den Einzelstadträten eine Kooperation beispielsweise als Ausschussgemeinschaft geben wird, ist noch offen. Der Stadtpolitik stehen damit sicherlich sechs spannende Jahre bevor – mit einem altbekannten Oberbürgermeister an der Spitze und womöglich zwei neuen Stellvertretern, die sich am 11. Mai finden werden.