Stadtratsneuling der AfD vereidigt Burglengenfelds SPD-Bürgermeister
Die erste Sitzung des neuen Burglengenfelder Stadtrats ist noch gar nicht fest terminiert, da gibt es bereits Diskussionsstoff. Es geht um die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Martin Antretter (SPD). Sie wird nämlich nicht wie angenommen vom dienstältesten Ratsmitglied, Hans-Edmund Glatzl, vorgenommen werden, sondern von einem Neumitglied: Arnold Bachl (AfD).
Zur Vorgeschichte: Kurz vor Ostern hatte die MZ ein erstes, längeres Interview mit dem künftigen Rathauschef geführt – und ihn zum Abschluss ungewollt aufs Glatteis manövriert. Die Frage, ob ihm bewusst sei, dass er voraussichtlich von BFB-Rat Glatzl vereidigt werden würde, beantwortete Antretter sinngemäß mit Ja. Bei Überlegungen, wer für den Akt in Betracht käme, sei auch er auf das Urgestein des Bürgerforums gestoßen. Doch die Sachlage ist eine andere: Ausschlaggebend ist nicht, wie viele Dienstjahre ein Mandatsträger vorzuweisen hat, sondern einzig das Lebensalter. Und da kann Glatzl (70) mit AfD-Rat Bachl senior nicht mithalten. Der Steinmetzmeister wird am 2. Mai bereits 74.
Den Fehler in der Berichterstattung entdeckt hat Michael Schaller, also der in der Stichwahl unterlegene Kandidat der CSU. Schaller teilte der MZ vergangene Woche mit: „Die Vereidigung wird durch das älteste Mitglied des Stadtrats durchgeführt. Das ist Herr Bachl. Das sollte Martin wissen.“ Später fügte er hinzu: Es sei völlig unerheblich, ob Bachl vereidigt sei. Der neue Stadtrat sei, genauso wie der neue erste Bürgermeister, ab 1. Mai im Amt. Die Vereidigung sei lediglich „Formsache“. Dieses Wissen gehöre für einen geschäftsleitenden Beamten zum „kleinen Einmaleins des Kommunwahlrechts“.
Altersangaben waren noch nicht en détail überprüft
Recherchen der Redaktionen haben ergeben: Schaller liegt richtig. Nur mit einem Detail nicht: dass Antretter das kleine Einmaleins nicht beherrschen würde. Der SPD-Bürgermeister war allerdings von der irrigen Annahme ausgegangen, Hans Glatzl würde Arnold Bachl an Lebensjahren übertreffen. Die Altersangaben hatte Antretter nicht überprüft – genauso wenig wie die Verwaltung zu der Zeit, als sich die Redaktion bei ihr erkundigte.
Pressereferentin Ulrike Pelikan bittet um Nachsicht: Unstrittig sei zwar stets gewesen, dass die Vereidigung durch das älteste Ratsmitglied vorzunehmen sei. Doch habe vorübergehend Unklarheit geherrscht, ob eine nicht-vereidigte Person überhaupt schon als Mitglied anzusehen sei. Und: „Eine Altersprüfung war zum damaligen Zeitpunkt unserer Angaben noch nicht erfolgt.“
Gesche kritisiert Änderung von Regeln aus parteitaktischen Gründen
Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) ergänzt: „Ganz klar ist, dass man sich an gegebene Spielregeln hält. Alles andere wäre falsch und undemokratisch.“ Im selben Atemzug kritisiert der scheidende Rathauschef, dass auf höherer Ebene die Spielregeln schon mehrfach geändert worden seien – „einzig aus parteitaktischen Überlegungen heraus“.
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Zurück zu Arnold Bachl: Kurioserweise ahnte der AfD-Rat bis Dienstag nichts von der Aufgabe, die ihm bevorsteht. Von der MZ mit der Information konfrontiert, hatte der 73-Jährige die erste Überraschung aber rasch überwunden. Er sagte, er betrachte den Auftrag „in gewisser Weise als Ehre“ und sehe sich ihm absolut gewachsen. Gleichwohl hoffe er auf angemessene Vorbereitung durch Geschäftsleiter Wolfgang Weiß.
Hans Glatzl, der bereits persönliche Worte für den neuen Bürgermeister vorbereitet hatte, nimmt die Entwicklung gelassen. Nichts liege ihm ferner, als sich vorzudrängen, sagte er. Dass der Novize Bachl die Vereidigung vornehmen werde, ordnet der BFB-Mann unter der Rubrik „Realsatire“ ein.