Ein Thema, zwei Meinungen: Braucht es in Regensburg eine Koalition mit fester Mehrheit?
Koalitions-Poker in Regensburg: SPD, Brücke und Grüne verhandeln über ein mögliches Bündnis. Die Frage ist allerdings, wer noch mit an Bord ist. Die beiden MZ-Autoren Jürgen Scharf und Philip Hell beschäftigen sich in einem Pro und Contra damit, ob es überhaupt eine feste Mehrheit im Regensburger Stadrat braucht.
Jürgen Scharf: Es braucht neue Ideen für Regensburg
Die Zeiten in der Politik haben sich geändert. Es gibt mehr Gruppen im Stadtrat. Mehr Vielfalt. Mehr Durcheinander. Und es wäre gut, wenn die Politik sich auf die neuen Zeiten einstellt.
Die Fünfer-Koalition, die in Regensburg vor zwei Jahren zerbrach, war von Anfang an so stabil wie ein Papierflieger im Windkanal. Ja, es könnte sein, dass es SPD, Brücke und Grüne und wen es noch alles dazu braucht, vielleicht etwas besser hinbekommen. Es könnte aber auch sein, dass es wieder genauso schwierig wird. Einige der potenziellen Kandidaten beharkten sich zuletzt übrigens auch ganz schön hart. Und auf jeden Fall bräuchte das Bündnis wohl schon für den Koalitionsausschuss einen großen Saal. Die Gefahr, dass es dann wieder viel Meinung aber wenig Ergebnis gibt, wäre groß.
In neuen Zeiten braucht es neue Ideen. Warum keine Sockel-Koalition aus SPD, Brücke und Grüne? Die könnte intern schnell entscheiden und die wenigen Stimmen, die es dann noch braucht, im kollegialen Austausch – wie es immer so schön heißt – rund um den Stadtrat organisieren. Die ÖDP hat zuletzt bereits angeregt, auch über ein „offenes Format“ zu reden. Und ja, das wäre gut.
Philip Hell: Stabilität für Regensburg
Aus Reportersicht wäre eine Sockelkoalition, man könnte auch von einer wilden Koalition sprechen, zu begrüßen. Die ständige Suche nach Mehrheiten wäre ein Eldorado für Geschichten, gerade in der Regensburger Lokalpolitik, die zu Konfrontationen neigt.
Aus Sicht der Stadt wäre eine feste Koalition allerdings besser. Ein Bündnis mit einem ambitioniertem Programm und einem Verhaltenskodex, das möglichst geräuschlos arbeitet. Der Weg zu einem solchen Bündnis scheint nicht weit. SPD, Grüne und Brücke kommen gemeinsam mit OB Thomas Burger auf 20 Stimmen. Dazu Volt (zwei Sitze), die direkt nach dem Einzug ins Gremium gleich regieren dürften. Außerdem könnte man die Freien Wähler (drei) ins Boot holen, wenn man ihnen verspricht, erneut den Rechtsreferenten zu stellen. Dazu Horst Meierhofer (FDP), der unter Beweis gestellt hat, unverzichtbarer Teil einer Koalition sein zu können. Macht in Summe eine konstruktive Mehrheit.
Sicher, auch da wird es knirschen, gerade beim Thema Verkehr ist man sich nicht immer eins. Aber ein bisschen Knatsch ist aus Reportersicht auch nicht das Allerschlechteste.