Regensburg auf Koalitionssuche: Ist weniger vielleicht mehr?
Gesucht: eine Mehrheit im Regensburger Stadtrat. Bei der Bildung einer Koalition ist der designierte Oberbürgermeister Thomas Burger gleich voll gefragt. Den Spruch vom Brei, der daneben geht, wenn zu viele Köche beteiligt sind, den kennen die Regensburger Lokalpolitiker natürlich. Und der designierte Oberbürgermeister Thomas Burger sicher auch. Doch was soll er machen? Der Stadtrat ist in elf verschiedene Gruppen zersplittert. Und ausgerechnet mit der größten, der CSU, will er eher nicht zusammenarbeiten. Für die Regierungsbildung muss er nun wohl einen aus vielen Farben zusammengesetzten politischer Teppich weben – oder er geht einen anderen Weg und setzt auf flexible Partnersuche.
Es gab in Regensburg vor zwei Jahren einen Politiker, der sagte, dass es kein Beinbruch sei, wenn es keine feste Regierungskoalition mit Mehrheit gibt. Entscheidungen könne es auch ohne festes Bündnis geben. Das klappe in anderen Städten auch. Gesagt hat dies der damalige SPD-Fraktionschef: Thomas Burger.
Vor eineinhalb Wochen wurde er nun zum Oberbürgermeister gewählt. Seine SPD ist nach CSU (13 Sitze) und Grünen (neun Sitze) mit sechs Sitzen allerdings nur die drittstärkste Kraft im Stadtrat. Dennoch schlägt Burger jetzt andere Töne an. Er setzt auf den klassischen Weg: „Unser primäres Ziel ist eine feste Koalition mit einer stabilen Mehrheit.“
Wunschpartner der SPD, so pfeifen es die Spatzen von den Dächern, sind wohl Grüne und Brücke. Doch selbst zu dritt kämen sie nur auf 19 Sitze. Zusammen mit der Stimme des Oberbürgermeisters wären es dann auch nur 20. Für eine Mehrheit bräuchte es aber 26.
Reicht es alleine mit den linksprogressiven Kräften?
Wer soll diese Lücke schließen? In erster Linie werden dafür derzeit Vertreter des linksprogressiven Spektrums ins Spiel gebracht. Etwa die ÖDP, die zwei Sitze mitbrächte. Oder die zwei Sitze von Volt. Oder Jakob Friedl von der Ribisl-Partie. Dann bräuchte es aber immer noch wen. Die SPD könnte auch noch FDP-Einzelstadtrat Horst Meierhofer anrufen. Oder sie geht gleich auf eine konservative Gruppe wie die Freien Wähler, die drei Sitze haben, zu?
Die CSU scheint indes ganz unten auf der Liste zu stehen. Das ist auch kein Wunder, schließlich hatte sie mit der SPD vor sechs Jahren eine Regierung gebildet, die dann aber nicht hielt. „Uns hat bisher noch niemand angerufen“, sagt Fraktionschef Michael Lehner. Es sei auch nachvollziehbar, dass die SPD zunächst mit anderen spricht, findet er. Auch er warte nun eben ab, was da rauskommt. Eins steht für ihn aber schon fest: Ein Vorsprung von einer Stimme, wie es zurzeit in manchen Berechnungen prognostiziert wird, sei eben keine stabile Mehrheit: „Natürlich nicht, denn dann ist einer krank, was immer passieren kann, und schon hast du ein Problem.“
„Wir arbeiten derzeit darauf hin, dass es eine stabile Mehrheit gibt, auch mit KoalitionsvertragThomas Thurow (Brücke)
Er selbst war mit der CSU vier Jahre lang Teil eines Fünfer-Bündnisses. An die Nachteile, die es bei so vielen Köchen gibt, erinnert er sich mit Grausen. „Dann sitzt du jeden Montag beim Koalitionsausschuss von acht bis zwölf rum und es kommt nichts raus.“ Wenn es bei der neuen Regierung wieder so laufe, „dann kannst du die Nummer gleich abschreiben“.
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Doch wäre es dann nicht ein Weg, dass SPD, Grüne und Brücke eine Sockel-Koalition bilden? Und sich dann flexibel, je nach Thema, die paar Stimmen dazu holen? Burger selbst hat oft darauf verwiesen, dass er jemand sei, der verschiedene Gruppen vereinen wolle – und das auch könne. Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet winkt hier aber ab. Seine Partei strebe, wenn sie denn dabei sei, eine klassische Koalition mit einer eigenen Mehrheit an. Er räumt ein, dass Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer in den zwei Jahren seit dem Scheitern ihrer Koalition im Tagesgeschäft „relativ gut“ Mehrheiten hinbekommen habe. Aber bei den dicken Brettern, wie etwa dem Haushalt, da habe sich gezeigt, wie schwierig es dann wird. Deswegen müsste es zumindest für die politischen Kernfragen, wenn eine Minderheitslösung überhaupt in Betracht gezogen werden soll, eine Lösung in der Hinterhand geben.
Irmisch: „Es müsste ja irgendwie weitergehen“
Thomas Thurow von der Brücke sieht es ähnlich: „Wir arbeiten derzeit darauf hin, dass es eine stabile Mehrheit gibt, auch mit Koalitionsvertrag.“ Und Alexander Irmisch von der SPD sagt ebenfalls, dass es jetzt in erster Linie darum gehe, eine „stabile Mehrheit“ zusammenzubekommen. Alternative Modelle, das räumt er ein, sollten im Hinterkopf aber mitlaufen: „Das Wahlergebnis ist, wie es ist. Und wenn sich keine Mehrheit finden würde, müsste es ja irgendwie weitergehen.“
So wie in Bochum zum Beispiel. In der 350 000-Einwohner-Stadt im Ruhrgebiet gibt es seit vergangenen November eine rot-grüne Minderheitsregierung. Sarah Kähler von der Bochumer Lokalredaktion der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung sagt, dass „das dem politischen Laien aber wohl gar nicht so groß auffällt“. Die neue Minderheitsregierung habe schließlich vorher schon in gleicher Zusammensetzung – damals aber noch mit Mehrheit – regiert. Es sind also quasi immer noch die zwei gleichen Köche wie vorher am Werk – nur ist der Brei jetzt etwas kleiner geworden.